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Antrittsbesuch des ungarischen Außenministers in Berlin Ungarn

12.11.2014 - Artikel

Im Fokus der Unterredung von Außenminister Steinmeier mit seinem ungarischen Amtskollegen standen europäische und internationale Themen, vor allem die Ukraine-Krise.

Sechs Wochen nach seinem Amtsantritt war der ungarische Außenminister Péter Szijjártó am 12. November zu Gast im Auswärtigen Amt. Im Fokus der Unterredung von Außenminister Steinmeier mit seinem ungarischen Amtskollegen standen neben der Zusammenarbeit der beiden Länder europäische und internationale Themen, vor allem die Ukraine-Krise.

Pressebegegnung der beiden Außenminister
Pressebegegnung der beiden Außenminister© AA

Bei der Pressebegegnung nach dem Gespräch dankte Außenminster Frank-Walter Steinmeier dem ungarischen Volk für dessen Beitrag zur deutschen Wiedervereinigung, den die Deutschen nicht vergessen hätten. Zwischen Deutschland und Ungarn bestünden nicht nur feste kulturelle, sondern auch enge politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Beziehungen.

Steinmeier erinnerte an die Tatsache, dass sich kein europäisches Land angesichts der globalen Herausforderungen alleine behaupten könne:

Wenn wir den Konflikten in unserer Nachbarschaft, die es leider gibt, effektiv und glaubhaft begegnen wollen, wenn die Anziehungskraft Europas erhalten bleiben soll, dann muss unsere Zusammenarbeit auf einem gemeinsamen, soliden Fundament stehen und dann müssen wir bei Demokratie, Grundwerten und Rechtsstaatlichkeit Vorbild sein.

Es dürfe keine Zweifel daran geben, dass sich alle EU-Mitglieder "rechtsstaatlicher Grundsätze und dem Kanon bürgerlicher Freiheitsrechte" verpflichtet fühlten, so Steinmeier weiter. Europa sei dann stark, wenn es sich nach außen und nach innen einig präsentiere.

Ukraine-Krise: Militärische Aufrüstung macht keinen Sinn

Mit Blick auf die Ukraine-Krise ergänzte der Außenminister, dass angesichts der neuerlichen Meldungen zu befürchten sei, dass eine erneute Verschärfung des Konfliktes bevorstehe sowie das Zurückfallen in einen Zustand, der nach Zustandekommen der Minsker Vereinbarung eigentlich schon überwunden schien. Beide Außenminister sind sind einig, dass es wichtig sei, Sorge dafür zu tragen, dass sich die Fronten nicht noch weiter verhärteten.

Außenminister Steinmeier bekräftigte:

Vielleicht sind die Vereinbarungen von Minsk nicht perfekt, das hat auch niemand behauptet, aber es wäre gut, gerade jetzt, in dieser Lage, dass sich alle Seiten auf diese Grundlage wieder zurückbegeben. Das betrifft insbesondere diejenigen in der Ostukraine, die für neue Unruhe sorgen.

Man könne es gar nicht deutlich genug sagen, so Außenminister Steinmeier abschließend, wie wichtig es jetzt sei, Signale der Deeskalation auszusenden und den politischen Willen aufzubringen, auf dem Boden der Minsker Vereinbarung weiter für Entspannung zu sorgen.

Es mache keinen Sinn, in der Region wieder aufzurüsten und sich auf weitere militärische Konfrontationen vorzubereiten, das nütze niemandem:

Wir verlieren nur Zeit. Zeit, die wir dringend brauchen, um endlich an die politische und vor allem die ökonomische Stabilisierung der Ukraine heranzugehen.

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Mehr zu den deutsch-ungarischen Beziehungen.

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