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Syrien-Gespräche gehen in hoher Frequenz weiter Syrien

09.05.2016 - Artikel

Außenminister Steinmeier ist am Montag (09.05.) nach Paris zu einem Treffen der sogenannten „like-minded states“ gereist, die sich um Frieden im syrischen Bürgerkrieg bemühen.

Außenminister Steinmeier ist am Montag (09.05.) nach Paris zu einem Treffen der sogenannten „like-minded states“ gereist, die sich um Frieden im syrischen Bürgerkrieg bemühen. Steinmeier drückte dabei seine Hoffnung aus, dass sich die Beruhigung im Raum Aleppo verstetigen lasse. Es müsse jetzt so schnell wie möglich gelingen, die Basis für eine Rückkehr zu den Genfer Friedensverhandlungen zu legen. Nachdem zuletzt am 04. Mai Gespräche dazu in Berlin stattgefunden hatten, soll es am Pfingstmontag (16.05.) in Wien ein weiteres Treffen geben, um die Genfer Friedensverhandlungen zu reaktivieren.

Die Außenminister Deutschlands und Frankreichs, Steinmeier und Ayrault
Die Außenminister Deutschlands und Frankreichs, Steinmeier und Ayrault© Photothek / Gaertner

Eine Woche nach Berliner Syrien-Gesprächen

Erst letzte Woche hatte Außenminister Steinmeier wichtige Akteuere nach Berlin eingeladen, um auf einen Waffenstillstand und eine diplomatische Lösung zu drängen. Am 04. Mai waren der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura und der französische Außenminister in der Tegeler Villa Borsig zusammengekommen. Kurz vorher hatte Steinmeier auch Riad Hidschab, dem Vertreter der syrischen Opposition, zum Gespräch empfangen.

Nachdem Mitte letzter Woche auf amerikanisch-russische Vermittlung ein Waffenstillstand für den Raum Aleppo vereinbart werden konnte, wurde die geschundene Zivilbevölkerung zuletzt ein paar Tage weitgehend von den blutigen Kämpfen verschont. Steinmeier begrüßte diese Feuerpause, mahnte allerdings an, dem Bürgerkrieg nun endlich durch eine politische Lösung ein Ende zu setzen. Am Montag veröffentlichten die USA und Russland eine gemeinsame Erklärung. Darin führen sie detaillierte Schritte auf, wie der im Februar vereinbarte landesweite Waffenstillstand verwirklicht werden soll.

Chance nicht ungenutzt verstreichen lassen

Beratungen in Paris über Lösungen für Syrien
Beratungen in Paris über Lösungen für Syrien© Photothek / Gaertner

Durch die Vereinbarungen von Wien und München, wo sich alle wichtigen Akteure der Region auf einen Fahrplan für eine Verhandlungslösung geeinigt hatten, sei erstmalig eine Chance zur Beendigung des Krieges entstanden. „Das dürfen wir nicht ungenutzt verstreichen lassen“, so Steinmeier in Paris. Wie in München vereinbart, sei ein entscheidender Schritt dazu die Bildung einer Übergangsregierung, die Verfassungsreformen und Neuwahlen vorbereite. Gleichzeitig habe niemand ein Interesse daran, dass das staatliche Gefüge in Syrien zerfalle, betonte Steinmeier. Der Übergangsprozess müsse geordnet ablaufen und die Interessen aller Syrer wahren. Dazu müsse nun so schnell wie möglich die Basis für eine Rückkehr zu den Verhandlungen in Genf gelegt werden.

Ermutigendes Signal und Bewährungsprobe bis Pfingsten

Nach den Gesprächen in Berlin sprach der deutsche Außenminister von einem „ermutigenden Signal für die Opposition, das allerdings noch nicht ausreicht, um zu den politischen Gesprächen in Genf zurückzukehren.“ Die kommen Tagen werden zeigen, inwieweit die amerikanisch-russische Vereinbarung zu einer Verbesserung der Lage am Boden führt. Am Pfingstmontag (16.05.) werden die Syrien-Gespräche der ISSG in Wien fortgesetzt. Sollte bis dahin eine Entschärfung der Kämpfe festzustellen sein, dann würden die Beteiligten auch die syrische Opposition ermutigen, an den Verhandlungstisch in Genf zurückzukehren, so Steinmeier.

Der Weg zum Frieden in Syrien ist damit vorgezeichnet: Zunächst eine Befestigung des Waffenstillstands, dann die Wiederaufnahme der Gespräche in Genf und schließlich die Bildung einer Übergangsregierung, die den Prozess zu einer neuen Verfassung und freien Wahlen begleitet.

Zum Weiterlesen

Syrien-Gespräche in Berlin am 4. Mai

Rückblick: Die Syrien-Gespräche in Wien im November 2015

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