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Steinmeier zu Syrien-Gesprächen in Paris Syrien

25.09.2015 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat am Donnerstagabend mit seinen Amtskollegen Fabius und Hammond sowie der EU-Außenbeauftragten Mogherini über mögliche Auswege aus der Syrienkrise beraten.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstagabend (24.09.) mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien, Laurent Fabius und Phillip Hammond, sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini über mögliche Auswege aus der Syrienkrise beraten.

Steinmeier mit Fabius und Hammond (v.r.)
Steinmeier mit Fabius und Hammond (v.r.)© Photothek/Köhler

Auf Einladung des französischen Außenministers reiste Steinmeier dazu am Donnerstag nach Paris. Vor seiner Abreise betonte er: „Nach fünf Jahren Bürgerkrieg, 250.000 Toten, 12 Millionen Flüchtlingen müssen wir jetzt entscheidende Schritte für den Einstieg in einen politischen Dialog zur Zukunft Syriens schaffen“.

Europäische Position im Vorfeld der VN-Generalversammlung

Vor allem mit Blick auf die anstehende Generalversammlung der Vereinten Nationen in der kommenden Woche in New York war es für die Außenminister und die EU-Außenbeauftragte ein wichtiges Treffen, um eine gemeinsame europäische Linie zum weiteren Vorgehen zu Syrien abzustimmen. In Paris bestand Einigkeit darüber, dass in der aktuellen Situation ein aktives gemeinsames Vorgehen und ein europäisches Einwirken auf die wichtigen regionalen und internationalen Akteure notwendig ist.

Hierzu wird es auch am Rande der VN-Woche eine Vielzahl von Gesprächen geben. Der deutsche Außenminister wird unter anderen mit seinem US-Kollegen John Kerry und dem saudischen Außenminister Adel bin Ahmed Al-Jubeir in New York zusammenkommen.

Müssen zu Entschärfung des Konflikts gelangen

Steinmeier vor der Presse
Steinmeier vor der Presse© Photothek/Köhler

Im Hinblick auf die Bemühungen in einem ersten Schritt zu einer Entschärfung des blutigen Konflikts in Syrien zu kommen, hatte Steinmeier vor seiner Abreise unterstreichen, dass unterschiedliche Interessen nicht länger dem gemeinsamen Handeln der internationalen Staatengemeinschaft im Wege stehen dürfen. Zudem erklärte er: „Eine militärische Lösung der innersyrischen Konflikte wird es nicht geben. Es braucht jetzt dringend eine gemeinsame Initiative, die die Perspektive für den Erhalt Syriens als einheitlicher und säkularer Staat sichert.“

Bei dem Syrien-Treffen in Paris herrschte zudem unter den Ministern Konsens über die Notwendigkeit, den UN-Prozess und die Initiative des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura zum innersyrischen Dialog tatkräftig zu unterstützen. Zusätzlich sei es wichtig, alle wichtigen regionalen Akteure in den Prozess einzubinden. Außenminister Steinmeier hatte erneut Bemühungen des UN-Sondergesandten Staffan De Mistura als „sehr gute Vorarbeit“ unterstrichen. Darauf aufbauend müsse nun einen Weg gefunden werden, der einen politischen Prozess einleitet und zu einer Entschärfung des Konflikts beiträgt.

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