Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Sudan: Hoffnung auf Frieden und Demokratie Sudan

Hoffnung auf Frieden: die Menschen in der Hauptstadt Khartoum feiern die Einigung zwischen Militär und Opposition

Hoffnung auf Frieden: die Menschen in der Hauptstadt Khartoum feiern die Einigung zwischen Militär und Opposition, © picture alliance / Photoshot

08.07.2019 - Artikel

Sudans Staatspräsident Omar al-Baschir wurde nach friedlichen Protesten im April durch das sudanesische Militär abgesetzt. Militärrat und Oppositionsbündnis haben nun eine Übergangsregierung aus Militärs und Zivilisten gebildet: ein Signal der Hoffnung. 

Am 11. April 2019 wurde Sudans Staatspräsident Omar al-Baschir nach langanhaltenden Protesten durch das Militär abgesetzt. Ein militärischer Übergangsrat übernahm die Regierungsgewalt, die Verfassung von 2005 wurde außer Kraft gesetzt, Nationalversammlung und Ministerrat aufgelöst. 

Unklar blieb zunächst die Machtverteilung zwischen dem Militär und dem Bündnis “Freedom and Change Forces”, bestehend aus Oppositionsparteien, bewaffneten Gruppen und zivilgesellschaftlichen Organisationen. Strittig war vor allem die Frage, welche Kompetenzen das oberste Regierungsgremium, der künftige “Sovereign Council” haben sollte, und wie das Gremium besetzt werden soll. 

Gemeinsame Übergangsregierung

Anfang Juli dann der Durchbruch: nach intensiven Verhandlungen haben sich Militär und Oppositionsbündnis  auf eine gemeinsame Übergangsregierung geeinigt. „Wir begrüßen die Einigung zwischen Militärrat und Opposition in Sudan sehr“, so Außenminister Heiko Maas. „Sie gibt den Sudanesinnen und Sudanesen Hoffnung auf Frieden und Demokratie.“  Angelegt ist die Transitionsphase auf drei Jahre, Militär und Opposition werden nacheinander den Vorsitz führen. Im Anschluss an die Übergangsphase sollen Wahlen in Sudan stattfinden.

Rückblick: Landesweite Proteste 

Im Dezember 2018 hatten friedliche Proteste in Sudan begonnen: landesweit demonstrierten Sudanesinnen und Sudanesen für politische und wirtschaftliche Reformen. Auslöser waren zunächst steigende Brotpreise sowie die generelle wirtschaftliche Lage, gekennzeichnet durch eine rapide Inflation und einen Mangel an Gütern des täglichen Bedarfs. Im Januar 2019 bildete sich schließlich das Bündnis “Freedom and Change Forces”, bestehend aus Oppositionsparteien, bewaffneten Gruppen und zivilgesellschaftlichen Organisationen. 

Wie war die Ausgangslage in Sudan?

Der Staat im Nordosten Afrikas erlebt seit Jahrzehnten politische Unruhen und Konflikte. 2011 erklärte Südsudan seine Unabhängigkeit und unter anderem im Westen des Landes, in Darfur, kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen. Seit 2008 ist dort die VN-AU-Friedensmission UNAMID stationiert. Staatspräsident al-Baschir übernahm 1989 die Macht. Seit 2008 besteht ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen al-Baschir, ihm werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Krisenregion Darfur vorgeworfen.

Schlagworte

nach oben