Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Deutschland sichert Frankreich Unterstützung im Kampf gegen ISIS zu Syrien

26.11.2015 - Artikel

Nach den Terroranschlägen von Paris hat die Bundesregierung Frankreich im Kampf gegen den Terrorismus Unterstützung zugesagt. Deutschland soll Mittel für Aufklärung und Fluglogistik bereit stellen.

Gestern hatte der französische Präsident Hollande Bundeskanzlerin Merkel um Unterstützung im Kampf gegen ISIS in Syrien gebeten. Nach Beratungen der Koalition hat die Bundesregierung heute (26.11.) diese Unterstützung zugesagt.

Hilfe auf Basis des Völkerrechts

Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen vor der Presse
Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen vor der Presse© Photothek / Trutschel

Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, man habe nach den Attacken von Paris gegenüber Frankreich nicht nur Mitgefühl, sondern auch Solidarität zum Ausdruck gebracht.

Im Kampf gegen Terrorismus setze man weiterhin auf einen politischen Prozess, der mit den Syrien-Beratungen in Wien ermutigend begonnen habe. "Aber wir werden auch nicht ohne eine militärische Auseinandersetzung mit ISIS, mit Al-Nusra und anderen terroristischen Gruppierungen in Syrien auskommen", so der Außenminister.

Deshalb werde man "das, was wir können und das, was wir politisch verantworten können, auch tatsächlich zur Verfügung stellen, auf der Grundlage geltenden Rechts und des Völkerrechts", so der Außenminister.

VN-Sicherheitsrat: ISIS Bedrohung für den Weltfrieden

Steinmeier erklärte, der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen habe erst vor wenigen Tagen erneut zum Ausdruck gebracht, dass ISIS und Al-Nusra eine Bedrohung für den Weltfrieden darstellten und deshalb dazu aufgerufen, die Terrorgruppen aus ihren Territorien zu verdrängen.

Frankreich hatte zudem vergangene Woche die EU-Staaten um Beistand im Kampf gegen ISIS gebeten. Die französische Regierung berief sich dabei auf Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags, der die Mitgliedstaaten zur Hilfe auffordert, wenn ein EU-Staat Ziel eines bewaffneten Angriffs wird.

Aufklärung und Logistik im Vordergrund

Steinmeier und von der Leyen hatten zuvor in der Koalition über die Unterstützung beraten.
Steinmeier und von der Leyen hatten zuvor in der Koalition über die Unterstützung beraten.© Photothek/Trutschel

Der Beitrag Deutschlands soll vor allem drei Komponenten beinhalten, wie Verteidigungsministerin von der Leyen ausführte. Erstens wolle die Bundeswehr eine Fregatte zum Schutz für den Flugzeugträger Charles de Gaulle bereitstellen.

Zweitens werde Deutschland zur Lageeinschätzung vor Ort beitragen. Dazu solle ein deutsch-französischer Satellit sowie Aufklärungsflugzeuge eingesetzt werden. Dies sei nicht nur wichtig für den Kampf gegen ISIS, sondern auch zum Schutz der Zivilbevölkerung in Syrien. Drittens gehe es um die Luftbetankung von Flugzeugen, erklärte die Verteidigungsministerin. "Die Regierung hat heute schwere, aber richtige und notwendige Schritte beschlossen", so von der Leyen.

Mehr Informationen

Die Erklärung von Außenminister Steinmeier im Wortlaut

Solidarität mit Frankreich

Verwandte Inhalte

Schlagworte