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Europa-Staatsminister Roth in Madrid Spanien

11.03.2015 - Artikel

Am zweiten Tag seiner Reise auf der iberischen Halbinsel (10.03.) besuchte Europa-Staatsminister Michael Roth Madrid. Neben einem Gespräch mit seinem spanischen Amtskollegen Íñigo Méndez de Vigo standen weitere politische Gespräche und eine Diskussionsrunde mit Gewerkschaftern auf dem Programm.

Staatsminister Roth (l) mit Juan Moscoso und Mertitxell Batet
Staatsminister Roth (l) mit Juan Moscoso und Mertitxell Batet© AA

Mit Méndez de Vigo vertrete ein überzeugter Europäer die spanische Position in Brüssel, sagte Roth im Vorfeld des Gesprächs über seinen Amtskollegen, mit dem er schon seit vielen Jahren einen intensiven Austausch pflege. Die beiden Europapolitiker waren sich in ihrer Unterstützung für den so genannten „Juncker-Plan“ einig, der für einen entsprechenden Investitionsschub in Europa sorgen solle. „Spanien hat in den vergangenen Jahren enorme Anstrengungen unternommen, wieder zu wirtschaftlichem Wachstum zurückzufinden. Nun muss dieser Aufschwung bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen und die in Teilen wirklich dramatische soziale Lage in Spanien muss sich dringend wieder bessern“, so der deutsche Europa-Staatsminister, der für den eingeleiteten Politikwechsel der EU warb:

Die erforderliche Konsolidierung der Haushalte kann nur einhergehen mit notwendigen Strukturreformen und Investitionen in Wachstum und Beschäftigung.

Auch über die aktuelle politische Lage in Griechenland und der Ukraine tauschten sich beide aus.

Bei den anschließenden Gesprächen mit den beiden sozialistischen Abgeordneten Mertitxell Batet und Juan Moscoso und mit Gewerkschaftsvertretern standen Fragen nach der sozialen und wirtschaftlichen Lage im Vordergrund. „Wirtschaftlicher Aufschwung bemisst sich nicht nach abstrakten Kennziffern und dem Bruttoinlandsprodukt. Er bemisst sich an guter Arbeit, anständigen Löhnen und sozialem Zusammenhalt in einer Gesellschaft“, sagte Staatsminister Roth nach den Treffen.

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