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Krise in der Ukraine: Steinmeier trifft Klitschko und Jazenjuk Ukraine

17.02.2014 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat die beiden ukrainischen Oppositionsführer Klitschko und Jazenjuk getroffen. Im Mittelpunkt der Begegnung standen die Bemühungen um eine Lösung der Krise in der Ukraine.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Montag (17.2.) die beiden ukrainischen Oppositionsführer Vitali Klitschko und Arsenij Jazenjuk im Auswärtigen Amt empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens standen die Bemühungen um eine Lösung der Krise in der Ukraine. Zuvor waren die beiden ukrainischen Politiker bereits von Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen worden.

Steinmeier trifft die ukrainischen Politiker Klitschko und Jazenjuk
Steinmeier trifft die ukrainischen Politiker Klitschko und Jazenjuk© Photothek / Trutschel

In den letzten Tagen hat sich die Lage in der Ukraine nach Gesprächen zwischen Regierung und Opposition leicht entspannt. Nachdem die Regierung zahlreiche Regierungsgegner freigelassen hatte, hat die ukrainische Protestbewegung ihrerseits einige Regierungsgebäude in der Hauptstadt Kiew geräumt. Nach der Räumung des Kiewer Rathauses durch die Opposition hat der ukrainische Generalstaatsanwalt am Sonntagabend (16.2.) angekündigt, dass die zuvor vom Parlament verabschiedete Amnestie für die während der Proteste festgenommenen Regierungsgegner in Kraft treten kann.

Ermutigende Entwicklung

Kurz vor dem Gespräch mit den beiden Oppositionsführern hatte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine als „ermutigend“ bezeichnet.

Zugleich würdigte der Außenamtssprecher das Engagement der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) für eine Lösung des Konflikts: „Wir begrüßen auch die vermittelnde Rolle, die die OSZE - vertreten durch die Schweiz und den Schweizer Botschafter in Kiew - gespielt hat und glauben, dass das ein Modell sein könnte für die großen Fragen, die jetzt anstehen„. Hierbei gehe es um eine Verfassungsreform und eine, so Schäfer, “vernünftige Machtteilung„ zwischen Regierung und Opposition.

Enger Kontakt zu Regierung und Opposition in der Ukraine

Steinmeier und Klitschko beraten am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz über die Lage in der Ukraine
Steinmeier und Klitschko beraten am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz über die Lage in der Ukraine© Photothek / Trutschel

Steinmeier, Klitschko und Jazenjuk haben am Montag nicht zum ersten Mal über die zugespitzte Lage in der Ukraine beraten. Zuletzt hatte der deutsche Außenminister mit den beiden ukrainischen Oppositionsführern Anfang Februar am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz gesprochen. Dort war Außenminister Steinmeier auch mit dem ukrainischen Außenminister Leonid Koshara zu einem Gespräch zusammengetroffen.

Damals erklärte Außenminister Steinmeier gegenüber der „Bild am Sonntag“ zu seinen Gesprächen mit Klitschko und Jazenjuk: „Vitali Klitschko und Arsenij Jazenjuk verdienen unseren Respekt für ihren Mut, für eine friedliche Lösung in Kiew zu kämpfen.“

Außenminister Steinmeier im Gespräch mit dem ukrainischen Außenminister Koshara
Außenminister Steinmeier im Gespräch mit dem ukrainischen Außenminister Koshara© Photothek / Trutschel

Auch bei den jüngsten Gesprächen von Außenminister Steinmeier mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin und seinem Außenministerkollegen Sergej Lawrow in Moskau hat die Lage in der Ukraine eine wichtige Rolle gespielt. Steinmeier hatte in Moskau betont, dass es in der Ukraine nicht um die Sicherung von geopolitischen Einflusssphären gehen dürfe. Den Ukrainern müsse die freie Wahl ermöglicht werden, selbst darüber zu entscheiden, welchen Weg in die Zukunft sie beschreiten wollten.

Menschenrechtsbeauftragter berät mit ukrainischem Aktivisten

Menschenrechtsbeauftragter Strässer im Gespräch mit Bulatow
Menschenrechtsbeauftragter Strässer im Gespräch mit Bulatow© Photothek / Trutschel

Wenige Stunden vor dem Treffen von Außenminister Steinmeier mit Klitschko und Jazenjuk hatte bereits der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, den ukrainischen Aktivisten Dmitri Bulatow im Auswärtigen Amt zu einem Gespräch empfangen.

Bulatow ist einer der Führer der ukrainischen Oppositionsbewegung „Automaidan“, die in Kiew und anderen Städten der Ukraine mit Autokorsi gegen die Regierung protestiert. Er war nach eigener Aussage während der Proteste in der Ukraine entführt und schwer misshandelt worden.

Außenminister Steinmeier hatte sich bei Gesprächen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Koshara am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz Ende Januar dafür eingesetzt, dass der schwerverletzte Aktivist zu einer medizinischen Behandlung nach Europa ausreisen konnte. Strässer wünschte dem Aktivisten schnelle Genesung und erklärte: „Es ist wichtig, dass vollständig aufgeklärt wird, was ihm geschehen ist“.

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