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Vierer-Außenministertreffen zum Ukraine-Konflikt: Gespräche gehen weiter Ukraine

12.01.2015 - Artikel

Am Montag (12.01.) berieten in Berlin die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine über weitere Schritte zur Entspannung in der Ostukraine.

Am Montagabend (12.01.) berieten in Berlin die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine über weitere Schritte zur Entspannung in der Ostukraine. Es waren lange, offene und auch kontroverse Gespräche - die fortgesetzt werden sollen.

Die Außenminister Lawrow, Steinmeier, Klimkin und Fabius (v.l.n.r.) in der Villa Borsig.
Die Außenminister Lawrow, Steinmeier, Klimkin und Fabius (v.l.n.r.) in der Villa Borsig.© photothek.net

Ein „sehr langer und offener Austausch mit Kontroversen“ sei es gewesen, so Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Anschluss an das Außenministertreffen im Vierer-Format. Dabei sollten erneut Möglichkeiten ausgelotet werden, eine Enspannung im schwelenden Konflikt in der Ostukraine zu erreichen.

Auf Steinmeiers Einladung hin diskutierten die Außenminister Frankreichs, Laurent Fabius, Russlands, Sergej Lawrow, und der Ukraine, Pavlo Klimkin, intensiv über die weiteren Schritte bis zu einer vollständigen Umsetzung der „Minsker Vereinbarungen“.

Steinmeier sprach von „schwierigen Wegen zu einer Lösung des Konflikts“, betonte jedoch gleichzeitig, dass die Gespräche in den nächsten Tagen fortgesetzt würden. Sollten hochrangige Beamte der vier Staaten zeitnah Fortschritte erzielen, würden sich auch die Außenminister in der kommenden Woche erneut zusammenfinden, so Steinmeier am späten Montagabend (12.01.).

„Ein langer und steiniger Weg“

Die Außenminister der Ukraine, Russlands, Frankreichs und Deutschlands beraten in Berlin (12.01.)
Die Außenminister der Ukraine, Russlands, Frankreichs und Deutschlands beraten in Berlin (12.01.)© photothek.net

Die Aufgabe der Außenminister sei es nun, erklärte Steinmeier, eine weitere Verschärfung des Konfliktes in den nächsten Tagen zu verhindern.

Mehrere Stunden sprachen die Außenminister über dieses Ziel in der „Villa Borsig“, dem Gästehaus des Bundesaußenministers, in Berlin-Tegel. Vorab hatte bereits am Nachmittag ein Vorbereitungstreffen auf der Ebene hoher Beamter und Vizeminister aus den vier beteiligten Staaten stattgefunden.

Minsk müsse der „Kompass für alle weiteren Schritte“ bleiben, bekräftigte der deutsche Außenminister.

Umsetzung der „Minsker Vereinbarungen“

OSZE-Mitarbeiter beobachten den Gefangenaustausch in der Ukraine
OSZE-Mitarbeiter beobachten den Gefangenaustausch in der Ukraine (Dezember 2014)© picture-alliance/dpa

Bereits Ende Dezember 2014 hatte unter Beboachtung der OSZE ein Gefangenenaustausch von insgesamt 370 ukrainischen Soldaten und Separatisten-Kämpfern stattgefunden. Nun gehe es darum, so Steinmeier, „mit Nachdruck die weiteren zentralen Fragen der Minsker Vereinbarung anzugehen.“

Dazu gehören neben der Einhaltung des weiterhin brüchigen Waffenstillstands unter anderem die Demarkation einer Waffenstillstandslinie und die Entflechtung der Kämpfer. Eine Verbesserung der humanitären Lage in der Konfliktregion durch den gesicherten Zugang für Hilfslieferungen ist angesichts der winterlichen Bedingungen ebenso ein zentraler Punkt.

Kontaktgruppe soll sich bald wieder treffen

Auch an anderer Stelle sollen Wege aus der Krise erörtert und hoffentlich Fortschritte erzielt werden. Hierzu erklärte Außenminister Steinmeier: „Wir haben dazu aufgerufen - und werden das in den nächsten Tagen sicherstellen - dass die internationale Kontaktgruppe in den nächsten Tagen noch einmal zusammentritt.“

Pressekonferenz von Merkel und Jazenjuk
Pressekonferenz von Merkel und Jazenjuk am 15.01.2015 in Berlin© picture alliance / dpa

Der Umgang mit den Separatisten – mit denen die Gesprächskanäle über die internationale Kontaktgruppe unter Leitung der OSZE offen gehalten werden – sei für alle Beteiligten „außerordentlich schwierig“. Das hatte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, bereits am Montagmittag betont.

Konkrete Ergebnisse Voraussetzung für Gipfeltreffen

Die weiteren Gespräche auf der Ebene der Außenminister mit Vorarbeit durch hochrangige Beamte seien Teil der Vorbereitung für ein Treffen auf noch höherer Ebene, erklärte Außenminister Steinmeier.

Erst wenn es konkrete Ergebnisse gebe, würden sich auch die Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine zu einem Gipfeltreffen - voraussichtlich in Astana - zusammenfinden. Ein Termin hierfür steht noch nicht fest.

Weitere Informationen:

Lesen Sie hier die gemeinsame Presseerklärung der vier Außenminister vom 12. Januar 2015

Hier finden Sie weitere Informationen zu den Vorbereitungen des Außenministertreffens

Steinmeier zu den Planungen für das Vierer-Außenministertreffen am 12. Januar 2015

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