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Europa-Staatsminister Roth in Budapest Ungarn

09.11.2016 - Artikel

Staatsminister Roth reiste am 08.11. nach Budapest. Dort traf er mit Oppositionspolitikern und mit Vertreterinnen und Vertretern der ungarischen Zivilgesellschaft zusammen.

Staatsminister Roth im Gespräch mit Gyula Molnár, dem Vorsitzenden der Ungarischen Sozialistischen Partei.
Staatsminister Roth im Gespräch mit Gyula Molnár, dem Vorsitzenden der Ungarischen Sozialistischen Partei.© Botschaft Budapest/Foto: Barnabás Szabó

Am 08.11.2016 besuchte Europa-Staatsminister Michael Roth die ungarische Hauptstadt Budapest. Dort sprach er auf einer gemeinsamen Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Central European University über die Rolle der EU als Wertegemeinschaft. Nach seiner Rede und einer Publikumsdiskussion traf er mit Oppositionspolitikern und Vertretern der ungarischen Zivilgesellschaft zusammen.

Demokratische Grundwerte: Medienfreiheit und Gewaltenteilung

Zu seinem Gespräch mit zwei suspendierten Journalisten der eingestellten Zeitung Népszabadság sagte Europa-Staatsminister Roth: „Das Gespräch mit den beiden Journalisten und ‎die Diskussion mit den Teilnehmenden der Konferenz haben gezeigt, dass wir nicht auf die leichte Schulter nehmen dürfen, was in Ungarn aktuell passiert. Freiheit der Medien und Respekt für das Prinzip der Gewaltenteilung sind demokratische Grundwerte. Jeder Mitgliedstaat der Europäischen Union hat diese Werte zu achten.“

Lesen Sie hier die Rede von Europa-Staatsminister Roth (in englischer Sprache).

Roth traf mit dem ehemaligen ungarischen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány zusammen.
Roth traf mit dem ehemaligen ungarischen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány zusammen.© Botschaft Budapest/Foto: Barnabás Szabó

Weitere Gesprächspartner von Europa-Staatsminister Roth waren Gyula Molnár, der Vorsitzende der Ungarischen Sozialistischen Partei, und der ehemalige ungarische Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány, heute Abgeordneter der Demokratischen Koalition. Ebenso informierte sich Staatsminister Roth über die Arbeit der Romedia Stiftung, die sich für die Rechte von Roma in Ungarn einsetzt.

Die EU ist eine Wertegemeinschaft

Staatsminister Roth: „Eine aktive Zivilgesellschaft gehört genauso zu einer Demokratie wie der faire Wettbewerb zwischen den politischen Parteien. Davor braucht sich niemand zu fürchten. Ganz im Gegenteil: das ist der Kern dessen, was die EU ausmacht. Die EU ist weitaus mehr als eine wirtschaftliche Zweckgemeinschaft. ‎Sie ist vor allem eine Wertegemeinschaft und damit unsere Lebensversicherung in den stürmischen Zeiten der Globalisierung.„

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