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Staatsminister Roth in Zypern Zypern

19.09.2014 - Artikel

Europa-Staatsminister Roth ist vom 17. bis 19. September zu politischen Gesprächen nach Nikosia gereist. Er traf unter anderem mit Staatspräsident Nikos Anastasiades und Staatssekretär Alexandros Zenon zusammen.

Europa-Staatsminister Michael Roth ist vom 17. bis 19. September zu politischen Gesprächen nach Zypern gereist. In Nikosia traf er unter anderem mit Staatspräsident Nikos Anastasiades sowie mit den Verhandlungsführern beider Volksgruppen über die laufenden Gespräche zur Beilegung des Zypernkonflikts zusammen.

Gespräch mit dem zyprischen Staatspräsidenten
Gespräch mit dem zyprischen Staatspräsidenten© AA

Am 18.09. traf Europa-Staatsminister Roth mit dem zyprischen Staatspräsidenten Anastasiades zu einem Gespräch in Nikosia zusammen. Im Mittelpunkt standen dabei die Verhandlungen zur Lösung des Zypernkonflikts. Roth hob die Bedeutung einer Einigung für die gesamte östliche Mittelmeerregion wie auch die Chance für Fortschritte bei den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei hervor.

Anschließend unterzeichnete Roth gemeinsam mit dem Staatssekretär im zyprischen Außenministerium, Alexandros Zenon, eine gemeinsame Vereinbarung, auf deren Grundlage deutsche Staatsbürger im Krisenfall im Mittelmeerraum künftig unter Nutzung zyprischer Infrastrukturen evakuiert werden können.

Zypernkonflikt: Einigung braucht mutige Schritte

Europa-Staatsminister Roth (links) und der zyprische Staatssekretär Zenon (Mitte) bei der Unterzeichnung des Kooperationsabkommens
Europa-Staatsminister Roth (links) und der zyprische Staatssekretär Zenon (Mitte) bei der Unterzeichnung des Kooperationsabkommens© AA

Der seit 50 Jahren andauernde Zypernkonflikt war auch Hauptthema der Unterredungen mit den Verhandlungsführern beider Volksgruppen sowie mit Lynn Hastings, der Vertreterin der Vereinten Nationen in der zyprischen Pufferzone.

Roth ermunterte beide Seiten zu mutigen Schritten, um diese Chance auf eine Einigung nicht abermals verstreichen zu lassen.

Zudem unterstrich er das deutsche Interesse an einer einvernehmlichen Lösung, die durch vertrauensbildende Maßnahmen flankiert werden müsse. Besonders bewegt zeigte sich Roth beim Besuch des "Committee on Missing Persons", das im Versöhnungsprozess zwischen den Volksgruppen eine vorbildliche Rolle einnehme.

Im Anschluss an seine politischen Gespräche erklärte Staatsminister Roth in Nikosia:

Auf Zypern wird deutlich, wie dicht Europa an den aktuellen Krisenherden wirklich liegt. Daher ist es notwendig, dass wir als EU entschieden und gemeinsam handeln, wenn es um weitere Sanktionen gegen Russland oder den Umgang mit den Flüchtlingen aus Syrien und Irak geht.

Europas Jugend nicht alleine lassen

Zum Abschluss seines Besuchs nahm sich Europa-Staatsminister Roth Zeit für ein Gespräch mit jungen Zyprerinnen und Zyprern. Am Goethe-Institut in Nikosia ging es bei einer Diskussionsveranstaltung zum Thema "Germany and Cyprus in a changing EU" vor allem um Zukunftsperspektiven für die junge Generation.

Es ist mir ein persönliches Anliegen, dass wir Europas Jugend nicht alleine lassen. Es bedarf gemeinsamer Anstrengungen, um Europa wieder auf den Wachstumspfad zu bringen. Wachstum, Arbeitsplätze und sozialer Zusammenhalt müssen ganz oben auf die europäische Prioritätenliste.
Im Gespräch mit Vertretern der zyprischen Zivilgesellschaft
Im Gespräch mit Vertretern der zyprischen Zivilgesellschaft

Der Staatsminister rief die überwiegend junge Zuhörerschaft dazu auf, aktiv den europäischen Gedanken zu vertreten.

Den vollständigen Text der Rede von Staatsminister Roth anläßlich finden Sie hier zum Nachlesen.

Sozialen Zusammenhalt in Europa stärken

Roth machte deutlich, dass es Aufgabe der EU sei, den sozialen Zusammenhalt in Europa zu stärken. Der Staatsminister zeigte sich zudem beeindruckt von der Entschlossenheit, mit der Zypern das bis Anfang 2016 laufende Anpassungsprogramm bisher bewältigt habe.

Europa-Staatsminister Roth wurde von den Bundestagsabgeordneten Heinz-Joachim Barchmann und Manuel Sarrazin nach Zypern begleitet.

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