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Staatsminister Roth in Budapest: Gemeinsam für die Stärkung der europäischen Werteunion eintreten Ungarn

29.10.2014 - Artikel

Staatsminister Roth reiste am 27. und 28. Oktober nach Budapest. Er dankte den Ungarinnen und Ungarn für die Unterstützung vor 25 Jahren, die zur Wiedervereinigung Deutschlands und Europas führte.

Europa-Staatsminister Michael Roth reiste am 27./28. Oktober nach Budapest. Er dankte den Ungarinnen und Ungarn für die Unterstützung vor 25 Jahren, die zur Wiedervereinigung Deutschlands und Europas führte.

Diskussion an der Central European University
Diskussion an der Central European University© FES

In der ungarischen Hauptstadt führte Staatsminister Roth hierzu Gespräche mit dem Vizeminister des Außenministeriums, László Szabó, und mit dem Vizepräsidenten des Parlaments, Gergely Gulyás. Im Fokus standen dabei die Unterstützung Ungarns für die deutsche Wiedervereinigung und den europäischen Einigungsprozess. Roth betonte:

„Demokratie, Freiheit und Grundrechte haben als Werte, für die die Menschen in Mitteleuropa damals eingetreten sind, nicht an Bedeutung verloren. Im Gegenteil! Sie sind unser gemeinsames Fundament, denn die EU ist nicht in erster Linie ein Binnenmarkt, sondern eine Union der Werte.“

In Europa offen miteinander sprechen

Gleichzeitig brachte der Europa-Staatsminister seine Sorge über einige Entwicklungen in Ungarn zum Ausdruck. So sei für ihn ein zentrales Ziel seiner Reise, dass man offen und miteinander spreche - statt aneinander vorbei zu reden.

„Ungarn gehört in die Mitte der Europäischen Union. Eine politische oder wirtschaftliche Isolation des Landes müssen wir unbedingt vermeiden. Vielmehr wollen wir gemeinsam mit Ungarn für eine Grundwerteinitiative auf europäischer Ebene eintreten, die sich an objektiven Kriterien bemisst und keine doppelten Standards schafft. Ob ein Land groß oder klein ist, im Westen oder Osten liegt: Unser Wertefundament ist eine gemeinsame Verpflichtung. Wir stehen alle gleichermaßen in der Verantwortung.“

Gespräch mit Péter Feldmájer, stv. Vorsitzender von MAZSIHISZ, der Vereinigung der ungarischen jüdischen Gemeinden
Gespräch mit Péter Feldmájer, stv. Vorsitzender von MAZSIHISZ, der Vereinigung der ungarischen jüdischen Gemeinden© AA

Während seines Besuchs kam Staatsminister Roth auch mit Vertreterinnen und Vertrern der Opposition, der politischen Stiftungen, der Zivilgesellschaft und der jüdischen Gemeinde zusammen. Zudem suchte Roth den Austausch mit Kulturschaffenden, Bloggern und Aktivisten.

Ein Vortrag an der School of Public Policy der Central European University zur Stärkung der Demokratie in Europa rundete den Besuch ab.

Zum Weiterlesen

Rede von Staatsminister Roth an der Central European University

Bilaterale Beziehungen zu Ungarn

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