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Staatssekretär Ederer besucht Türkei in schwieriger Situation Türkei

09.08.2016 - Artikel

Staatssekretär Markus Ederer reiste am Sonntag für einen zweitägigen Besuch in die Türkei. Es war der erste hochrangige Besuch aus Deutschland nach dem Putschversuch vom 15./16.7.

Staatssekretär Markus Ederer reiste am Sonntag für einen zweitägigen Besuch in die Türkei. Es war der erste hochrangige Besuch aus Deutschland nach dem Putschversuch vom 15./16.7. Ederer machte deutlich, dass sich Deutschland sehr früh gegen den Putschversuch gestellt und diesen scharf verurteilt hatte.

Staatssekretär Ederer zu Besuch im Krankenhaus bei Botschafter Karslioglu
Staatssekretär Ederer zu Besuch im Krankenhaus bei Botschafter Karslioglu© AA

Ziel des Besuchs von Markus Ederer war es, den direkten Gesprächsfaden mit der Türkei wieder aufzunehmen und die Unterstützung Deutschlands für die Demokratie in der Türkei zum Ausdruck zu bringen. Auf dem Programm stand unter anderem ein Besuch im türkischen Parlament. Dort konnte sich Staatssekretär Ederer ein Bild von den Zerstörungen machen, die bei einem Angriff der Putschisten auf das Parlament entstanden sind. Zuvor hatte Ederer bereits den während des Putschversuchs verwundeten türkischen Botschafter in Deutschland, Hüseyin Avni Karslioglu, im Krankenhaus besucht. Des Weiteren standen Treffen mit seinen türkischen Amtskollegen, Staatssekretär Feridun Sinirlioglu und Staatssekretär Selami Altinok, auf der Agenda.

Bundesregierung verurteilte Putschversuch

„Die Bundesregierung hat sich früh sehr klar gegen den Putsch gestellt“, sagte Ederer der Presse in Ankara. Alle Parteien hätten sich gegen die Putschisten gewandt, die Menschen hätten „mit bloßem Körper“ die Institutionen und die Demokratie gegen Panzer verteidigt.

Aufarbeitung von Putschversuch - aber mit Maß

Staatssekretär Ederer im dem vom Putschversuch gezeichneten Parlamentsgebäude
Staatssekretär Ederer im dem vom Putschversuch gezeichneten Parlamentsgebäude© AA

Unmittelbar nach dem Umsturzversuch Mitte Juli begann im Zuge der Aufklärung der Hintergründe eine Welle an Verhaftungen und Suspendierungen, die sich gegen mutmaßliche Unterstützerinnen und Unterstützer des Putsches in Politik und staatlichen Institutionen richtete. Staatssekretär Ederer sagte dazu: „Wir unterstützen das legitime Bestreben des türkischen Staates die Geschehnisse politisch und strafrechtlich aufzuarbeiten und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.“ Staatssekretär Ederer äußerte gegenüber seinen Gesprächspartnern in Ankara die Erwartung, dass rechtstaatliche Grundsätze bei der Aufarbeitung der Geschehnisse eingehalten werden müssten. Ähnlich hatte sich bereits Außenminister Frank-Walter Steinmeier geäußert.

Steinmeier: Direkte Gespräche umso wichtiger

Treffen von Staatssekretär Ederer mit seinem Amtskollegen Sinirlioglu
Treffen von Staatssekretär Ederer mit seinem Amtskollegen Sinirlioglu© AA

Während des Treffens der deutschsprachigen Außenminister in Liechtenstein sagte Außenminister Steinmeier am vergangenen Freitag, entscheidend sei die Frage, „wie wir das Verhältnis zur Türkei in dieser schwierigen Situation gestalten und was für diejenigen tun können, die verhaftet worden sind.“ „Den direkten Weg zueinander“ zu suchen sei nun umso wichtiger, die Kommunikation dürfe nicht allein über Mikrofone und Megaphon laufen. Steinmeier begrüßte in diesem Zusammenhang auch den Besuch des Generalsekretärs des Europarats, Thorbjorn Jagland, der als erster Politiker aus Europa nach dem Putschversuch in die Türkei reiste.

Wiedereinführung der Todesstrafe wäre Rückschritt

Mit Blick auf die Debatte um eine mögliche Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei machte Außenminister Steinmeier in den vergangenen Wochen immer wieder deutlich, dass dies „ein gewaltiger Rückschritt„ wäre. Die Todesstrafe sei nicht mit den europäischen Werten und Grundrechten vereinbar.

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