Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Außenminister Steinmeier in der Türkei: Flüchtlingskrise im Fokus Türkei

17.09.2015 - Artikel

Außenminister Steinmeier ist am Freitag zu politischen Gesprächen über die Flüchtlingskrise sowie den Syrienkonflikt nach Ankara gereist.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Freitag (18.09.) zu einem Kurzbesuch in die Türkei gereist. Im Mittelpunkt der Reise in die türkische Hauptstadt Ankara standen die Flüchtlingskrise sowie die Bemühungen um eine Stabilisierung Syriens.

Steinmeier im Gespräch mit Visa-Antragstellern an der Deutschen Botschaft Ankara
Steinmeier im Gespräch mit Visa-Antragstellern an der Deutschen Botschaft Ankara© Trutschel / photothek

Als Außenminister Steinmeier am Freitagmorgen in Ankara eintraf, wusste er: Die Türkei ist ein Schlüsselland im Syrienkonflikt. Kein anderes Land hat in den letzten Jahren so viele syrische Flüchtlinge aufgenommen. Bis heute haben dort mehr als zwei Millionen Menschen aus dem Bürgerkriegsland Syrien Zuflucht gefunden. Zudem ist die Türkei ein wichtiges Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg in die Europäische Union. Als Nachbarland und einflussreiche Regionalmacht spielt die Türkei darüber hinaus auch für die Lösung des Syrienkonflikts eine wichtige Rolle.

Dank für Einsatz der Türkei für Flüchtlinge

Ziel Steinmeiers war es auf der Reise auch, sich selbst ein Bild von der Lage der Flüchtlinge in der der Türkei zu machen. Direkt nach seiner Ankunft in Ankara besuchte der deutsche Außenminister deshalb zunächst ein Registrierungszentrum für Flüchtlinge. In dem Registrierungszentrum sprach Steinmeier mit einigen der dort wartenden Menschen, die aus dem Syrien, dem Irak oder Afghanistan in die Türkei geflüchtet sind. Nach dem Besuch des Zentrums forderte Steinmeier in eindringlichen Worten eine stärkere Unterstützung für Transit- und Aufnahmeländer von Flüchtlingen. Zudem dankte Steinmeier der Türkei für ihren Einsatz und erklärte:

Ich glaube, wir unterschätzen in Europa zu häufig, was die Nachbarländer Syriens und Iraks in den letzten Jahren geleistet haben, und das gilt insbesondere auch für die Türkei.

Teil des Reiseprogramms war auch ein Besuch der Deutschen Botschaft, wo Steinmeier mit Visa-Antragstellern sprach, die im Rahmen des Familiennachzugs zu Angehörigen nach Deutschland reisen möchten. Steinmeier nahm sich Zeit, um den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Visastelle zuzuhören. Nach den Gesprächen dankte er für den großen Einsatz , mit dem sie sich den in den letzten Monaten stark gestiegenen Visa-Antragszahlen stellen.

Steinmeier mit Oppositionsführer Kilicdaroglu
Steinmeier mit Oppositionsführer Kilicdaroglu© Trutschel / photothek

Ursache hierfür ist ebenfalls der Konflikt in Syrien: Die Botschaft in Ankara ist aufgrund ihrer geografischen Lage eine wichtige Anlaufstelle für syrische Flüchtlinge, die auf legalem Weg nach Deutschland reisen möchten. Ähnliche Herausforderungen gibt es auch an der deutschen Botschaft in Beirut sowie dem Generalkonsulat Istanbul.

Intensive Beratungen in Ankara

Auch bei den Gesprächen Steinmeiers mit türkischen Politikern standen die Flüchtlingsbewegungen im Mittelpunkt. Er habe „allergrößten Respekt“ davor, wie die Türkei sich engagiere, die mehr als zwei Millionen syrischen Flüchtlinge im Land unterzubringen und zu versorgen, erklärt Steinmeier nach einem Treffen mit seinem neuen türkischen Amtskollegen Feridun Hadi Sinirlioğlu. „Wir haben in Deutschland mittlerweile eine Vorstellung davon, was das bedeutet“, so der deutsche Außenminister weiter.

Auch bei den Beratungen Steinmeiers mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan sowie Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu spielten die Flüchtlingsbewegungen in der Region eine zentrale Rolle. Ein wichtiges Thema der Gespräche waren auch die Bemühungen um eine Stabilisierung Syriens. Hier wie auch bei den Gesprächen mit Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu und dem Ko-Vorsitzenden der besonders im Südosten der Türkei starken Oppositionspartei HDP, Selahattin Demirtaş, ging es zudem um die „nicht einfache“ innenpolitische Lage in der Türkei vor den anstehenden Parlamentswahlen.

Steinmeier bietet deutsche Unterstützung an

Steinmeier im Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Erdogan
Steinmeier im Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Erdogan© AA

Steinmeier nutzte die Begegnungen zudem, um mit seinen Gesprächspartnern darüber zu beraten, wo Deutschland noch mehr Unterstützung leisten kann. Denn aus Sicht des deutschen Außenministers kann es nur gemeinsam gelingen, für die großen Aufgaben, vor denen Deutschland und die Türkei in in dieser Frage stehen, „vernünftige, humane und wirklich tragfähige Lösungen“ zu finden.

Steinmeier wies dazu bereits am Vortag der Reise darauf hin, dass Deutschland und Europa schon heute eng mit Ankara kooperierten. Die innenpolitische Lage sei zwar derzeit aufgrund der in Kürze anstehenden Neuwahlen „nicht einfach“. Trotzdem wolle er sich weiter für „eine noch breiter angelegte partnerschaftliche Zusammenarbeit“ mit dem Land am Bosporus einsetzen. Denn, so Steinmeier:

Die Türkei ist ein Schlüsselland für den Umgang mit der großen Flüchtlingskrise und für unsere politischen Bemühungen für ein Ende des furchtbaren Bürgerkriegs in Syrien.

Zum Weiterlesen:

Verwandte Inhalte

Schlagworte

nach oben