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Vernetzung voranbringen: Deutsch-ukrainische Zivilgesellschaftskonferenz im Auswärtigen Amt Ukraine

04.05.2016 - Artikel

"After Euromaidan - Off to New Horizons" war Titel der Konferenz, die Staatssekretär Steinlein am 03.05. im Auswärtigen Amt eröffnete. Ziel war die Vernetzung der Zivilgesellschaften beider Länder.

"After Euromaidan – Off to New Horizons" – unter diesem Titel luden das Auswärtige Amt und die Körber-Stiftung in Kooperation mit der Schwarzkopf-Stiftung am Dienstag (03.05.) zu einer deutsch-ukrainischen Zivilgesellschaftskonferenz in den Weltsaal des Auswärtigen Amtes. Verschiedene Fragen standen im Mittelpunkt: Unter welchen Bedingungen kann sich Zivilgesellschaft entwickeln? Welche Rolle kann sie in politischen Reformprozessen spielen? Wie unterscheiden sich die deutsche und die ukrainische Zivilgesellschaft? In welchen Bereichen können sie voneinander lernen und profitieren?

Staatssekretär Stephan Steinlein eröffnete die Konferenz After Euromaidan - Off to New Horizons.
Staatssekretär Stephan Steinlein eröffnete die Konferenz "After Euromaidan - Off to New Horizons".© Florian Gärtner/photothek.de

Die Stärke der Ukraine: eine lebendige Zivilgesellschaft

Die Reformen infolge der Maidan-Proteste und der anhaltende Konflikt im Osten des Landes: Die Ukraine stehe vor beispiellosen Herausforderungen, so Staatssekretär Stephan Steinlein in seinem Grußwort zum Auftakt der Konferenz. Sie verfüge jedoch auch über eine große Stärke: ihre lebendige Zivilgesellschaft. "Kaum ein Land der Östlichen Partnerschaft hat eine so lebendige Zivilgesellschaft. Jedes Mal wenn ich dort bin, bin ich beeindruckt von der offenen Gesprächsatmosphäre, den leidenschaftlichen Reden und Diskussionen und den hitzigen Debatten darüber, wie Dinge richtig zu tun sind."

Die ukrainische Zivilgesellschaft habe schon viel erreicht – aus der Maidan-Bewegung sei sie gestärkt hervorgegangen, so Steinlein, sodass es heute kaum einen gesellschaftlichen Bereich gebe, in dem sie nicht aktiv ist. Zehntausende Menschen engagierten sich in den verschiedensten Feldern und kümmern sich um Flüchtlinge, Vertriebene, Kinder und Jugendliche, Menschen mit Behinderungen, kämpfen aber auch gegen Korruption und beteiligen sich am Gesetzgebungsprozess. "Dies zeigt deutlich die zentrale Rolle der Zivilgesellschaft für die Entwicklung effektiver staatlicher Institutionen, die frei von Korruption sind und fest auf der Grundlage der Rechtsstaatlichkeit stehen."

Auch Gernot Erler, Osteuropa-Beauftragter der Bundesregierung, betont die wichtige Rolle der ukrainischen Zivilgesellschaft gerade in der aktuellen Konfliktsituation. Im Zuge der politischen Veränderungen sei es eine wichtige Aufgabe für die Zivilgesellschaft, nicht nur auf den Prozess der Gesetzgebung einzuwirken, sondern auch sicherzustellen, dass die Reformen tatsächlich umgesetzt werden.

Der Osteuropa-Beauftragte Gernot Erler unterstrich die wichtige Rolle der ukrainischen Zivilgesellschaft.
Der Osteuropa-Beauftragte Gernot Erler unterstrich die wichtige Rolle der ukrainischen Zivilgesellschaft.© Florian Gärtner/photothek.de

Forum für Dialog und Vernetzung

Im Anschluss diskutierten zivilgesellschaftliche Akteure aus Deutschland und der Ukraine in mehreren Panels über Herausforderungen und mögliche zukünftige Entwicklungen. Am Nachmittag bildeten sich Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen: hier standen unter anderem die Möglichkeiten und Grenzen zivilgesellschaftlicher Beteiligung, die Bedeutung der Pressefreiheit für eine funktionierende Demokratie sowie zivilgesellschaftliche Aspekte der aktuellen Themen Flucht und Migration im Vordergrund.

Mit der Konferenz wird ein Forum für den Dialog und die Vernetzung der deutschen und ukrainischen Zivilgesellschaften geschaffen. So soll die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Ukraine gestärkt werden.

Zum Weiterlesen:

Grußwort von Staatssekretär Steinlein zur Eröffnung der Konferenz "After Euromaidan - Off to New Horizons"

Bilaterale Beziehungen: Deutschland und Ukraine


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