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Staatsministerin Böhmer trifft türkischen Oppositionsführer Türkei

13.05.2016 - Artikel

Staatsministerin Böhmer und der türkische Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu kamen am 12.05. in Berlin zu einem Gespräch zusammen. Beide unterstrichen die besondere Bedeutung der deutsch-türkischen Beziehungen.

Am 12.05. traf Staatsministerin Böhmer mit dem Vorsitzenden der türkischen Oppositionspartei CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, zu einem politischen Austausch in Berlin zusammen. Böhmer und Kılıçdaroğlu waren sich einig in der besonderen Bedeutung der deutsch-türkischen Beziehungen.

Staatsministerin Böhmer und der Vorsitzende der türkischen Oppositionspartei CHP, Kemal Kılıçdaroğlu.
Staatsministerin Böhmer und der Vorsitzende der türkischen Oppositionspartei CHP, Kemal Kılıçdaroğlu.© AA

"Enge Verbindung zwischen Türken und Deutschen"

Annähernd drei Millionen türkischstämmige Menschen leben in Deutschland; viele von ihnen besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit. "Die langjährige und enge Verbindung zwischen Türken und Deutsche", so Böhmer, "ist einzigartig. Sie bildet eine Brücke zwischen uns, die wir gerade angesichts der aktuellen politischen Situation in der Türkei stärken und weiterentwickeln müssen.

Kılıçdaroğlu und Böhmer sprachen eingehend über die Umsetzung der EU-Türkei-Erklärung, die Verhandlungen und den Stand der Erfüllung der Kriterien im Hinblick auf die Visaliberalisierung und das Thema "Flucht und Migration". Böhmer betonte, dass die Bereitschaft der Türkei zur Aufnahme von syrischen Flüchtlingen beispielhaft sei. Sie sprach Kılıçdaroğlu ihren Dank für das große Engagement der türkischen Bevölkerung aus, die Flüchtlinge, die Gewalt und Krieg erlebt haben, zu unterstützen. Die wichtige Rolle der türkischen Zivilgesellschaft bei der Aufnahme von Flüchtlingen würde in Europa häufig nicht hinreichend gewürdigt.

Meinungsfreiheit muss uneingeschränkt gelten

Angesichts der Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit sowie der Inhaftierung regierungskritischer Chefredakteure brachte Böhmer deutlich zum Ausdruck, dass die Bundesregierung die Entwicklung in der Türkei aufmerksam und mit Sorge verfolge. Rechtsstaatlichkeit und Meinungs- und Pressefreiheit müssten uneingeschränkt für alle Menschen in der Türkei gelten.

Im gemeinsamen Kampf gegen den IS rief Böhmer dazu auf, dass hier alle zusammenstehen müssten, unabhängig von Nationalität und Religion, da der IS-Terror ein Angriff auf uns alle sei.

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Bilaterale Beziehungen: Deutschland und Türkei

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