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Partnerschaft und Solidarität in schwierigen Zeiten Ukraine

11.09.2015 - Artikel

Antrittsbesuch des Politischen Direktors des Auswärtigen Amtes, Botschafter Michaelis, in Kiew: Ausdruck deutscher Partnerschaft und Solidarität in schwierigen Zeiten.

Der Antrittsbesuch des Politischen Direktors des Auswärtigen Amtes, Botschafter Andreas Michaelis, am 9. und 10. September in Kiew ist Ausdruck deutscher Partnerschaft und Solidarität in schwierigen Zeiten.

Ermutigende Zeichen

Die seit dem 1. September geltende Waffenruhe und der spürbare Rückgang der Kämpfe in der Ost-Ukraine sind ein ermutigendes Zeichen. Außenminister Steinmeier hatte aus diesem Anlass an die Parteien appelliert: „Wir dürfen nicht nachlassen. […] Es wäre nicht das erste Mal, dass das zarte Pflänzchen der Hoffnung schnell wieder von interessierter Seite zertreten würde.“

Botschafter Michaelis bei seinem Gespräch mit Refat Tschubarow, Vorsitzender des Medschlis des krimtatarischen Volkes
Botschafter Michaelis bei seinem Gespräch mit Refat Tschubarow, Vorsitzender des Medschlis des krimtatarischen Volkes© AA

Entsprechend standen die Bemühungen um eine Lösung des Konfliktes im Vordergrund der Gespräche von Botschafter Michaelis mit Vertretern des Außenministeriums, des Präsidialamtes und der OSZE-Beobachtermission in Kiew. Dass auch die Krim und das Schicksal seiner Bewohner nicht in Vergessenheit geraten dürfen, machte Botschafter Michaelis bei seinem Gespräch mit Refat Tschubarow, dem Vorsitzenden des Medschlis des krimtatarischen Volkes, deutlich.

Große Herausforderungen

Auch innenpolitisch steht die Ukraine vor großen Herausforderungen: Die Lokalwahlen Ende Oktober sind ein Gradmesser für die Reformagenda der Regierung, gegen die es Widerstände gibt - wie die massiven Ausschreitungen vor der Rada, dem ukrainischen Parlament, bei der Abstimmung zur Verfassungsreform am 31.08. gezeigt hatten.

Botschafter Andreas Michaelis mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Rada, Andri Parubi
Botschafter Andreas Michaelis mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Rada, Andri Parubi© AA

In Gesprächen mit den stellvertretenden Vorsitzenden der Rada, Andri Parubi und Oksana Syroid, sowie einer Gruppe junger, europäisch orientierter Abgeordneter diskutierte Botschafter Michaelis den innenpolitischen Kurs der Ukraine und die Perspektiven weitreichender Reformen. Vom Erfolg der Reformen hängt nicht zuletzt die wirtschaftliche Zukunft der Ukraine ab. Kiew konnte kürzlich eine Einigung mit ausländischen Privatgläubigern erzielen - ein gutes Zeichen.

Deutschland leistet wichtige Unterstützung

Bilateral leistet Deutschland wichtige Unterstützung: In der vergangenen Woche unterzeichnete die ukrainische Regierung einen Kreditvertrag mit der KfW in Höhe von 200 Millionen Euro zur Stärkung der Einlagensicherung. Zur weiteren Ausgestaltung der deutschen Unterstützung in der wirtschaftlichen Entwicklung der Ukraine ging es u.a. beim Gespräch von Botschafter Michaelis im Finanzministerium.

Der Besuch von Botschafter Michaelis steht in einer Reihe hochrangiger, gegenseitiger Besuche zwischen Deutschland und der Ukraine, die das intensive deutsche Engagement im politischen und wirtschaftlichen Bereich flankieren.

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