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„Unsere Verantwortung wächst“

Außenminister Maas im Bundestag.

Außenminister Maas im Bundestag., © dpa

16.05.2018 - Artikel

Im Bundestag bekennt sich Außenminister Maas zu einer neuen außenpolitische Rolle für Deutschland und Europa.

Außenminister Maas hat sich im Bundestag zu einer weltweit aktiveren Rolle für die deutsche und die europäische Außenpolitik bekannt. Die drastischen Veränderungen in der globalen Ordnung machten ein engagierteres Handeln Europas in der Welt dringen nötig, sagte Maas bei den Haushaltsberatungen am Mittwoch (16.05.). Fundamentale Prinzipien des Völkerrechts, des freien Handels und des Multilateralismus seien in Gefahr. „Europa muss die Lücke schließen, die andere aufreißen“, so der Außenminister.      

Deutschland an entscheidenden Verhandlungen beteiligt

Krisen wie in Syrien und der Ukraine oder der Konflikt um den Nukleardeal mit Iran erforderten eine starke Beteiligung von Deutschland, betonte Maas. Bei allen drei Konflikten ist Deutschland mittlerweile maßgeblich an den entscheidenden Verhandlungsprozessen beteiligt. So arbeitet Deutschland mittlerweile als Vermittler in der sogenannten „Small Group“ daran mit, Wege für eine politische Lösung in Syrien zu erschließen. Um den Minsker Friedensprozess für die Ukraine wieder voranzutreiben hat Außenminister Maas bei seinem Russland-Besuch eine Neuauflage der Gespräche im Normandie-Format angeregt.  Der Dialog mit Russland müsse künftig zu mehr Ergebnissen führen, so Maas im Bundestag.

Europas Sicherheitsinteressen schützen

Auch bei den Verhandlungen um die Zukunft des Nuklearabkommens mit Iran spielt Deutschland eine zentrale Rolle. Die Nichtverbreitung von Nuklearwaffen liege im unmittelbaren Sicherheitsinteresse der Europäer. Deutschland werde darum alles daran setzen, dass das Abkommen bestehen bleibt, so der Außenminister. Gemeinsam mit den europäischen Unterzeichnern und dem iranischen Außenminister hatte Maas am Vortag in Brüssel über die Zukunft des Atomdeals beraten.

"Nicht tatenlos zusehen"

Dass Deutschland bereit ist, weltweit mehr Verantwortung zu übernehmen, wird auch in der Kandidatur für einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat deutlich. Auch dort werde sich Deutschland für internationale Zusammenarbeit und den Erhalt einer regelbasierten Ordnung stark machen, sagte Maas und betonte: „Wir werden nicht tatenlos zusehen wie Nationalisten und Populisten versuchen, das Rad zurückzudrehen. Nicht die Macht des Stärkeren, sondern die Macht des Rechts muss die Grundlage einer friedlichen Weltordnung sein und auch zukünftig bleiben.“

 

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