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Südafrika: Außenpolitik Südafrika

08.08.2019 - Artikel

Grundlinien der Außenpolitik

Südafrika verfolgt eine schwerpunktmäßig auf die Stabilisierung und Integration Afrikas ausgerichtete Außenpolitik. Wichtigster Dreh- und Angelpunkt ist dabei das südliche Afrika und die „Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika“ (SADC). Als Regionalmacht im südlichen Afrika ist Südafrika auch in der Afrikanischen Union (AU) einer der wichtigsten Akteure. Die Zusammenarbeit mit anderen Staaten der südlichen Hemisphäre (Süd-Süd-Kooperation) wie China, Indien und Brasilien, vor allem im BRICS-Rahmen, ist eine weitere wichtige Achse der südafrikanischen Außenpolitik. Südafrika legt Wert auf gute Beziehungen mit den westlichen Industriestaaten. Es tritt mit Nachdruck für die Stärkung des Multilateralismus und eine Reform der Vereinten Nationen ein. 2019/2020 hat Südafrika zum dritten Mal einen nichtständigen Sitz im VN-Sicherheitsrat inne.

Afrikanische Union

Aufgrund seiner eigenen Erfahrungen mit der friedlichen Überwindung der Apartheid sieht sich Südafrika in besonderer Verantwortung, eine führende Rolle bei der Förderung von Frieden und Stabilität in Afrika wahrzunehmen. Den Beziehungen im Rahmen der Afrikanischen Union misst Südafrika hohe Priorität zu. Südafrika wird 2020 für ein Jahr den rotierenden Vorsitz der AU übernehmen. Im Juli 2018 hat die südafrikanische Regierung das Abkommen über die African Continental Free Trade Area (AfCFTA) unterzeichnet.

Südafrika setzt auf dem Kontinent auch im Rahmen multilateraler Friedensmissionen die eigenen Streitkräfte ein. Schwerpunkte seines Engagements zur Krisen- und Konfliktbewältigung bildet derzeit vor allem die Demokratische Republik Kongo, in der Südafrika einen wichtigen Beitrag zur Peacekeeping-Mission MONUSCO leistet. Nicht alle afrikanischen Staaten gestehen Südafrika jedoch eine Rolle als Sprecher für den gesamten Kontinent zu.

Southern African Development Community (SADC)

Im Rahmen der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (Southern African Development Community) verfolgt Südafrika das Ziel einer weiter reichenden wirtschaftlichen Integration und beabsichtigt einen schrittweisen Ausbau der politischen und militärischen Zusammenarbeit. Das „Organ für Politik, Verteidigung und Sicherheit“ soll vor allem die friedliche Koexistenz der SADC-Staaten sowie die politische Stabilität in den einzelnen Mitgliedsstaaten stärken. In Simbabwe engagierte sich Südafrika im Auftrag der SADC viele Jahre lang als offizieller Vermittler. Auch in Lesotho ist Südafrika seit einem Putschversuch Ende August 2014 mit einer offiziellen Vermittlungsmission betraut.

Süd-Süd-Kooperation

Schwerpunkte setzt die südafrikanische Außenpolitik bei den Beziehungen zu den „Tigerstaaten“ Asiens, dort insbesondere zu China, und den aufstrebenden Staaten Lateinamerikas, insbesondere Brasilien. Seit Juni 2003 arbeitet Südafrika mit Indien und Brasilien im „IBSA-Dialogforum“ zusammen, das mit dem Bedeutungszuwachs der BRICS-Gruppe für Südafrika (Mitglied seit 2011) allerdings an Bedeutung verloren hat. 2013 war Südafrika erstmals Gastgeber eines BRICS-Gipfels, zuletzt richtete Südafrika den Gipfel in seiner Rolle als BRICS-Vorsitz im Jahr 2018 aus. Das Land ist bestrebt, auch gegenüber China, Indien, Brasilien und Russland als Vertreter gesamtafrikanischer Interessen aufzutreten. Insbesondere beim weiteren Ausbau der Infrastruktur Afrikas erhofft sich Südafrika einen signifikanten Beitrag der BRICS, um die Abhängigkeit von westlichen Gebern zu verringern.

Beziehungen zum Norden

Trotz seiner politischen Verortung im Kreis der Blockfreien pflegt Südafrika weiterhin enge Beziehungen zu seinen wirtschaftlichen und politischen Partnern in Europa und Nordamerika. Binationale Kommissionen bestehen mit Schweden und Deutschland. Bilaterale Foren wurden mit den USA, Großbritannien, Frankreich, Belgien, den Niederlanden, Japan u.a. eingerichtet. Hinzu kommt seit 2006 die strategische Partnerschaft Südafrikas mit der Europäischen Union. Bereits 1999 hat Südafrika mit der EU ein Abkommen über Handel, Entwicklung und Zusammenarbeit geschlossen. Dieses ist durch ein regionales Wirtschaftspartnerschaftsabkommen abgelöst worden, an dem mit Botsuana, Lesotho, Namibia und Swasiland auch die übrigen Mitglieder der Zollunion des südlichen Afrika (SACU) beteiligt sind.

Vereinte Nationen

Das internationale Ansehen Südafrikas und die damit verbundenen Erwartungen der internationalen Gemeinschaft sind hoch. In den vergangenen Jahren hatte Südafrika den Vorsitz in einer Reihe internationaler Organisationen inne: United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD), Southern African Development Community (SADC), Blockfreien-Bewegung (NAM/G77) sowie im Commonwealth. 2019/2020 ist Südafrika gemeinsam mit Deutschland bereits zum dritten Mal als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vertreten. Südafrika unterstützt eine breit angelegte Reform der Vereinten Nationen, insbesondere des Sicherheitsrats, der Generalversammlung und des Wirtschafts- und Sozialrats (ECOSOC). Dabei trägt Südafrika offiziell den „Ezulwini-Konsens“ der AU mit, der eine Erweiterung des Sicherheitsrats um mindestens zwei ständige sowie um zwei nichtständige Sitze für Afrika fordert. Für den Zeitraum 2014 bis 2016 wurde Südafrika in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt. Für internationales Aufsehen sorgte 2016 die Ankündigung Südafrikas, sich vom Internationalen Strafgerichtshof zurückzuziehen. Eine entsprechende Gesetzesinitiative liegt derzeit zu Beratungen beim Justizausschuss des südafrikanischen Parlaments.

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