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Europa-Staatsminister Michael Roth zu Besuch in Slowenien: Enge Partnerschaft in Europa Slowenien

03.09.2015 - Artikel

Im Rahmen seines zweitägigen Besuchs in Slowenien nahm Staatsminister Roth am 10. Bled Strategic Forum teil, das die Perspektiven Südosteuropas als zentrales Thema hatte.

Im Rahmen seiner zweitägigen Reise vom 31. August bis 01. September nach Slowenien nahm Europa-Staatsminister Roth am 10. Bled Strategic Forum teil. Während der hochrangigen Konferenz zu den Perspektiven Südosteuropas traf er zahlreiche Kolleginnen und Kollegen aus ganz Europa.

Europa-Staatsminister Roth beim 10. Bled Strategic Forum.
Europa-Staatsminister Roth beim 10. Bled Strategic Forum.© Auswärtiges Amt

Auf einem Panel zur Perspektive der Länder des Westlichen Balkan machte Roth vor dem internationalen Publikum deutlich, dass alle Länder des Westbalkan eine Perspektive haben, der EU beizutreten, sofern sie die erforderlichen Bedingungen erfüllen. Weiterhin seien unter anderem mit der von deutscher Seite initiierten Westbalkan-Konferenz konkrete Angebote an die Region gemacht worden, die vor allem die sozioökomische Lage verbessern sollen. Zudem sei die EU vor allem eine Werteunion, weshalb die Einhaltung dieser Werte wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eine herausgehobene Rolle spiele.

„Wir stehen bereit, die Länder bei ihrer Annäherung an die EU zu unterstützen, aber das Tempo hängt im Wesentlichen davon ab, wie schnell und glaubhaft Reformen umgesetzt werden. Die Erweiterung ist jedoch mitnichten nur im Interesse der Region. Die EU und ihre Mitgliedstaaten profitieren alle davon, wenn die Länder des Westliche Balkan am Ende des Beitrittsprozesses sichere, demokratische und prosperierende Staaten sind“, unterstrich Roth.

Flüchtlingsfrage: eine europäische Aufgabe

Europa-Staatsminister Roth mit dem slowenischen Außenminister Karl Erjavec.
Europa-Staatsminister Roth mit dem slowenischen Außenminister Karl Erjavec.© STA/Tamino Petelinsek

Im Gespräch mit dem slowenischen Außenminister Karl Erjavec und der Staatssekretärin für Europa Dragoljuba Benčina anerkannte Roth die slowenischen Anstrengungen im wirtschaftlichen Bereich. Das kleine Land hat eine schwerwiegende Krise hinter sich, die es jedoch gut gemeistert habe.

Die Flüchtlingsfrage, betonte Roth, sei eine europäische Aufgabe, kein Land sei in der Lage diese alleine zu lösen. „Ich freue mich, dass Slowenien sich offen zeigt, an einer gemeinsamen europäischen Lösung zu arbeiten. Unsere Flüchtlingspolitik erfordert mehr Humanität und mehr Solidarität, auch unter den Mitgliedstaaten! Dafür werden wir uns gemeinsam stark machen“, so Roth.

Gleichstellung muss in der Gesellschaft akzeptiert werden

Europa-Staatsminister Roth beim Besuch der Menschenrechtsorganisation Legebitra.
Europa-Staatsminister Roth beim Besuch der Menschenrechtsorganisation Legebitra.© AA

Bereits zuvor hatte Staatsminister Roth den LGBTI Verein Legebitra in Ljubljana besucht. Die Menschenrechtsorganisation setzt sich vorrangig für die Gleichstellung von sexuellen Minderheiten in Slowenien ein und bezieht Stellung in der öffentlichen Debatte. Zudem klärt Legebitra auf und steht Ratsuchenden zur Seite.

Roth zeigte sich beeindruckt von dem Engagement der Aktivisten und ermunterte diese, in darin nicht nachzulassen: „In Slowenien hat die Politik wichtige und mutige Schritte gemacht, aber vor allem muss die Gleichstellung in der Gesellschaft anerkannt und akzeptiert werden. Wir stehen als Europäerinnen und Europäer gemeinsam in der Pflicht, an einer offenen und toleranten Gesellschaft mitzuarbeiten, die Menschen- und Minderheitenrechte, gleich welcher Gruppe, achtet und schützt.“

Bei einem Besuch im Sozialministerium hatte sich Roth zudem über die rechtliche Lage in Slowenien erkundigt und betonte, dass das slowenische Beispiel Mut mache und damit Vorbild für die Region sein könne.

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