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Außenpolitik Simbabwe

Artikel

Stand: April 2018

Grundlinien der Außenpolitik

Die Außenpolitik steht in der Tradition der Blockfreiheit. Simbabwe bemüht sich um ausgewogene Beziehungen nach allen Seiten und engagiert sich im multilateralen Rahmen (Vereinte Nationen, Afrikanische Union (AU), Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC), Gemeinsamer Markt für das östliche und südliche Afrika (COMESA)).

Beziehungen zu Südafrika

Von besonderer Bedeutung für Simbabwe sind die Beziehungen zu Südafrika. Aus der Vergangenheit herrührende Spannungen und eine gewisse Rivalität konnten nie ganz überwunden werden. Für Südafrika ist die Stabilisierung des nördlichen Nachbarlandes wichtig. Die Zahl der simbabwischen Migranten in Südafrika wird auf bis zu drei Millionen geschätzt. Mitte 2009 hob Südafrika die Visumpflicht für Bürger Simbabwes auf und bot den sich illegal in Südafrika aufhaltenden Simbabwern an, bis Ende 2010 ihren Aufenthaltsstatus zu legalisieren. Dennoch halten sich nach Schätzungen noch mehrere hunderttausend Simbabwer, unter anderem wegen bürokratischer Hindernisse, illegal in Südafrika auf.

Außenpolitik im multilateralen Rahmen

Simbabwische Truppenkontingente haben in der Vergangenheit an friedenssichernden Maßnahmen der VN in Mosambik, Somalia, Ruanda und Angola mitgewirkt. Simbabwische Polizisten waren in Kosovo eingesetzt.

Das Verhältnis zur ehemaligen Kolonialmacht Großbritannien und anderen westlichen Ländern war infolge von Ex-Präsident Mugabes destruktiver Politik seit 2000 stark belastet. Unter anderem hatte die Europäische Union 2002 gezielte restriktive Maßnahmen (Einreiseverbot, Einfrierung von Konten) gegen Personen und Institutionen verhängt, die aktiv an Gewalt gegen die eigene Bevölkerung beteiligt waren und demokratische Reformen blockierten. Ab 2012 wurden schrittweise fast alle restriktiven Maßnahmen wieder aufgehoben. Derzeit sind sie nur noch gegenüber Ex-Präsident Mugabe, seiner Ehefrau Grace Mugabe und einer staatlichen Rüstungsfirma in Kraft. Ferner gilt das Waffenembargo fort. Die reguläre Entwicklungszusammenarbeit mit der EU auf Basis des Cotonou-Abkommens wurde ab 2014 wieder aufgenommen.

Kennzeichnend für die Haltung fast aller SADC-Staaten war lange Zeit die echte oder vorgegebene Bekundung von Solidarität mit dem ehemaligen Frontstaat Simbabwe, insbesondere mit Robert Mugabe als einer der profiliertesten Figuren im Kampf um die Unabhängigkeit des südlichen Afrikas. Die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit (2009-2013) nach den von Gewaltexzessen überschatteten Wahlen von 2008 erfolgte jedoch auf starken Druck von SADC und Südafrika. Die von westlichen Staaten stark kritisierten Wahlen von 2013 bezeichnete SADC als „frei und generell glaubhaft“. Mugabe galt seither in der Region als rehabilitiert.

Das Eingreifen des simbabwischen Militärs im November 2017 wurde von AU und SADC zunächst kritisch beobachtet, letztlich aber nicht in Frage gestellt.

Die ZANU-PF-Regierung versuchte in den vergangenen Jahren verstärkt, als Gegengewicht zu der Isolierung durch den Westen Partnerschaften mit anderen Staaten wie der Volksrepublik China und Russland zu intensivieren. Dieser Ansatz wurde als „Look East Policy“ bezeichnet. Die erhoffte Unterstützung blieb allerdings in bescheidenem Rahmen.

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