Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Friedensinitiative für Ukraine: Maas in Kiew und im Donbass-Konfliktgebiet Ukraine

Außenminister Maas in Kiew.

Außenminister Maas in Kiew., © Xander Heinl/photothek.net

31.05.2018 - Artikel

Noch immer sterben Menschen bei Gefechten in der Ostukraine. Außenminister Maas setzt auf eine neue diplomatische Offensive.

Außenminister Maas ist am Donnerstag (31.05.) zu einer Reise nach Kiew und in die umkämpfte Donbass-Region aufgebrochen. Ziel des Besuchs war es, Bewegung in den seit Jahren andauernden Friedensprozess zu bringen. In Kiew führte Maas zunächst Gespräche mit Außenminister Klimkin und Präsident Petro Poroschenko und brach am nächsten Tag in das Konfliktgebiet im Osten des Landes auf. Dort machte sich der Außenminister ein Bild von der Lage der Bevölkerung und traf Beobachter der unabhängigen OSZE.

Konflikt muss nach oben auf die Tagesordnung

Außenminister Maas mit OSZE-Vertretern an der Kontaktlinie in der Ostukraine.
Außenminister Maas mit OSZE-Vertretern an der Kontaktlinie in der Ostukraine.© Xander Heinl/photothek.net

Mehr als 10.000 Menschen wurden seit dem Ausbruch der Gefechte in der Ostukraine getötet. In den Schlagzeilen taucht der Konflikt mittlerweile allerdings kaum noch auf. Dabei  steigt die Zahl der Opfer noch immer Woche für Woche an.  Millionen Menschen leben in Ruinen. Schulen und Krankenhäuser sind zerstört.

Deutschland unterstützt im Konfliktgebiet die unabhängigen Beobachter der OSZE. Sie überwachen, ob sich die Konfliktparteien an das Minsker Abkommen halten.  Darin hatten sich im Jahr 2014 beide Seiten unter anderem zu einem Waffenstillstand verpflichtet. Doch fast vier Jahre später sprechen in der Donbass-Region noch immer die Waffen.

Treffen im „Normandie-Format“ anberaumt

Für Außenminister Maas ist darum klar: Es ist höchste Zeit, dass sich die internationale Gemeinschaft wieder mit ganzer Kraft für eine friedliche Lösung einsetzt. „Entscheidend ist, dass wir Ergebnisse sehen“, so Maas. Damit der Friedensplan von Minsk endlich umgesetzt wird, will der Außenminister die Konfliktparteien wieder an einen Tisch bringen. Als erster Schritt sollen dafür am 11. Juni die Außenminister von Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland, also das „Normandie-Format“ in Berlin zusammenkommen.

 

Schlagworte