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Ungarns Außenminister in Berlin: Zeit für gute Kompromisse Ungarn

05.06.2018 - Artikel

Außenminister Heiko Maas hat beim Empfang seines ungarischen Amtskollegen Péter Szijjártó in Berlin deutlich gemacht: Trotz aller Meinungsverschiedenheiten müsse die EU jetzt Einigkeit demonstrieren.

Außenminister Maas empfängt seinen ungarischen Amtskollegen
Außenminister Maas empfängt seinen ungarischen Amtskollegen© Thomas Imo/photothek.net

„Wir müssen den Dialog verstärken“, hob Außenminister Maas gleich zu Beginn des Treffens mit dem ungarischen Außenminister heute in der Villa Borsig hervor. „Selten war es so zentral, dass wir als EU gemeinsam auftreten. Wir sind nicht immer einer Meinung, aber gerade jetzt müssen wir zu guten Kompromissen finden.“

Gemeinsame Sicht auf US-Strafzölle und Iran

Einigkeit bestand etwa bei der Bewertung der von den USA verhängten Strafzöllen: „Diese einseitige Maßnahme ist für uns nicht nachvollziehbar und auch nicht kompatibel mit den Regeln der WTO“, sagte Maas bei der gemeinsamen Pressekonferenz der beiden Außenminister. Hier müsse man sich im EU-Kreis eng abstimmen. Deutschland und Ungarn setzen sich ebenfalls für die Erhaltung des Atomabkommens mit Iran ein. „Diese Beispiele zeigen wie wichtig eine starke EU ist. Keiner von uns ist groß genug, um alleine seine Interessen durchsetzen zu können“, sagte Maas.

Zivilgesellschaft und Rechtsstaatlichkeit

Im Hinblick auf ein kontrovers diskutiertes  ungarische Gesetzesvorhaben zu Nichtregierungsorganisationen sagte Heiko Maas: „Wir haben das Thema hier sehr offen besprochen und ich habe für die deutsche Seite unsere Bedenken noch einmal vorgetragen.“ Man habe auch zur Kenntnis genommen, dass es schon Änderungen im Gesetzgebungsverfahren gegeben hat, die man auch begrüße.

Um die äußeren Herausforderungen der EU tatsächlich bewältigen zu können, sei es gut, nun den bilateralen Dialog zwischen Deutschland und Ungarn zu intensivieren. Debatten über Reformen in der EU seien deshalb auch hier miteinander diskutiert worden. Als konkretes Projekt der deutsch-ungarischen Zusammenarbeit hob Heiko Maas das Deutsch-Ungarische Forum hervor, bei dem sich im Dezember in Budapest vor allem junge Menschen aus beiden Ländern zum Austausch treffen wollen.

Ein weiteres zentrales Thema der Gespräche waren die Wirtschaftsbeziehungen. Deutschland ist mit circa 6000 ortsansässigen Unternehmen der mit Abstand größte Handelspartner Ungarns.

Heiko Maas überreicht Ungarns Außenminister Szijjártó ein sportliches Geschenk
Heiko Maas überreicht Ungarns Außenminister Szijjártó ein sportliches Geschenk© Thomas Imo/photothek.net

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