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Maas in Athen und Ankara: Dialog ist nötig
Außenminister Maas ist heute in Athen und Ankara, © Felix Zahn/photothek.net
Bei seiner heutigen Reise will der Außenminister Spannungen abbauen und auf direkte Gespräche hinwirken.
Die Lage ist angespannt im Östlichen Mittelmeer: Die Türkei hat die Aktivitäten des Forschungsschiffes „Oruc Reis“ noch einmal verlängert, außerdem haben beide Staaten Militärmanöver angekündigt. Um mit beiden Seiten zu sprechen, ist Außenminister Heiko Maas heute Morgen zu einer Reise in Athen und Ankara aufgebrochen. Für ihn ist klar:
Die Türkei und Griechenland sind unsere NATO-Verbündeten. Lösungen für die Streitfragen um die Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer kann es nur auf Grundlage des Völkerrechts und im aufrichtigen Dialog miteinander geben. Die Gesprächsfenster zwischen Griechenland und der Türkei müssen jetzt weiter auf- und nicht zugemacht werden. Dazu brauchen wir nun statt neuer Provokationen endlich Schritte der Entspannung und den Einstieg in direkte Gespräche. Dabei wollen wir nach Kräften unterstützen.
Gasstreit beilegen
Deutschland und die gesamte Europäische Union stehen in fester Solidarität an der Seite Griechenlands. Das Wichtigste sind jetzt schnelle Signale der Deeskalation und eine aufrichtige Bereitschaft zum Dialog von beiden Seiten. Denn an einer militärischen Konfrontation zwischen NATO-Partnern und Nachbarn kann niemand ein Interesse haben. Nun kommt es auf ernsthafte und lösungsorientierte Gespräche auf der Grundlage des Völkerrechts an. Dieser wird nicht einfach sein, aber nur so können beide Seiten aufrichtig an Lösungen arbeiten, die für sie beide akzeptabel sind.
Türkei auch Thema beim Gymnich-Treffen der EU-Außenminister
Josep Borrell hat in den letzten Monaten einen wichtigen Gesprächsprozess mit der Türkei geführt, den die Bundesregierung umfassend unterstützt. Auch bei ihrem informellen Treffen am Donnerstag und Freitag in Berlin wollen die EU-Außenministerinnen und -Außenminister grundsätzlich über ihr Verhältnis zur Türkei diskutieren.