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Außenpolitische Brennpunkte im Fokus: Gabriel in Washington USA

Der Außenminister während eines Spaziergangs um das Kapitol

Der Außenminister während eines Spaziergangs um das Kapitol, © Florian Gaertner/photothek.net

30.11.2017 - Artikel

Außenminister Gabriel warb bei seiner Reise in die USA am 30.11. um den Erhalt des Atomabkommens mit Iran.

Auch in innenpolitisch bewegten Zeiten steht die Welt nicht still: Der Konflikt in der Ostukraine, die Bedrohung durch Nordkoreas Raketenprogramm, die Zukunft des Atomabkommens mit Iran - drängende außenpolitische Themen, die Außenminister Gabriel  bei seiner eintägigen Washington-Reise am Donnerstag (30.11.) angesprochen hat.

Enge Partnerschaft

Sigmar Gabriel trifft auf Amtskollegen Rex Tillerson
Sigmar Gabriel trifft auf Amtskollegen Rex Tillerson© Florian Gaertner/photothek.net

Es war bereits sein vierter Besuch in der amerikanischen Hauptstadt seit seinem Amtsantritt im Januar. Die USA sind für Deutschland einer wichtigsten Partner außerhalb Europas. Auch bei dieser Reise traf Gabriel wieder mit seinem Amtskollegen Rex Tillerson zusammen, um sich zu schwierigen Themen auszutauschen. In weiten Teilen habe man eine gemeinsame Position mit den Amerikanern, befand der Außenminister nach dem Treffen. Auch die Zukunft des Atomabkommens mit Iran war Thema des Gesprächs: „Wir Europäer wollen mit den Amerikanern die Destabilisierung des Iran in der Region einschränken - ohne das Atomabkommen zu beschädigen.“

Für den Erhalt des Abkommens warb Gabriel auch im Gespräch mit Kongressmitgliedern der Demokraten und Republikaner. „Es gibt hier relativ viel Verständnis dafür, dass man jedenfalls das Nuklearabkommen erhalten soll, aber parallel dazu den Iran unter Druck setzen muss, um seine Unterstützung für Terror, für Krieg, für ganz unterschiedliche Konfliktherde zurückzudrängen.“, zeigte sich der Außenminister optimistisch.

Ein Abkommen mit Signalwirkung

Treffen mit Paul Ryan, Sprecher des Repräsentantenhauses in Washington D.C.
Treffen mit Paul Ryan, Sprecher des Repräsentantenhauses in Washington D.C.© Florian Gaertner/photothek.net

Das Atomabkommen mit Iran hat laut Gabriel eine zentrale Bedeutung: „Falls das Abkommen scheitert, wäre dies ein verheerendes Signal in Richtung Aufrüstung in der Region und weltweit.“ Letztlich gehe es darum, Konflikte durch Regelungsmechanismen einzuhegen. Gabriel ist überzeugt: „Der jüngste nordkoreanische Raketentest zeigt einmal mehr, welches Eskalationspotential von ungeregelten Konflikten ausgeht.„

Eine enge Abstimmung mit den amerikanischen Partnern sei notwendig, glaubt der Außenminister: “Wir sind darauf angewiesen, gemeinsam Positionen zu entwickeln. Wir werden in der nächsten Woche unsere Gespräche am Rande des NATO-Gipfels in Europa fortsetzen.„

Frühere Besuche Gabriels in Washington:

Februar 2017 - Gabriel in den USA: “Uns verbindet ein festes Wertegerüst„

Mai 2017 - Gabriel wieder in Washington: Transatlantische Partnerschaft dient beiden Seiten

August 2017 - Enger Draht nach Washington: Außenminister Gabriel in den USA

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