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Gemeinsamer Einsatz zur Linderung der Not in Syrien Vereinigte Arabische Emirate

30.01.2014 - Artikel

Mit dem Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate sprach Außenminister Steinmeier vor allem über das gemeinsame Engagement für Syrien. Auch bilaterale Themen kamen zur Sprache.

Mit dem Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Abdullah bin Zayed Al Nahyan, sprach Außenminister Frank-Walter Steinmeier vor allem über den gemeinsam ins Leben gerufenen Wiederaufbaufonds (“Syria Recovery Trust Fund“) für Syrien und über die Chancen der Syrien-Friedenskonferenz. Auch bilaterale Themen kamen zur Sprache.

Steinmeier begrüßte Scheich Abdullah als “alten Kollegen und guten Bekannten„, mit dem er schon viele Jahre lang habe arbeiten können, und verwies auf die intensiven Kontakte beider Außenminister in der jüngsten Zeit zum Thema Syrien.

Kernthema Syrien

Frank-Walter Steinmeier und der Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Abdullah bin Zayed Al Nahyan
Frank-Walter Steinmeier und der Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Abdullah bin Zayed Al Nahyan© AA

Die Lage in Syrien stehe weiter im Vordergrund, berichtete Steinmeier in der gemeinsamen Pressekonferenz der beiden Außenminister nach ihrer Unterredung. Er und Scheich Abdullah seien weit davon erntfernt, mit dem Verlauf der Friedenskonferenz in Montreux zufrieden zu sein.

Angesichts des unvorstellbaren Maßes an Grausamkeiten, das die Menschen in Syrien in drei Jahren Bürgerkrieg erleben mussten, wertete Steinmeier es dennoch als Fortschritt, dass die Parteien überhaupt am Verhandlungstisch säßen. Man sei jedoch noch weit davon entfernt, dass diese Verhandlungen in eine politische Lösung einmünden könnten.

Intensive bilaterale Zusammenarbeit - auch bei der Hilfe für Dritte

Steinmeier hob die ausgesprochen guten, weiter wachsenden Wirtschaftsbeziehungen beider Länder hervor. Für die 2020 in Dubai stattfindende Expo sagte er Unterstützung zu. Gemeinsame Interessen gebe es auch im Bereich “Erneuerbare Energien„, betonte Steinmeier und verwies auf die in den Emiraten entstehenden Vorzeigeprojekte, die Vorbildwirkung entfalten können.

Es gebe aber auch Erfahrung in der gemeinsamen Hilfe für Dritte, sagte Steinmeier. Er hob vor allem Projekte in Afghanistan hervor wie das gemeinsame Engagement für die Restaurierung der Babur-Gärten in Kabul oder für die Wiederherstellung des zivilen Flughafen in Masar-e Scharif.

Aktuell wies Steinmeier auf die Zuammenarbeit bei der Bildung eines “Trust Funds“ für einen Wiederaufbau Syriens hin. Deutschland und die Vereinigten Arabischen Emirate hätten mit ihren Beiträgen für diesen Fonds eine Grundlage und ein Beispiel für die Mitwirkung andere Länder gegeben.

Scheich Abdullah bezeichnete das Verhältnis seines Landes zu Deutschland als “von strategischem Wert„. Auch er verwies auf das starke Wachstum der Wirtschaftsbeziehungen, aber auch darauf, dass mehr als 10.000 Deutsche in den Vereinigten Arabischen Emiraten lebten.

Der Syria Trust Fund

Der Rahmenvertrag für den Syria Trust Fund wurde am 2. September 2013 im Auswärtigen Amt durch Deutschland, die Vereinigten Arabischen Emirate, die syrische Nationale Koalition und die Kreditanstalt für Wiederaufbau unterzeichnet.

Deutschland und die Emirate haben mit einem Beitrag von jeweils 10 Millionen Euro den finanziellen Startschuss für den Fonds gegeben.

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