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Außenminister Steinmeier trifft ukrainischen Außenminister Ukraine

08.09.2016 - Artikel

Am heutigen Donnerstag hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier seinen ukrainischen Amtskollegen Pawlo Klimkin im Auswärtigen Amt empfangen.

Am heutigen Donnerstag hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier seinen ukrainischen Amtskollegen Pawlo Klimkin im Auswärtigen Amt empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen dabei die Lage in der Ukraine und der aktuelle Stand der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen.

Enge Zusammenarbeit bei innenpolitischen Reformen

Außenminister Steinmeier trat gemeinsam mit seinem ukrainischen Amtskollegen Klimkin vor die Presse.
Außenminister Steinmeier trat gemeinsam mit seinem ukrainischen Amtskollegen Klimkin vor die Presse.© AA

Außenminister Steinmeier und sein ukrainischer Kollege sehen sich derzeit sehr häufig: Vergangene Woche trafen sich die beiden im Rahmen des informellen Außenministertreffens der OSZE in Potsdam. Heute war Klimkin zu Gast im Auswärtigen Amt. Steinmeier betonte im Anschluss an das Treffen, dass die Ukraine bei der Umsetzung der innenpolitischen Reformagenda auf Deutschlands Unterstützung bauen kann. „Wir wünschen uns eine unabhängige demokratische, rechtsstaatliche und prosperierende Ukraine, die in Frieden mit ihren Nachbarn leben kann.“ So seien deutsche Experten in engem Austausch mit den ukrainischen, um bei der Umsetzung der Reformen zu helfen: sei es im Bereich Staat und Verwaltung, bei den Themen Ressourceneffizienz, Infrastruktur, Rechtsstaatlichkeit oder Korruptionsbekämpfung. „Dieses umfangreiche Engagement wollen wir auch in Zukunft fortsetzen“, so Steinmeier.

Fragile Lage in der Ostukraine

Bereits im Juni des Jahres hatte Außenminister Steinmeier Pawlo Klimkin in Berlin empfangen (Archivbild).
Bereits im Juni des Jahres hatte Außenminister Steinmeier Pawlo Klimkin in Berlin empfangen (Archivbild).© Thomas Imo/photothek.de

Auch die Lage in der Ostukraine war heute ein zentraler Gesprächspunkt. Steinmeier sagte dazu: „Wir beide waren froh, dass es zum Schuljahresbeginn gelungen ist, einen Waffenstillstand zu vereinbaren, der ab dem 1.9. galt und in den ersten Tagen auch beachtet worden ist.“ Die Lage insgesamt bleibe aber fragil. In den vergangenen Tagen hatte es wieder vermehrt Verstöße gegen den Waffenstillstand gegeben. „Deshalb“, so der deutsche Außenminister, „dürfen wir nicht nachlassen und unser Engagement nicht verringern, zu mehr Stabilität zu kommen.“

Noch viel Arbeit bei Umsetzung des Minsker Abkommens

Im Hinblick auf den Minsker Prozess sagte Steinmeier, es sei noch immer keine Rahmenvereinbarung über die Entflechtung der gegnerischen Truppen getroffen worden. Auch beim Rückzug der schweren Waffen gebe es immer wieder Rückschläge. Zudem sei der Zugang für Beobachter der OSZE-Mission bis heute nicht vollständig gewährleistet. Sowohl mit Blick auf die Sicherheitslage als auch hinsichtlich der politischen Dimension des Minsker Abkommens habe man lange Phasen des Stillstandes erlebt. „Wir wissen, dass noch viel Arbeit notwendig ist", so der deutsche Außenminister. „Wir können nicht zufrieden sein mit dem Umsetzungsstand des Minsker Abkommens“. In den kommenden Wochen müsse man versuchen, die offenen Fragen unter anderem im Zusammenhang mit der Truppenentflechtung zu klären, um die Waffenruhe zu stabilisieren. Vor allem sei „Kompromissbereitschaft auf allen Seiten“ notwendig.

Reise in die Ukraine gemeinsam mit französischem Außenminister

Kiew, die Hauptstadt der Ukraine.
Kiew, die Hauptstadt der Ukraine.© picture alliance/dpa

Für die kommende Woche kündigte Außenminister Steinmeier einen Ukraine-Besuch gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Ayrault an. So werde man „die Möglichkeit haben, in Kiew mit allen, die es betrifft, zu sprechen. Und hoffentlich im Laufe der nächsten Wochen in der Umsetzung vorankommen.“ Außenminister Klimkin begrüßte dies und bedankte sich auch für Steinmeiers Engagement in seiner Eigenschaft als OSZE-Vorsitzender. Im Rahmen des informellen OSZE-Außenministertreffens am vergangenen Donnerstag war die Situation in der Ostukraine ein zentrales Thema auf der Tagesordnung.

Den zwischenmenschlichen Austausch fördern

Die beiden Außenminister verkündeten des Weiteren, dass es mit Hilfe des Auswärtigen Amtes gelungen sei, den letzten Lehrstuhl für Ukrainistik in Deutschland, an der Universität Greifswald, zu erhalten. Dabei habe man nun beschlossen, für die kommenden Jahre ein Jahr der ukrainischen Sprache in Deutschland und ein Jahr der deutschen Sprache in der Ukraine gemeinsam auszurichten. Auf diese Weise könnte man die Bevölkerungen einander noch näher bringen und den Austausch insbesondere unter den jungen Generationen fördern.

Zum Weiterlesen:

Deutsche Unterstützung für die Ukraine

Bilaterale Beziehungen: Deutschland und Ukraine

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