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Türkei: Langer Tag mit schwierigen Gesprächen Türkei

16.11.2016 - Artikel

Außenminister Steinmeier war zu politischen Gesprächen in Ankara. Dort traf er mit der türkischen Staatsspitze sowie mit Vertretern aus Opposition und Zivilgesellschaft zusammen.

Es war die erste Türkei-Reise des Außenministers seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli - am Montagabend (14.11.) ist Steinmeier nach Ankara gereist. Nach einem langen Tag mit schwierigen Gespräche ist er am Dienstagabend nach Deutschland zurückgekehrt.

Erwartet schwierige Gespräche

Außenminister Steinmeier im Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim.
Außenminister Steinmeier im Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim.© Florian Gaertner/photothek.de

„Es war klar, dass sich die Meinungsverschiedenheiten nicht durch einen Besuch und ein paar Gespräche ausräumen lassen würden“, sagte Steinmeier am Dienstagabend nach Abschluss seiner Gespräche in der Türkei. Dort hatte der deutsche Außenminister zuvor ein umfassendes Gesprächsprogramm absolviert und war mit der türkischen Staatsspitze um Präsident Recep Tayyip Erdogan, Ministerpräsident Binali Yildirim sowie Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu zusammengetroffen. Weiere Gesprächspartner Steinmeiers waren Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu sowie Abgeordnete der kurdisch orientierten HDP und Vertreterinnen und Vertreter der türkischen Zivilgesellschaft.

In der Türkei traf der deutsche Außenminister auch mit dem Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu zusammen.
In der Türkei traf der deutsche Außenminister auch mit dem Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu zusammen.© Florian Gaertner/photothek.de

Trotz der „erwartet schwierigen Gespräche“ in der türkischen Hauptstadt sei die Reise nützlich gewesen, um ein eigenes Bild von der Lage im Land zu bekommen, so Steinmeier. Er erklärte: „Das Vorgehen gegen oppositionelle Abgeordnete und die Zivilgesellschaft, Zeitungen, Radio- und Fernsehsender und zahllose Lehrer und Beamte entspricht bei weitem nicht unseren rechtsstaatlichen Standards und beschränkt sich längst nicht mehr auf die Verfolgung der Verantwortlichen für den gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli. Das habe ich in meinen Gesprächen genauso deutlich herausgestellt wie unsere Bereitschaft, auf der Grundlage unserer europäischen Werte mit der Türkei wieder eng und partnerschaftlich zusammenzuarbeiten. Dieses Angebot steht. Letztlich muss die türkische Regierung entscheiden.“

Türkei soll wichtiger Partner bleiben

Bereits im Vorfeld der Reise hatte Steinmeier erklärt, dass die Türkei für Deutschland ein wichtiger Partner bleibe, auch wenn die Beziehungen zurzeit schwierig sind. Umso wichtiger sei es nun, Gesprächskanäle offenzuhalten und sich trotz der Schwierigkeiten um Dialog zu bemühen. In einer Rede im Bundestag sagte Steinmeier am Donnerstag (10.11.):

Ich glaube, wir sollten an dieser Wegscheide ein deutliches Signal an die Türkei senden: Wir stehen für die europäische Bindung der Türkei. Wir wollen die europäische Bindung der Türkei. Und wenn ich mir die Krisen und Konflikte in der Nachbarschaft der Türkei anschaue, dann sage ich als Außenminister auch ganz offen dazu: Wir brauchen die europäische Bindung der Türkei!

Die Verantwortung für die weitere politische Richtung, die die Türkei einschlagen werde, liege jedoch letztlich in Ankara, betonte der Außenminister.

Dialog mit Politik und Zivilgesellschaft

Steinmeier und sein türkischer Amtskollege Mevlüt Çavuşoğlu sparten auch schwierige Themen nicht aus.
Steinmeier und sein türkischer Amtskollege Mevlüt Çavuşoğlu sparten auch schwierige Themen nicht aus.© Florian Gaertner/photothek.de

In Ankara stand zunächst ein Treffen mit Steinmeiers türkischem Kollegen Mevlüt Çavuşoğlu auf dem Programm. Schwierige Themen wurden hier nicht ausgespart. „Wir verurteilen den Putschversuch“, hatte Steinmeier am Donnerstag im Bundestag erklärt. „Aber wenn wir die aktuellen Turbulenzen in der Türkei analysieren, dann müssen wir eben auch fragen, ob das, was wir jetzt beobachten, ob die Personenkreise, die jetzt verfolgt werden, wirklich noch in Zusammenhang mit dem Putschversuch oder mit dem Terrorismus stehen - und vor allem müssen wir fragen, ob das Vorgehen der türkischen Regierung mit den Mindeststandards rechtsstaatlicher Verfahren vereinbar sind.“

Neben Gesprächen mit der politischen Führung sei auch der Austausch mit der Zivilgesellschaft wichtig, sagte Steinmeier im Bundestag. Mit verschiedenen Programmen wolle Deutschland dabei helfen, die türkische Zivilgesellschaft zu stärken - auch dieses Ziel hat Steinmeier auf der Reise verfolgt.

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