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Gespräch mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu Türkei

18.09.2014 - Artikel

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoǧlu ist zum Antrittsbesuch nach Berlin gereist. Themen unter anderem: die Krise in Irak und die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.

Kurz nach seinem Amtsantritt ist der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu nach Berlin gereist um sich mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier auszutauschen. Themen des Gesprächs waren unter anderem die Krise in Irak und die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei.

Frank-Walter Steinmeier und Mevlüt Çavuşoğlu auf dem Dach des Auswärtigen Amts
Frank-Walter Steinmeier und Mevlüt Çavuşoğlu auf dem Dach des Auswärtigen Amts© Copyright: Photothek

"Hoş Geldiniz" – Herzlich Willkommen in Berlin. Mit diesen Worten begrüßte Frank-Walter Steinmeier seinen neuen Amtskollegen aus der Türkei. Für den türkischen Außenminister war es der erste bilaterale Besuch in Europa. Die gemeinsamen Beziehungen Deutschlands und der Türkei seien so vielfältig, dass Gespräche wie das heutige "unschätzbar wichtig" seien, so Steinmeier.

Auch Çavuşoǧlu lobte die engen Beziehungen der beiden Länder. Zu diesen hätte auch der heutige Dialog beigetragen, so der türkische Außenminister.

Steinmeier betonte, dass zum Dialog mit der Türkei auch schwierige Themen wie die EU-Beitrittsgespräche gehörten. "Ich habe heute nochmals deutlich gemacht, dass wir mir Nachdruck für die Eröffnung weiterer Beitrittskapitel werben", so Steinmeier. Diese Position vertrete Deutschland auch gegenüber anderen Mitgliedstaaten der EU, die vielleicht skeptischer seien, so der Außenminister.

Irak im Fokus des Gesprächs

Im Fokus des Gesprächs standen die Krise im Irak und die Bedrohung durch ISIS. Die islamistische Terrorgruppe bedrohe nicht nur die Sicherheit Iraks und Syriens, sondern die der gesamten Region. Dies habe niemand so früh erfahren wie die Türkei, sagte Steinmeier. Er drückte seine Anteilnahme am Schicksal der türkischen Mitarbeiter des Konsulats in Mossul aus, die von der ISIS gefangen gehalten werden.

Steinmeier lobte zudem die Anstrengungen der Türkei im Kampf gegen die Terrormilizen und gegen den Zulauf von Kämpfern in die Konfliktregionen.

Noch Donnerstag (18.09.) flogen die beiden Außenminister zur Sondersitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen nach New York, um am Freitag (19.9.) über gemeinsame Anstrengungen gegen ISIS diskutieren. Die dichte Abfolge der Treffen unterstreiche, wie groß die Sorge vor ISIS nicht nur in Deutschland, sondern fast überall auf der Welt sei, so Steinmeier.

Die beiden Außenminister seien sich einig geworden, dass man nicht nur über militärische Mittel reden dürfe, sondern dass man einen breiten politischen Ansatz zur Beruhigung der Lage in Irak brauche. Steinmeier betonte, dass die Türkei mit Blick auf die Konflikte im Mittleren Osten einen großen Teil der Last trage, da sie viele Flüchtlinge beherberge. Am 28. Oktober werde deshalb in Berlin eine internationale Konferenz stattfinden, die sich den Nachbarregionen der Konfliktherde widme.

Mehr Mittel für den Kampf gegen Ebola

Zudem sprach Außenminister Steinmeier ein anderes drängendes Thema an. Das Ebola-Virus breite sich in Westafrika weiter aus. "Wir müssen leider mit einer noch wachsenden Zahl von Infizierten rechnen. Ein Ende der Notlage ist nicht in Sicht", so Steinmeier.

Er habe deshalb heute entschieden, die Hilfen aus den Mitteln des Auswärtigen Amts für die von dem Ebola-Virus betroffenen Länder um weitere 5 Millionen Euro aufzustocken. Morgen werden die Staatssekretäre der befassten Bundesressorts im Auswärtigen Amt zusammenkommen, um alle weiteren Schritte der Bundesregierung im Kampf gegen Ebola abzustimmen, so Außenminister Steinmeier.

Türkei und Deutschland: Bilaterale Beziehungen

EU-Erweiterung: Türkei

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