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Maas trifft Außenminister des Ostseerates

Außenminister Heiko Maas bei Pressekonferenz vor dem Ostseerat

Außenminister Heiko Maas bei Pressekonferenz vor dem Ostseerat, © Janine Schmitz/photothek.net

19.05.2020 - Artikel

Gemeinsam mit Russland, Polen, den „Nordics“ und den „Baltics“  will Deutschland bei Umwelt- und Klimaschutz, der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität und der Eindämmung der Corona-Pandemie stärker zusammenarbeiten.

Bornholm sieht anders aus: Eigentlich wollte sich der Ostseerat auf der dänischen Ostseeinsel stattfinden sollen, der Heimat des dänischen Außenministers Jeppe Kofod. Dänemark hat zurzeit den Vorsitz des Ostseerates und zum ersten Mal seit Jahren tritt der Rat in voller Mannschaftsstärke zusammen: Mit Deutschland, Russland, Dänemark, Estland, Finnland, Lettland, Polen, Norwegen, Litauen, Island und Schweden haben sich alle 11 Länder heute zusammengeschaltet. Auch die EU ist als Mitglied vertreten. Für Außenminister Maas ist klar: Dieses Dialogformat hat Zukunft.

Regionale Herausforderungen gemeinsam lösen

Bei dem virtuellen Treffen ging es heute vor allem um gemeinsame regionale Herausforderungen, die im  Ostseeraum nur gemeinsam gelöst werden können. Im Bereich Umwelt ging es vor allem um die Förderung erneuerbarer Energien in Nord- und Ostseehäfen sowie vor den Küsten. Der Ausbau der Förderung und der Kapazitäten leistet einen wichtigen Beitrag zur Europäischen Energiewende 2030 und ist damit auch zentral für die Nachhaltigkeitsziele Deutschlands und der EU. Konkret ging es auch um alte Munition, die noch in der Ostsee verklappt ist und darum, wie man die Folgen für die Umwelt abfedern kann.

Auch zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschloss der Rat eine engere Zusammenarbeit: Die Staaten wollen „Best Practices“ austauschen und die wissenschaftliche Kooperation weiter verstärken. Auch bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität will der Ostseerat gemeinsam vorgehen.

Damit sich junge Menschen stärker im Ostseeraum engagieren können, hat die dänische Präsidentschaft die Baltic Sea Youth Platform ins Leben gerufen. Außenminister Maas begrüßte die Gründung, Deutschland wird die Plattform mit 50.000 Euro pro Jahr unterstützen.

Bornholmer Erklärung verabschiedet

Der Ostseerat hat als Dialogforum wieder Schwung bekommen. Das zeigt neben der Teilnahme aller Mitgliedsstaaten vor allem die Verabschiedung der „Bornholmer Erklärung“. Gegründet wurde der Rat 1992, um die politische und wirtschaftliche Transformation des Ostseeraums zu fördern. Außenminister Maas zeigte bei der Videokonferenz heute eine handgeschriebene Notiz, die von „Uffe“ (Uffe Ellemann-Jenssen, dem ehemaligen dänischen Außenminister) an „Hans-Dietrich“ (Hans-Dietrich Genscher) gerichtet war. Im März 1992 auf einer Konferenz in Kopenhagen, zu der die beiden Außenminister eingeladen hatten, wurde der Ostseerat gegründet. In der Notiz fragt „Uffe“ „Hans-Dietrich“, ob er mit der Gründung eines Ostseerates einverstanden wäre. Heute schließt sich gewissermaßen der Kreis, da 2018 eine Reform des Ostseerates angestoßen wurde, die mit dem heutigen Treffen nun abgeschlossen ist. So wollen die Staaten des Rats nun mehr sektorübergreifende gemeinsame Projekte gemeinsam angehen.

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