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Unterstützung für Tunesien: Steinmeier trifft tunesischen Außenminister Tunesien

28.08.2015 - Artikel

Außenminister Steinmeier traf am Freitag (28.8.) im Auswärtigen Amt mit seinem tunesischen Amtskollegen Baccouche zusammen. Dabei ging es insbesondere um die Stabilisierung der tunesischen Demokratie.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier traf am Freitag (28.8.) im Auswärtigen Amt mit seinem tunesischen Kollegen Taieb Baccouche zusammen. Dabei ging es insbesondere um die Stabilisierung der jungen tunesischen Demokratie und ihres wirtschaftlichen Fundaments. Auch der Kampf gegen den Terrorismus und die Lage in der Region, allem voran in Libyen, standen auf der Agenda.

Erster offizieller Besuch in Deutschland

Gemeinsame Pressekonferenz der Außenminister Steinmeier und Baccouche
Gemeinsame Pressekonferenz der Außenminister Steinmeier und Baccouche© Photothek/Imo

Es war der erste offizielle Besuch des tunesischen Außenministers in Deutschland. Außenminister Steinmeier begrüßte ihn am Freitag (28.8.) mit den Worten: "Die Beziehungen zwischen Deutschland und Tunesien sind derzeit so eng wie wahrscheinlich noch nie zuvor." Auch sein Amtskollege Baccouche stellte fest, dass Deutschland zu den Partnern gehöre, die Tunesien derzeit am nächsten stünden.

Die politische Entwicklung in Tunesien, gerade auch im Vergleich zur übrigen Region, habe in Deutschland viel Respekt und Anerkennung gefunden, so Steinmeier. Außenminister Baccouche dankte Deutschland für die Unterstützung beim Übergang zur Demokratie. Gleichzeitig betonte er, dass für das Gelingen eine solide wirtschaftliche und soziale Grundlage nötig sei. Steinmeier bestätigte, dass bei diesem und vorherigen Treffen stets ein Augenmerk auf Wirtschaft und Arbeitsplätzen gelegen habe:

Es gibt in Tunesien einen Hunger nach Ausbildung und wissenschaftlichem Austausch.

Unterstützung für wirtschaftliches Fundament der Demokratie

Den jungen Tunesierinnen und Tunesiern eine Perspektive zu geben, das ist das Ziel von gemeinsamen Bildungsprojekten wie etwa der deutsch-tunesischen Hochschule. Auch bekräftigte Steinmeier die Absicht, Tunesien beim Zugang zu internationaler Finanzierung von Großprojekten zu unterstützen. Diese Idee sei bereits beim G7-Gipfel in Elmau entstanden und werde auch am Rande der kommenden UN-Generalversammlung in New York weiter vorangetrieben.

Eine Bedrohung für den jungen tunesischen Staat ist jedoch der islamistische Terror. Baccouche schilderte, wie die Terroristen gezielt staatliche Institutionen und mit dem Tourismus auch seine finanzielle Grundlage attackieren. Die grausamen Anschläge auf Touristen im Bardo-Museum und in Sousse und ihre Folgen waren daher ebenfalls Gesprächsthema. Außenminister Steinmeier äußerte dazu:

Die Anschläge haben in Deutschland große Trauer und Anteilnahme ausgelöst. Diese Art von Terror bedroht uns alle.

Verstärktes Engagement im Kampf gegen den Terror

Die beiden Außenminister besichtigen historische Dokumente der deutsch-tunesischen Beziehungen
Die beiden Außenminister besichtigen historische Dokumente der deutsch-tunesischen Beziehungen© Photothek/Imo

Deutschland habe daher sein Engagement im Kampf gegen den Terrorismus in Tunesien verstärkt und werde ihn auch noch weiter verstärken. In einem ersten Projekt zur Sicherung der Landesgrenzen habe die Bundespolizei bereits in einem Büro in Tunis ihre Arbeit aufgenommen. Deutschland unterstützt Tunesien im Bereich Sicherheit sowohl durch Ausbildung aus als Ausrüstung.

Mit Blick auf die Region ging es bei den Gesprächen der Außenminister insbesondere um das tunesische Nachbarland Libyen. Der tunesische Außenminister betonte, dass es für Libyen, aber auch in Ländern wie Syrien und Jemen letztlich nur politische Lösungen geben kann. Eine Stabilisierung dieser Konfliktherde sei das gemeinsame Interesse der gesamten Region.

Zum Weiterlesen

Die deutsch-tunesischen Beziehungen

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