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Kuba, Nicaragua, Kolumbien: Staatsminister Annen in Lateinamerika
Staatsminister Annen trifft den Präsidenten Nicaraguas Ortega und die Vize-Präsidentin Murillo, © AA
Werte, Kultur, Wirtschaft: Mit Lateinamerika verbindet uns viel. Manche Entwicklungen geben Anlass zur Sorge.
Seine sechstägigen Reise führt Staatsminister Niels Annen nach Kuba, Nicaragua und Kolumbien. Neben Handel und Friedensbemühungen stehen vor allem Menschenrechte und deren schwierige Durchsetzung im Vordergrund.
In der kubanischen Hauptstadt Havanna hielt der Staatsminister neben politischen Gesprächen eine Rede vor Jungdiplomaten zum Thema „Schwerpunkte deutscher Außenpolitik und globale Herausforderungen – zwischen Konflikten und Multilateralismus“ und tauschte sich mit ihnen aus.
Daneben nahm er an der Eröffnung des deutschen Büros zur Förderung von Handel und Investitionen in Kuba teil. „Kuba braucht Auslandsinvestitionen, die deutsche Wirtschaft braucht Unterstützung in einem komplexen Markt wie Kuba. Das deutsche Wirtschaftsbüro kommt daher genau zur richtigen Zeit,“ so Annen.
Vizeaußenministerin Ana Teresita Gonzalez zeigte sich erfreut über die Chancen für Handel und Investitionen, die sich aus der Eröffnung des deutschen Wirtschaftsbüros ergeben. Das Humboldtjahr 2019 sei eine große Chance, den guten Stand der deutsch-kubanischen Beziehungen darzustellen. Die komplexe Situation in Venezuela und Nicaragua bewerteten die Gesprächspartner unterschiedlich. Sie waren sich aber einig darin, dass in der aktuellen schwierigen internationalen Lage der Multilateralismus gestärkt werden müsse.
Gespräche zur Krise in Nicaragua
Am Morgen des 31. Oktober reiste Staatsminister Annen nach Nicaragua. In der weiterhin angespannten Lage führte er Gespräche mit allen Seiten. Dazu gehörten neben Staatspräsident Ortega, Vizepräsidentin Murillo und Außenminister Moncada auch die katholische Kirche und Vertreter der Opposition.
„Erfreulich war die grundsätzliche Bereitschaft aller Seiten, über Schritte zur Verständigung nachzudenken. Deutschland wird die Entwicklung in Nicaragua weiterhin eng verfolgen und auf Wunsch auch aktiv begleiten“, sagte der Staatsminister am Ende seines Besuchs.
Außerdem besuchte der gebürtige Hamburger die Stadt León, die seit 1989 eine aktive Städtepartnerschaft mit der Hansestadt unterhält. In seinen Gesprächen mit dem Bürgermeister ging es auch um deutsche Entwicklungszusammenarbeit in der Stadt. Auf der Feuerwache “Estación Hamburgo„ konnte er sich davon überzeugen, dass die gespendeten deutschen Feuerwehrwagen dort weiter ihren wertvollen Dienst erweisen.
„Deutschland – verlässlicher Partner auf dem Weg zum Frieden in Kolumbien“
Von Managua reist Staatsminister Annen am Freitag, 2. November 2018, weiter nach Bogotá. Dort wird er seine kolumbianische Amtskollegin Luz Stella Jara Portilla treffen und im Deutsch-Kolumbianischen Friedensinstitut CAPAZ mit dem Vorsitzenden der Wahrheitskommission, Pater Francisco de Roux, sowie weiteren Panelisten über die Herausforderungen der Friedenskonsolidierung diskutieren. Wahrheit und Gerechtigkeit sind die Ziele eines anspruchsvollen Aufarbeitungsprozesses, dem sich Kolumbien nach dem jahrzehntelangen bewaffneten Konflikt gegenübersieht. Im Austausch mit dem Sondergerichtshof für den Frieden und der VN-Mission in Kolumbien werden auch weitere Formen der deutschen Unterstützung erörtert. Deutschland steht seit vielen Jahren an der Seite Kolumbiens, um das Land auf seinem schwierigen Weg in eine friedliche Zukunft aktiv zu begleiten.