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Chancen auf Bewegung im Ostukraine-Konflikt Ukraine

Zerstörte Brücke bei Sloviansk.

Zerstörte Brücke bei Sloviansk., © Florian Gaertner/photothek.net

19.11.2019 - Artikel

Heute reist Außenminister Maas in die Ukraine. Bei Gesprächen mit Präsident Selensky, Ministerpräsident Gontscharuk und Außenminister Prystaiko will er Möglichkeiten für weitere Schritte zur Lösung des Konflikts auszuloten.

Über 13.000 Tote und etwa 30.000 Verletzte hat der Konflikt in der Ukraine seit April 2014 gefordert. Um die 1,4 Millionen Menschen haben seitdem ihre Heimat verloren und etwa 100.000 leben unter teilweise gefährlichen Umständen an der sogenannten Kontaktlinie im Konfliktgebiet.

Vor diesem Hintergrund reist Außenminister Maas am heutigen Dienstag (19.11.) in die Ukraine, um sich ein Bild von den Fortschritten, aber auch den bleibenden Hindernissen auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden zu machen. Vor seinem Abflug lobte Maas, dass nach „jahrelangem Stillstand“ wieder „Bewegung in den Ostukraine-Konflikt gekommen“ sei. So lange der Waffenstillstand aber „täglich hundertfach verletzt“ werde, bleibe die Lage für die Bevölkerung im Konfliktgebiet „unerträglich“.

Entflechtungen entspannen humanitäre Situation

Im lange festgefahrenen Friedensprozess gibt es seit einigen Monaten Bewegung. Nach langen Verhandlungen einigten sich die Vertreter Russlands, der Ukraine und Separatistenvertreter aus Donezk und Luhansk auf „Entflechtungen“ an drei Punkten der Kontaktlinie. Zuletzt zogen sich die Truppen beider Seiten im ostukrainischen Staniza Luhanska, Solote und Petriwske zurück, um das Risiko von erneuten Gefechten zu vermindern und Maßnahmen zur Verbesserung der humanitären Situation vor Ort und einen zumindest provisorischen Wiederaufbau zu ermöglichen.

Sichere Passage zwischen den Konfliktgebieten

Sichtbares Zeichen dieser Fortschritte ist der Wiederaufbau der zerstörten Brücke in Staniza Luhanska über den Fluss Siverski Donez, der in den nächsten Wochen abgeschlossen werden soll. Damit verbessern sich die Lebensbedingungen vieler Menschen an der Kontaktlinie deutlich. Mussten etwa auch ältere Menschen bisher den Fluss zur Abholung ihrer Pensionen oder für den Einkauf von Lebensmitteln unter teilweise lebensgefährlichen Bedingungen überqueren, wird nach der Fertigstellung der neuen Brücke eine sichere Passage zwischen den Gebieten möglich sein.

Fortschritte im politischen Prozess müssen folgen

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen wird Außenminister Maas heute nach Kiew reisen und dort den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky sowie Ministerpräsident Olexii Gontscharuk und Außenminister Wadym Prystaiko treffen. Inhalt der Gespräche werden u.a. weitere Schritte sein, um bei einer dauerhaften Lösung des Konflikts voranzukommen. Zu diesen gehört die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, die neben einem Waffenstillstand auch einen politischen Prozess mit lokalen Wahlen und einer Reform der ukrainischen Verfassung vorsehen. Die Vereinbarungen werden bisher nur teilweise umgesetzt.

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