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Europa-Staatsminister Roth in Belgrad: Europäische Werte leben - EU-Annäherung voran bringen Serbien

22.09.2015 - Artikel

Auf seiner Reise nach Serbien traf sich Staatsminister Roth zu Gesprächen im Zeichen der Bewältigung der europäischen Flüchtlingskrise und würdigte den Beitrag Serbiens als Transitland zu einer solidarischen und humanitären Lösung. Zudem war die EU-Annäherung Serbiens zentrales Thema.

Europa-Staatsminister Michael Roth reiste am Wochenende nach Serbien, wo er unter anderem mit seiner serbischen Amtskollegin Jadranka Joksimovic und Innenminister Nebojsa Stefanovic zu Gesprächen zusammentraf. Roth nahm während seines Aufenthalts am Belgrader Pride March teil, besuchte das Asylinformationszentrum und war Gast einer Diskussionsveranstaltung bei der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Michael Roth beim Belgrader Pride March, zusammen mit Alice Bah Kuhnke (r.).
Michael Roth beim Belgrader Pride March.© AA

Gemeinsam mit Jadranka Joksimovic, der schwedischen Ministerin für Kultur und Menschenrechte Alice Bah Kuhnke, dem Belgrader Bürgermeister Sinisa Mali sowie Abgeordneten verschiedener Länder nahm Staatsminister Roth am Sonntag (20.09.) am Pride March in Belgrad teil. Nachdem der Umzug in den vorangegangenen Jahren mehrfach aus Sicherheitsgründen abgesagt worden war, verlief er nun im zweiten Jahr ohne Zwischenfälle.

„Heute ist Belgrad die europäische Hauptstadt der Vielfalt, Akzeptanz und Offenheit. Hierauf beruht das europäische Gesellschaftsmodell. Zu unseren unveräußerlichen Werten gehört der Schutz von religiösen, ethnischen, kulturellen und auch sexuellen Minderheiten. Deshalb freue ich mich, dass Serbien heute einen entscheidenden Schritt zurückgelegt hat“, so Roth.

Serbien als Transitland in der Flüchtlingskrise

Die weiteren politischen Termine standen im Zeichen der Bewältigung der Flüchtlingskrise sowie der EU-Annäherung Serbiens. Roth nutzte die Gespräche mit seiner Amtskollegin Joksimovic, dem Innenminister Stefanovic und der Staatssekretärin im Außenministerium Nincic, um den Beitrag Serbiens als Transitland zu einer solidarischen und humanitären Lösung zu würdigen.

Michael Roth beim Besuch des Asylinformationszentrums.
Michael Roth beim Besuch des Asylinformationszentrums.© AA

„Es kann nur eine gemeinsame europäische Antwort auf die Flüchtlingsfrage geben. Hier stehen nicht nur die EU-Institutionen, sondern alle EU-Mitgliedstaaten in der Verantwortung. Auch wenn Serbien der EU noch nicht angehört, trägt es als Transitland hierzu bereits aktiv bei, und sollte auch weiterhin eingebunden werden, um zu einer nachhaltigen Lösung zu kommen. Mein Dank gilt nicht nur der Regierung. Hier in Belgrad bin ich wieder einmal ‎beeindruckt von der Arbeit der ehrenamtlichen Helfer„, hob Roth hervor. Er hatte zuvor das Asylinformationszentrum besucht, das nicht nur die humanitäre Lage der Flüchtlinge verbessert, sondern ihnen auch mit Rat zur Seite steht.

Serbische Bevölkerung für EU-Annäherung gewinnen

Zur EU-Annäherung freute sich Roth, die Öffnung erster Kapitel für voraussichtlich Ende des Jahres ankündigen zu können, ermunterte gleichzeitig aber auch zu weiteren Anstrengungen.

„Mit dem Normalisierungsprozess ist ein erster wichtiger Durchbruch im Verhältnis zwischen Serbien und Kosovo gelungen. Vor allem bei Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Grundwerten darf Belgrad jedoch jetzt nicht nachlassen. Die Geschwindigkeit der Verhandlungen wird schließlich im Wesentlichen vom Reformtempo in den Staaten mit Beitrittsperspektive bestimmt“, machte Roth klar.

Mit dem Oppositionsführer Bojan Pajtic sprach Roth über die Bedeutung einer aktiven Opposition. ‎Beide kamen überein, dass es entscheidend sei, die serbische Bevölkerung für die EU-Annäherung zu gewinnen.

Der Staatsminister führte auch Gespräche mit der Zivilgesellschaft.‎ In einer Diskussion bei der Friedrich-Ebert-Stiftung in Belgrad unterstrich Roth die Bedeutung einer lebendigen öffentlichen Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern, und vor allem der jüngeren Generation.

„Bei der Europäischen Integration geht es ja nicht in erster Linie um technische Details, sondern um ein politisches Projekt, das das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger braucht“, so der Staatsminister.

Zum Weiterlesen:

Serbien auf dem Weg nach Europa

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