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Rekordzusagen für notleidende syrische Bevölkerung

12.02.2016 - Artikel

Rund 10 Milliarden Euro an Hilfszusagen sind am 04.02. auf der von Deutschland mit ausgerichteten Syrien-Konferenz in London zusammengekommen.

Rund 10 Milliarden Euro an Hilfszusagen sind auf der von Deutschland mit ausgerichteten Syrien-Konferenz in London zusammengekommen – mehr als je zuvor an einem Tag für eine Krise. Deutschland ist mit 2,3 Milliarden Euro der größte Geber. Darüber hinaus gingen von der Konferenz auch politische Initiativen aus für Beschäftigungs- und Bildungszugang der Flüchtlinge in der Region.

Bundeskanzlerin Merkel auf der Syrien-Konferenz© Bundesregierung / Denzel

Dringend notwendiger Erfolg

Der Erfolg dieser Konferenz war dringend notwendig: Über 12 Millionen Menschen sind in Syrien und seinen Nachbarstaaten durch den Bürgerkrieg auf Hilfe angewiesen. Die dramatischen humanitären Zustände sind zudem der Grund, weshalb so viele Menschen die lebensgefährliche Flucht nach Europa antreten. Die Konferenz wurde gemeinsam von Deutschland, Großbritannien, Kuwait, Norwegen und den Vereinten Nationen ausgerichtet, um der betroffenen Zivilbevölkerung schnell und umfangreich zu helfen. Parallel dazu laufen die Bemühungen um eine politische Konfliktlösung im Rahmen des Wiener Prozesses weiter.

Deutschland sagt 2,3 Milliarden Euro zu

Deutsche Hilfszusagen für Syrien und die Region© Auswärtiges Amt

Mit der Zusage in Höhe von 2,3 Milliarden Euro steht Deutschland an der Spitze der internationalen Gebergemeinschaft. Davon werden 1,2 Milliarden Euro noch im Jahr 2016 fließen. Mit 570 Millionen Euro für das Welternährungsprogramm deckt der deutsche Beitrag die Hälfte des erwarteten Bedarfs in diesem Jahr in der Region ab. Weitere 430 Millionen Euro gehen an andere humanitäre Hilfsprogramme der Vereinten Nationen. Dazu kommen 200 Millionen Euro als Anschubfinanzierung für die Initiative „Partnership for Prospects“, die bis zu 500.000 Arbeitsplätze für syrische Flüchtlinge in der Region schaffen soll. Um auch für die kommenden Jahre finanzielle Sicherheit zu schaffen, stellt die Bundesregierung für die Jahre 2017 und 2018 weitere 1,1 Milliarden Euro bereit.

Neben Beschäftigungsprogrammen war auch Bildung ein inhaltlicher Schwerpunkt der Konferenz. Die Erstaufnahmeländer in der Region haben sich verpflichtet, allen syrischen Flüchtlingskindern bis Ende des Schuljahres 2016/17 Schulzugang zu ermöglichen. Deutschland hat zudem angekündigt, bis zu 1.900 Hochschulstipendien an syrische Flüchtlinge zu verleihen.

Focus Event: Inside Syria

Neben der Hilfe für die Anrainerstaaten stand auch die Wiederaufbauarbeit und Stabilisierung in Syrien selbst auf der Agenda. Markus Ederer, Staatssekretär im Auswärtigen Amt, leitete dazu das „Focus Event: Inside Syria“. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, wie möglichst frühzeitiges Engagement dazu beitragen kann, Stabilisierung und Wiederaufbau zu beschleunigen – etwa durch den Erhalt staatlicher Strukturen, sozialer Dienstleistungen oder Wasser- und Stromversorgung. Bereits heute ist Deutschland innerhalb Syriens im Rahmen des Syria Recovery Trust Funds engagiert.

Auch wenn die Konferenz mit den hohen Hilfszusagen und konkreten politischen Initiativen die Erwartungen übertroffen hat – die Arbeit an einer politischen Konfliktlösung ist angesichts der Lage vor Ort weiter von höchster Dringlichkeit. Die Hoffnung richtet sich dabei auf die Gespräche am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.