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Außenministertreffen zur Ukraine-Krise Ukraine

18.08.2014 - Artikel

Auf Einladung von Außenminister Steinmeier kamen seine Amtskollegen aus Frankreich, Russland und der Ukraine am 17. August zu Gesprächen in Berlin zusammen.

Auf Einladung von Außenminister Steinmeier kamen die Außenminister aus Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine am 17. August zu Gesprächen in Berlin zusammen. Im Fokus stand die Suche nach einem Fahrplan für eine Waffenruhe in der Ostukraine sowie nach einem Rahmen für effektive Grenzkontrollen.

Die Außenminister Fabius, Klimkin, Steinmeier und Lawrow (v.l.n.r.)
Die Außenminister Fabius, Klimkin, Steinmeier und Lawrow (v.l.n.r.) am 17.08.2014© photothek.net/Koehler

„Ein einfaches Rezept gibt es nicht. Gerade deshalb ist es aus meiner Sicht so wichtig, dass wir uns zum jetzigen Zeitpunkt alle an einen Tisch setzen.“ So begründete Außenminister Steinmeier seine Einladung an Frankreichs Außenminister Laurent Fabius, Russlands Außenminister Sergej Lawrow und den Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin.

Am Sonntag Abend (17.08.) trafen sich die vier Minister zu intensiven Gesprächen unter acht Augen in der Berliner Villa Borsig, dem Gästehaus des Bundesaußenministers am Tegeler See.

Intensive Gespräche zu viert

Intensive Gespräche im kleinen Kreis: Die Außenminister Klimkin, Lawrow, Fabius und Steinmeier und in der Villa Borsig des Auswärtigen Amtes (v.l.n.r.; 17.08.2014)
Intensive Gespräche im kleinen Kreis: Die Außenminister Klimkin, Lawrow, Fabius und Steinmeier und in der Villa Borsig des Auswärtigen Amtes (v.l.n.r.; 17.08.2014)© photothek.net

„Das sind Begegnungen, in denen auch ein offenes Wort gepflegt wird - ein offenes Wort, was in einer solchen Situation notwendig ist,“ so Steinmeier.

Rund fünf Stunden dauerten die Gespräche, in denen Außenminister Steinmeier gemeinsam mit seinen Kollegen auszuloten versuchte, „wie wir gezielt Anstöße für einen Wiedereinstieg in einen politischen Prozess geben können.“

Das Treffen fand vor dem Hintergrund von erneuten gewaltsamen Auseinandersetzungen in der Ostukraine statt.

Wir haben über die Frage gesprochen, wie wir Wege hin zu dem dringend erforderlichen Waffenstillstand in der Ukraine hinbekommen. Wir haben über die Frage gesprochen, wie wir die immer noch fehlende effektive Grenzkontrolle an der russisch-ukrainischen Grenze verbessern und optimieren können.

In einigen Punkten habe man durchaus Forschritte erzielt, resümierte Steinmeier in der Nacht. Am Montag oder Dienstag werde dann nach Rücksprache in den Hauptstädten vereinbart, in welcher Form die Gespräche fortgesetzt werden.

Frieden für die Menschen in der Ostukraine

Die vier Außenminister vor der Villa Borsig
Die vier Außenminister vor der Villa Borsig© photothek.net

Neben der dringenden Suche nach neuen politischen Impulsen und der Sorge vor einer Eskalationsspirale ging es in den Gesprächen der vier Außenminister in Berlin auch um die humanitäre Lage in der Ostukraine.

Der akuten Notlage vieler Menschen werde zurzeit viel politische Aufmerksamkeit gewidmet, so Steinmeier:

Natürlich haben wir auch über Fragen der humanitären Unterstützung für die Not leidende Zivilbevölkerung gesprochen. Und die entscheidende Frage: Wie kommt man aus all diesen Punkten wieder zurück in einen politischen Prozess, mit dem sich die Krisenlage natürlich nicht über Nacht, aber nach und nach überwinden lässt?

Außenminister Steinmeier vor der Presse
Außenminister Steinmeier vor der Presse© photothek.net

Ziel bleibe es jedenfalls, „mit unseren Möglichkeiten dazu beizutragen, endlich ein Ruhen der Waffen in der Ukraine herzustellen und dass möglichst weitere Opfer in Zukunft vermieden werden können.“

Das Fazit des deutschen Außenministers: „Ein notwendiges Gespräch in einer schwierigen Zeit.“

Weiterführende Informationen finden Sie auch auf unserer Übersichtsseite zur Ukraine.

Beim EU-Außenministertreffen in Brüssel (15.08.) war die Ukraine-Krise ebenfalls Thema.

Hier geht es zur Bildergalerie des Treffens:

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