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Syrien-Gespräche in Berlin: Rückkehr zum politischen Prozess ermöglichen Syrien

06.05.2016 - Artikel

Bei den Syrien-Gesprächen in Berlin beriet Außenminster Steinmeier mit seinem französischen Kollegen und dem UN-Syrienbeauftragten über neue Impulse für die Friedensgespräche.

Deutschland und Frankreich drängen auf eine Rückkehr zum Waffenstillstand für die umkämpfte syrische Stadt Aleppo. Nach hochrangigen Syrien-Beratungen in Berlin erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier: "Es wird keine Rückkehr nach Genf in die politischen Gespräche geben können, wenn nicht auch der Waffenstillstand in und um Aleppo beachtet wird."

Steinmeier, de Mistura und Ayrault beraten über die Lage in Syrien
Steinmeier, de Mistura und Ayrault beraten über die Lage in Syrien© photothek / Gärtner

Zum Abschluss der Syrien-Gespräche an diesem Mittwoch (04.05.) in Berlin zog der deutsche Außenminister eine positive Bilanz: Es seien "sehr gute, sehr hilfreiche Gespräche" gewesen. Mit seinem französischen Außenministerkollegen Ayrault, Vertretern Großbritanniens, der Europäischen Union, und dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura hatte er intensiv darüber beraten, wie die wiederaufflammenden Auseinandersetzungen rund um Aleppo zu stoppen seien. Zuvor war Steinmeier bereits mit dem Führer der syrischen Opposition, Riad Hidschab, zusammengetroffen.

Waffenstillstand für Aleppo vordringlich

Steinmeier und Ayrault äußerten sich besorgt über die anhaltende Gewalt rund um die Stadt Aleppo im Norden Syriens. Ende Februar war im Zuge der Friedensverhandlungen in Genf eine Waffenruhe für weite Teile Syriens vereinbart worden. Diese wurde jedoch in den vergangenen Wochen immer brüchiger. Vor allem die Lage in der Stadt Aleppo hat sich dramatisch zugespitzt. Dort ist es in den letzten Tagen zu heftigen Gefechten mit vielen Toten, gerade auch unter der Zivilbevölkerung gekommen.

Steinmeier berät mit dem syrischen Oppositionsführer Hidschab
Steinmeier berät mit dem syrischen Oppositionsführer Hidschab© photothek / Gärtner

Angesichts der Verschlechterung der Lage in Syrien mahnte Steinmeier bei den Gesprächen verstärkte Bemühungen um eine Deeskalation des Konflikts an: "Entweder wir bringen die Friedensbemühungen […] zurück in die Spur, oder aber wir riskieren den Rückfall in Explosionen, in Eskalationen der Gewalt und die Fortsetzung des Bürgerkrieges."

Keine militärische Lösung möglich: Politische Verhandlungen sind einziger Weg

"Es ist völlig klar, […] dass es militärische Lösungen dieses Konflikts nicht gibt", so Steinmeier – die Rückkehr an den Verhandlungstisch sei daher unabdingbar und die politischen Gespräche, die in Wien begonnen haben, müssten weitergeführt werden.

Großes Interesse an den Syrien-Gesprächen
Großes Interesse an den Syrien-Gesprächen© photothek / Gärtner

Infolge der Verletzung der Waffenruhe hatte ein Teil der syrischen Opposition vor zwei Wochen die Genfer Verhandlungen verlassen. Anlass zum Optimismus gebe jedoch die Tatsache, dass trotz der angespannten Lage ein Teil der syrischen Delegation in Genf verblieben sei, so der Minister. Dies eröffne die Möglichkeit, zügig einen Rückweg in die Verhandlungen zu finden und zur vereinbarten Waffenruhe zurückzukehren.

Hilfe für Krankenhaus in Aleppo

Mit Blick auf die vielen Opfer vor wenigen Tagen, als ein Krankenhaus in Aleppo bpmbardiert worden war, gab Steinmeier bekannt: "Frankreich und wir haben uns spontan entschieden, dass wir zunächst medizinische Geräte und Arzneimittel zur Verfügung stellen, um das Krankenhaus, soweit es überhaupt noch funktionsfähig ist, wieder in die Lage zu versetzen, Kranke zu behandeln." Auch bezüglich eines Waffenstillstands um Aleppo, um den sich zur Zeit Diplomaten aus Moskau und Washington intensiv bemühen, hielt der Außenminister "eine positive Nachricht" im weiteren "Verlaufe des Tages" für möglich.

Am späteren Abend war es dann soweit: Steinmeier begrüßte die zwischen Washington und Moskau erzielte Einihung auf eine Waffenruhe für Aleppo. Steinmeier rief nach einem Tag schwieriger Syrien-Diplomatie die Konfliktparteien dazu auf die Waffenruhe zu befolgen:

Wir fordern das Assad-Regime und alle dort kämpfenden Gruppierungen mit dem größten Nachdruck auf, die Waffenruhe voll einzuhalten und den Menschen in Aleppo nach Wochen der Angst und Verzweiflung eine Atempause von Krieg und Gewalt zu verschaffen.


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