Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Visegrád-Treffen in Bratislava: Ukraine im Fokus Slowakei

23.03.2015 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat heute (23.03.) an einem Treffen der Visegrád-Gruppe in der slowakischen Haupstadt Bratislava teilgenommen.

Steinmeier mit den Außenministern der Visegrad-Gruppe in Bratislava
Steinmeier mit den Außenministern der Visegrad-Gruppe in Bratislava© Photothek/Trutschel

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat heute (23. März) an einem Treffen der Visegrád-Gruppe in der slowakischen Haupstadt Bratislava teilgenommen. Im Mittelpunkt der Beratungen standen der Konflikt in der Ukraine und europäische Fragen. Steinmeier kam auch mit dem Gastgeber des Außenministertreffens, dem slowakischen Außenminister Miroslav Lajčák, zusammen, um über die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und der Slowakei zu sprechen.

Gleich drei seiner Amtskollegen und einen Europaminister traf Außenminister Steinmeier am Montagnachmittag (23.03.) in Bratislava: In der slowakischen Hauptstadt kam er mit den Außenministern der Slowakei, Tschechien und Ungarn sowie mit dem polnischen Europaminister zusammen. Die vier mitteleuropäischen Länder bilden die sogenannten Visegrád-Gruppe. In den Gesprächen mit dem deutschen Außenminister standen vor allem der Konflikt in der Ukraine sowie die Östliche Partnerschaft der EU und die Lage in der Eurozone im Mittelpunkt.

Gemeinsame Pressekonferenz
Gemeinsame Pressekonferenz© Photothek/Trutschel

Ukraine: Gemeinsame Aufgabe, diplomatische Lösung zu finden

Im Anschluss an die Beratungen erklärte Steinmeier, die Visegrád-Gruppe habe sich als Plattform für tiefgehende Konsultationen bewiesen. Vor allem bezüglich des Konflikts in der Ukraine tausche man sich regelmäßig eng aus. Deutschland wolle gegenüber den osteuropäischen Partnern als verlässlicher und vertrauensvoller Partner gelten. Der Außenminister fügte hinzu:

In unseren Gesprächen sind wir uns einig gewesen: Es kann für den Konflikt in der Ukraine keine militärische Lösung geben. Deshalb ist es unsere gemeinsame Aufgabe, eine diplomatische Lösung zu finden.

Am 25. März würden daher die politischen Direktoren aus der Ukraine, Russland, Frankreich und Deutschland erneut in Paris zusammenkommen, um über die weitere Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zu beraten, so Steinmeier weiter.

Deutschland und die Slowakei: „Exzellente bilaterale Beziehungen“

Die Außenminister Steinmeier und Lajčák
Die Außenminister Steinmeier und Lajčák© Photothek/Trutschel

Bereits am Vormittag war Steinmeier mit seinem slowakischen Amtskollegen Miroslav Lajčák zu bilateralen Gesprächen zusammengekommen. In der abschließenden Pressekonferenz betonte Steinmeier, dass Deutschland und die Slowakei „exzellente bilaterale Beziehungen“ pflegten, die unter anderem auf einer engen wirtschaftlichen Kooperation beruhten. Zudem teile man die Einschätzung über die derzeitigen großen Herausforderungen für Europa.

Auch die Krise in Griechenland war ein Thema im Gespräch der beiden Außenminister. Steinmeier gab an, dass Deutschland ein fundamentales Interesse am Erhalt Griechenlands in der Eurozone habe. Die finanziellen Schwierigkeiten Griechenlands seien jedoch kein bilaterales Problem zwischen Griechenland und Deutschland: Griechenland habe seine Verpflichtungen gegenüber der Europäischen Union (EU) zu wahren. „Wir müssen deshalb Mittel und Wege finden, die Diskussion mit Griechenland in einer ernsteren Form weiterzuführen“, ergänzte Steinmeier.

Im Anschluss an das Treffen mit Außenminister Lajčák standen auch Gespräche mit Präsident Andrej Kiska und mit Ministerpräsident Robert Fico auf dem Programm.

Verwandte Inhalte

Schlagworte

nach oben