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Syrien-Krieg: Steinmeier fordert Rückkehr an den Verhandlungstisch Syrien

20.07.2016 - Artikel

In London kam Außenminister Steinmeier gestern (19.07.) mit europäischen Amtskollegen, US-Außenminister John Kerry und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zusammen.

In London kam Außenminister Steinmeier gestern (19.07.) mit europäischen Amtskollegen, US-Außenminister John Kerry und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zusammen.

Die Menschen in Syrien leiden seit mehr als fünf Jahren an einem furchtbaren Bürgerkrieg. Die im März ausgerufene Waffenruhe ist brüchig. Immer enger schnürte sich zuletzt auch der Belagerungsring um Aleppo. Allein dort sind mehr als 300.000 Menschen eingeschlossen.

Regime und Opposition müssen wieder verhandeln

Außenminister Steinmeier auf dem Weg zu der Londoner Syrien-Konferenz
Außenminister Steinmeier auf dem Weg zu der Londoner Syrien-Konferenz© Thomas Imo / photothek.net

In London waren sich die Außenminister einig: Die Konfliktparteien müssen zurück an den Verhandlungstisch – dringend. „Es wird am Ende keine Lösung geben, wenn wir nicht einen Prozess in Gang setzen, der Teile der syrischen Opposition nach Syrien zurück bringt und dort an der Regierungsverantwortung teilhaben lässt“, sagte Steinmeier. Die vier europäischen Außenminister haben sich darum mit ihrem US-Kollegen und der EU-Außenbeauftragten getroffen, um zusammen eine neue Strategie zu erarbeiten. Das Ziel: Regime und Oppositionsparteien in Syrien müssen wieder ernsthaft miteinander verhandeln. Aus dem militärischen Konflikt muss ein politischer Prozess werden.

Bei den vielen verschiedenen Kriegsparteien und unterschiedlichen Interessen im Syrien-Konflikt geht das nur, wenn sich die internationale Gemeinschaft eng abspricht. Steinmeier wird darum am Freitag den UN-Sondergesandten für Syrien Staffan de Mistura in Berlin empfangen. Gemeinsam wollen sie beraten, wie die Genfer Friedensgespräche wieder in Gang gebracht werden können.

Millionen Menschen von Versorgung abgeschnitten

Außenminister Steinmeier bei einer Syrienkonferenz in London (Archiv)
Außenminister Steinmeier bei einer Syrienkonferenz in London (Archiv)© Thomas Imo / photothek.net

Die Außenminister diskutierten außerdem darüber, wie die Versorgungslage der Menschen in Syrien verbessert werden kann. Deutschland hat als einer der größten Geber bereits mehr als 2 Milliarden Euro für humanitäre Hilfe in Syrien bereitgestellt. Die Waffenruhe war für die Hilfslieferungen ein wichtiger Schritt. „Es ist uns gelungen in den letzten Wochen zu fast sämtlichen eingeschlossenen Städten und Gemeinden Zugang zu finden. Aber wir wissen, dass die Lage für die Menschen in diesen Tagen noch einmal deutlich schwieriger werden kann“, sagte Steinmeier. Trotz aller Anstrengungen und der vom World Food Programme eingerichteten Luftbrücke droht in Syrien weiterhin eine humanitäre Katastrophe. Fast 6 Millionen Menschen in Syrien sind dringend auf Hilfe angewiesen, befinden sich aber in Gebieten, die aufgrund der Kämpfe kaum erreichbar sind.

Die Woche steht ganz im Zeichen der Krise im Nahen Osten. Die vielen Facetten des Konflikts fordern jeweils ihre eigenen Verhandlungsrunden und Formate. Nach dem Londoner Treffen reisteSteinmeier nach Washington, um an der internationalen Geberkonferenz für den Irak teilzunehmen. Am Tag danach trifft sich dort die Anti-IS-Koalition.

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