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Humanitäre Hilfe in Syrien
Syrien, Idlib: Ein Mann inspiziert die Schäden in der Industriezone nach den Luftangriffen des syrischen Regimes und seiner Verbündeten auf die Provinz Idlib. Mindestens neun Zivilisten wurden am 15.01.2020 bei Luftangriffen im Nordwesten Syriens getötet., © Anas Alkharboutli/dpa
Deutschland leistet Unterstützung trotz größter Herausforderungen.
Nord-West Syrien; Provinz Idlib: ein neuer Anstieg der Gewalt
Syrische Regimetruppen und ihre Verbündeten haben ihre Offensive im Südosten der Deeskalationszone Idlib in den vergangenen Wochen fortgesetzt und ab dem 24. Januar auch Kampfhandlungen am Boden intensiviert. Dadurch hat sich die bereits jetzt katastrophale humanitäre Lage in der Provinz Idlib weiter dramatisch verschlechtert. Deshalb hat Deutschland beschlossen, weitere 25 Millionen Euro als Beitrag zur Bewältigung der humanitären Krise in der Region zur Verfügung zu stellen.
Am 26.1. haben das Regime und seine Verbündeten in der Stadt Sarjeh ein Krankenhaus angegriffen, am 29.1. in der Stadt Ariha. Auch ein weiteres, vom Auswärtigen Amt unterstütztes Krankenhaus in der Stadt musste aufgrund der anhaltenden Angriffe evakuiert werden. Zudem ist es zu Angriffen auf ein Flüchtlingslager und einen Markt gekommen: Auf Orte, an die Zivilisten fliehen, um Schutz oder Versorgung zu suchen. Das sind nur wenige Beispiele für die gezielten Angriffe auf die Zivilbevölkerung in Idlib. Dies stellt einen eklatanten Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht dar.
Mit jedem Tag der Angriffe, die oft nicht zwischen Milizen und Zivilisten unterscheiden, wächst das Leid der Zivilbevölkerung. Wie die Bundeskanzlerin während ihres Besuchs in der Türkei vergangene Woche erklärte, ist die Bundesregierung bereit, die Opfer von Vertreibungen auch weiterhin substanziell zu unterstützen.
Was Deutschland leistet – und mit welchen Partnern
Im Jahr 2020 hat die Bundesregierung schon jetzt knapp 28 Millionen Euro für den Schutz der Zivilbevölkerung und die Versorgung von vertriebenen Personen in Nordwestsyrien bereitgestellt, eine Aufstockung der Mittel um weitere 25 Millionen Euro ist in Vorbereitung. Diese Mittel für Maßnahmen der humanitären Hilfe werden von verschiedenen nationalen und internationalen Partnerorganisationen umgesetzt.
Neben der direkten Förderung humanitärer Hilfsorganisationen bleibt der humanitäre Gemeinschaftsfonds der VN in Gaziantep ein wichtiges Instrument für grenzüberschreitende Maßnahmen im Nordwesten Syriens. Hier war Deutschland 2019 mit rund 27 Millionen Euro zweitgrößter Einzahler nach Großbritannien.
Insgesamt hat das Auswärtige Amt für humanitäre Hilfsmaßnahmen in Syrien im vergangenen Jahr 302 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, davon 156 Millionen Euro für das Welternährungsprogramm und 58 Millionen Euro für Hilfsmaßnahmen von Nichtregierungsorganisationen im Norden Syriens einschließlich des humanitären Gemeinschaftsfonds.
Die Schwerpunkte der von der Bundesregierung geförderten humanitären Hilfsmaßnahmen in Nordwestsyrien liegen in den Sektoren Nahrungsmittelversorgung, Gesundheit, Wasser, Sanitäres sowie der Beschaffung von Hilfsgütern und Bereitstellung von Unterkünften. Die jetzt zugesagten Mittel sollen insbesondere der Errichtung von Notunterkünften für Binnenvertriebene dienen, die vor den andauernden Kampfhandlungen in Richtung der türkisch-syrischen Grenze fliehen.
Für ein Ende der Gewalt und eine verhandelte politische Lösung im Sinne von Resolution 2254
Die Bundesregierung ruft das syrische Regime und seine Unterstützer erneut dazu auf, den Schutz von Zivilsten zu garantieren und sich an das humanitäre Völkerrecht zu halten. Die Bundesregierung verurteilt die Militäroffensive des Regimes und seiner Verbündeten aufs Schärfste und fordern eine sofortige Waffenruhe zum Schutz der Zivilbevölkerung – eine Waffenruhe, die diesen Namen verdient.
Die Bundesregierung setzt sich für ein gewaltfreies Ende des Konflikts im Sinne der VN-Sicherheitsratsresolution 2254 – unterstützt durch den VN-Sondergesandten für Syrien, Geir Pedersen – weiter mit Nachdruck ein.