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Südafrika 2018: Politischer Wandel und „100 Jahre Nelson Mandela“ Südafrika

31.05.2018 - Artikel

Staatsministerin Michelle Münterfering zu ihrer Reise nach Südafrika am 27. und 28. Mai 2018

Stationen der Reise von Staatsministerin Müntefering in Johannesburg und Pretoria

„Let freedom reign“ – das berühmte Zitat aus Nelson Mandelas Inaugurationsrede vom 11. Mai 1994 sollte in den Folgejahren zum Programm der jungen südafrikanischen Demokratie werden. Für mich war es wichtig, in das Land des afrikanischen Freiheitskampfes zu fahren, um zu sehen, wo die mutigen Männer und Frauen der Anti-Apartheidsbewegung ihre Wurzeln haben; in das Land, das heute eine lebendige Demokratie mit starken demokratischen Institutionen ist und in dem nach der Wahl von Cyrill Ramaphosa eine neue Aufbruchsstimmung herrscht; wo es aber gleichwohl große Herausforderungen zu bewältigen gilt, darunter eine hohe Arbeitslosigkeit, Ungleichheit, Migration und den Zugang zu Bildung. Ich bin durch die Vilakazi Street in Soweto/Johannesburg gegangen – die Straße, in der Nelson Mandela und Desmond Tutu gewohnt haben. Anschließend besuchte ich das Hector Pieterson Museum, in dem die Geschichte der Apartheid dokumentiert ist. Das tragische Schicksal des zwölfjährigen, südafrikanischen Jungen Hector Pieterson, der bei einer Anti-Apartheid Demonstration 1976 von den damaligen Sicherheitskräften erschossen wurde, steht symbolisch für den Aufstand der schwarzen Bevölkerung gegen das Apartheidregime.

Am 18. Juli 2018 wäre Nelson Mandela 100 Jahre geworden. Deutschland und Südafrika werden aus diesem Anlass eine Reihe von gemeinsamen Projekten auf den Weg bringen: Es wird eine Nelson Mandela Briefmarke geben, ein Konzert in Berlin und viele Veranstaltungen der Botschaft Pretoria .

Mein Besuch in Südafrika bot auch Gelegenheit, Professor Achille Mbembe zu treffen, der gerade an der renommierten südafrikanischen Universität Witwatersrand einen Lehrauftrag hat. Wir haben uns intensiv über die aktuellen Themen der europäischen Kolonialismusdebatte ausgetauscht und waren beide der Meinung: Die vom Auswärtigen Amt konzipierte Hamburger Konferenz zum Kolonialen Erbe am 18. Mai war ein sehr guter Auftakt, um gemeinsam neue Wege einzuschlagen. Es ist wichtig, dass wir uns jenseits der ausgetreten Pfade bewegen und für eine Kultur des Teilens werben. Die Zukunft liegt in der Zusammenarbeit und der kulturellen Koproduktion, getragen von europäischen und afrikanischen Partnern. Nur so werden wir der zentralen Frage auf den Grund gehen können, was teilen im 21. Jahrhundert bedeutet und welche Chancen sich daraus für beide Seiten ergeben.

Hintergrund

Nur drei Monate nach der Übernahme des Präsidentenamtes durch Cyril Ramaphosa und rund ein Jahr vor den Nationalwahlen 2019 besuchte Staatsministerin Müntefering am 27./28. Mai 2018 Südafrika. Das klare Bekenntnis des neuen südafrikanischen Präsidenten zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und sozialer Marktwirtschaft; ferner seine Pläne, gegen Rassismus, Korruption und Misswirtschaft vorzugehen, beeindrucken viele Beobachter. Gleichwohl steht Südafrika vor großen Herausforderungen: Eine Arbeitslosenquote von rd. 27% und bis zu 50% Jugendarbeitslosigkeit, massive soziale Ungleichheit, geringes Wirtschaftswachstum und die Folgen der unter dem früheren Präsidenten Amtsvorgänger Zuma grassierenden Korruption („state capture“) erfordern enorme Anstrengungen aller politischen Kräfte Südafrikas.

Ziel der Reise der Staatsministerin war es, die Unterstützung Deutschlands für den angestrebten Wandel in Südafrika zu bekräftigen und die ersten Vorbereitungen zur „Deutsch-südafrikanischen Binationalen Kommission“ im Herbst 2018 in die Wege zu leiten. Auch wirtschaftlich sind die beiden G-20-Partner Deutschland und Südafrika aufs Engste miteinander verbunden: Mit einem rd. 17 Mrd. € umfassenden bilateralen Handelsvolumen ist Deutschland der zweitwichtigster Handelspartner Südafrikas und stellt mit rd. 600 Unternehmen im Land über 100.000 Arbeitsplätze. Südafrika kandidiert, wie Deutschland, für einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nation 2019/2020; die Wahlen der nicht-ständigen Mitglieder finden am 8. Juni 2018 in der Generalversammlung in New York statt. Südafrika versteht sich in vielen internationalen Foren als Stimme Afrikas und ist wichtiger außenpolitischer Akteur in der Region. Mit dem neuen Präsidenten Ramaphosa verbinden viele politische Beobachter die Hoffnung auf ein international wieder stärker engagiertes Südafrika.

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