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Austausch unter Nachbarn
Der Sitzungssaal während des Außenministertreffens, © European Union
Beim Treffen der Außenminister der EU und der Arabischen Liga am 4.02. in Brüssel standen wichtige regionale Themen wie der Jemen-Konflikt sowie die Vorbereitung des ersten Gipfels auf Ebene der Staats- und Regierungschefs Ende Februar in Ägypten im Fokus.
Die Außenminister konzentrierten sich überwiegend auf regionale Themen wie den Nahostfriedensprozess, die Konflikte in Syrien und Jemen sowie die Situation im Irak und in Libyen. Genauso wichtig waren den Ministern aber auch globale Fragen wie Terrorismusbekämpfung, Klimawandel, Menschenrechte und Migration. Hier sehen die Mitgliedsstaaten der EU und der Arabischen Liga auch durch die unmittelbare Nachbarschaft Anreize einer engeren Zusammenarbeit. Zudem nutzten die Vertreter von EU und der Arabischen Liga das Treffen, um den ersten Gipfel der Staats- und Regierungschefs der beiden Regionalorganisationen am 24. und 25.2. im ägyptischen Sharm Al-Sheikh vorzubereiten.
Zu Beginn des Treffens betonte Staatsminister Annen die Bedeutung des Austauschs zwischen der EU und der benachbarten Regionalorganisation:
Nullsummendenken ist die falsche Software für das 21. Jahrhundert. Wir brauchen einen neuen Geist der Zusammenarbeit. In Syrien, Jemen und dem Nahostfriedenskonflikt.
Die Außenminister der EU und der Liga der Arabischen Liga trafen sich seit 2008 zum fünften Mal. Für das Auswärtige Amt nahm Staatsminister Annen teil. Den Ko-Vorsitz für das Außenministertreffen übernahmen die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Frederica Mogherini, und der Außenminister Mohamed Ahmed Ali Dirdeiry und der Generalsekretär der Arabischen Liga Ahmed Aboul Gheit.
Aufgrund der unmittelbaren Nachbarschaft sind die sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungen, Sicherheit und die Stabilität im Nahen und Mittleren Osten für die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten von großer Bedeutung. Außerdem gibt es gemeinsame Herausforderungen: Anschläge terroristischer Gruppen bedrohen die Sicherheitslage in beiden Regionen.