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Welt in Scherben oder erneuerter Multilateralismus?

Außenminister Maas bei der Münchner Sicherheitskonferenz.

Außenminister Maas bei der Münchner Sicherheitskonferenz., © Florian Gaertner/photothek.net

18.02.2019 - Artikel

Auf der 55. Münchner Sicherheitskonferenz stand die Zukunft der regelbasierten Weltordnung im Mittelpunkt.

Die Kriege in Jemen und Syrien, der Rückzug Russlands und der USA aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag), die Lage in Venezuela:

Die Liste der internationalen Krisenherde ist lang. In diesem Jahr standen aber nicht nur einzelne internationale Herausforderungen im Mittelpunkt der 55. Münchner Sicherheitskonferenz. Die multilaterale Ordnung insgesamt steckt in ihrer vielleicht tiefsten Krise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Daher erwarteten viele aus München nicht nur Analysen und Appelle, sondern Visionen und konkrete Wege in die Zukunft.

Suche nach Orientierung in einer unübersichtlichen Welt

Die Münchner Sicherheitskonferenz ist seit Jahrzehnten Treffpunkt der globalen sicherheitspolitischen Community und Gradmesser des Zustands der internationalen Ordnung. Und nach dem Andrang in diesem Jahr zu urteilen, ist diese in einem bedrohlichen Zustand. 600 Expertinnen und Experten wurden in diesem Jahr in München erwartet, darunter 35 Staats- und Regierungschefs und 80 Außen- und Verteidigungsminister.

Eine Frage stand im Mittelpunkt der zahlreichen Reden, Diskussionen und Treffen:

Erleben wir derzeit das Ende der regelbasierten internationalen Ordnung, die auf Zusammenarbeit, der Achtung anerkannter Normen und der Mitarbeit in gemeinsamen Institutionen beruht? Und wie würde eine Welt beschaffen sein, in der die etablierten Regeln der internationalen Zusammenarbeit nicht mehr gelten? Wie sollen globale Herausforderungen wie der Klimaschutz oder die nukleare Abrüstung bewältigt werden, wenn nationaler Egoismus den Sieg über den Willen zu Zusammenarbeit und Kompromiss davonträgt?

Außenminister Maas: „Einsatz für den Multilateralismus verdoppeln“

Angesichts dieser globalen Herausforderungen, davon ist Außenminister Maas überzeugt, gibt es zu internationaler Zusammenarbeit und einer regelgeleiteten Ordnung gerade keine Alternative. Trotzdem kann nicht alles beim Alten bleiben. Die Veränderungen des internationalen Systems erfordern neue Allianzen und mehr Einsatz der überzeugten Multilateralisten.

Außenminister Heiko Maas und der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian in New York, 26.09.2018
Außenminister Heiko Maas und der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian in New York, 26.09.2018© Florian Gaertner/photothek.net

Um Vertrauen in dieses System zurückzugewinnen, muss die „globale politische Ordnung inklusiver und effektiver sein, um greifbare Erfolge für die Bürgerinnen und Bürger weltweit zu liefern“, forderte Maas daher zusammen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz (zum Artikel).

In einer Rede am Auftakttag der Konferenz (15.02.) erläuterte Maas seine Vision eines erneuerten Multilateralismus und warb für die Einsicht, „dass die Verfolgung legitimer nationaler Interessen einerseits und der Schutz kollektiver Güter der Menschheit andererseits keinen Gegensatz darstellen“.

Um den Beweis für diesen Zusammenhang anzutreten seien gerade die Europäer bereit, mehr Verantwortung für die regelbasierte Ordnung zu übernehmen. Die zahlreichen Treffen auf der Münchner Sicherheitskonferenz nutzte der Minister dann auch, um seine Idee einer „Allianz für den Multilateralismus“ voranzubringen.

Rede von Außenminister Heiko Maas bei der 55. Münchner Sicherheitskonferenz

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