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Deutsch-Südafrikanische Binationale Kommission tagt im Auswärtigen Amt Südafrika

16.11.2016 - Artikel

Neben Wirtschaftsbeziehungen und Bildungskooperation ging es vor allem um Flucht und Migration. Auch dier Internationale Strafgerichtshof war Gesprächsthema.

Viele gemeinsame Interessen prägten die Gespräche der hochrangigen Delegationen, die von den Außenministern Frank-Walter Steinmeier für Deutschland und Maite Nkoana-Mashabane für Südafrika am Mittwoch (16.11.) geleitet wurden. Neben dem Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen und der Bildungskooperation ging es insbesondere um Herausforderungen durch Flucht und Migration, die beide Länder derzeit teilen. Auch der Internationale Strafgerichtshof war Thema der Diskussion.

Steinmeier und seine Amtskollegin Nkoana-Mashabane
Steinmeier und seine Amtskollegin Nkoana-Mashabane© Photothek

Gute wirtschaftliche Zwischenbilanz

Die Binationale Kommission geht zurück auf eine Initiative der Regierungschefs Nelson Mandela und Helmut Kohl. Er tagt seit 1996 alle zwei Jahre abwechselnd in Deutschland und Südafrika. Knapp 9000 Kilometer trennen die beiden strategischen Partner – aber sie verbindet mehr als viele vermuten. Dazu tragen auch die über 600 deutschen Unternehmen bei, die in Südafrika aktiv sind und dort mehr als 100.000 Menschen beschäftigen. Außenminister Steinmeier sprach daher auch von einer „guten Zwischenbilanz“ im wirtschaftlichen Bereich. Er gebe wachsendes Interesse in Südafrika an deutschen Investitionen und deutsche Unternehmer wiederum setzten auf Anstrengungen der südafrikanischen Regierung im Bereich Good Governance und Investitionsbedingungen.

Gemeinsame Herausforderung durch Flucht und Migration

Deutschland und Südafrika sind auch dadurch verbunden, dass sie in ihren Regionen Verantwortung übernehmen. Beide Länder haben eine große Zahl von Flüchtlingen aufgenommen und wollen nun in einen Dialog über Migration und humanitäre Hilfe eintreten, um voneinander zu lernen und bewährte Instrumente miteinander zu vergleichen. Auch die Anstrengungen der Afrikanischen Union zur Stabilisierung Libyens sowie der Umgang afrikanischer Staaten mit der Begrenzung von Wahlperioden gehörten zu den regionalen Themen, die auf der Agenda der Kommission standen.

Der deutsche Botschafter in Südafrika, Walter Lindner, bei der Taufe des #KhombiSAGermany. Der Name bedeutet übersetzt etwa Wir zeigen Dir Deutschland.
Mit dem #KhombiSAGermany-Bus präsentiert sich Deutschland derzeit in Südafrika© GIC Pretoria

Diskussion zum Internationalen Strafgerichtshof

Ebenso wurde die Entwicklung bezüglich des Internationalen Strafgerichtshofs im Laufe der Gespräche thematisiert. „Wir wissen, dass nicht alle – auch der großen – Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen den Weg zum Internationalen Strafgerichtshof mitgetragen haben. Umso bedauerlicher ist, dass die Unterstützung im Moment nachlässt“, sagte Außenminister Steinmeier nach dem Gespräch. Deshalb seien auch die Gründe diskutiert worden, weshalb Südafrika die Förderung des Gerichtshofs derzeit nicht weiter vorantreibt.

Die Kommission verabschiedete schließlich ein 15-seitiges Abschlusscommuniqué, das die gesamte Breite der Zusammenarbeit wiederspiegelt: Außen- und Sicherheitspolitik, Wirtschaft und Energie, Entwicklungszusammenarbeit, Umweltschutz, Wissenschaft und Technologie, Kunst und Kultur, Arbeit und Soziales sowie Berufs- und Weiterbildung.

Die nächste Binationale Kommission ist für das Jahr 2018 in Südafrika geplant.

Zum Weiterlesen

Abschlusscommuniqué der Binationalen Kommission 2016 PDF / 626 KB

Länderinformationen Südafrika

#KhombiaSAGermany - Aktion der Deutschen Botschaft Pretoria (Englisch)

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