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Außenminister Serbiens zu Gast im Auswärtigen Amt Serbien

22.08.2014 - Artikel

Außenminister Steinmeier würdigte den "weiten Weg", den Serbien bei der "Transformation von Staat und Gesellschaft" sowie der "Gestaltung der nachbarschaftlichen Beziehungen" zurückgelegt hat.

Bei ihrem Treffen in Berlin (22.08.) zollte Außenminister Steinmeier seinem serbischen Amtskollegen Dačić Respekt für den "weiten Weg", den Serbien bei der "Transformation von Staat und Gesellschaft" sowie der "Gestaltung der nachbarschaftlichen Beziehungen auf dem westlichen Balkan" zurückgelegt hat. Der EU-Annäherungsprozess wird ebenfalls zentrales Thema der anstehenden Westbalkan-Konferenz sein, die in der kommenden Woche in Berlin stattfinden wird.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier empfing seinen serbischen Amtskollegen, Ivica Dačić, am Freitag (22.08.) zu einem Austausch im Auswärtigen Amt.

Momentum für weitere Normalisierung mit Kosovo

Berlin: Steinmeier (re.) und Dačić vor der Presse
Berlin: Steinmeier (re.) und Dačić vor der Presse© AA

Der deutsche Außenminister würdigte den "weiten Weg", den Serbien in den letzten Jahren bei der "Transformation von Staat und Gesellschaft" sowie bei der "Gestaltung der nachbarschaftlichen Beziehungen auf dem westlichen Balkan" zurückgelegt hat. Davon zeuge auch die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen mit der EU im Januar diesen Jahres.

Gleichzeitig setzte sich Steinmeier für die Umsetzung der Normalisierungsvereinbarung mit Kosovo ein: "Wir wünschen uns, dass das politische Momentum in der Zukunft weiter genutzt wird", betonte der deutsche Außenminister. Auch dies würde den "Weg weiter frei machen für weitere Schritte" im EU-Beitrittsprozess, so Steinmeier.

Westbalkan-Konferenz in Berlin

Die beiden Außenminister werden bereits in der kommenden Woche erneut in Berlin zusammentreffen: Auf Einladung der Bundesregierung kommen die Regierungschefs sowie die Außen- und Wirtschaftsminister der sechs Staaten des Westlichen Balkans sowie von Kroatien und Slowenien am 28. August nach Berlin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt gemeinsam mit Außenminister Steinmeier und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zur "Konferenz zum Westlichen Balkan". Die Europäische Union ist durch Kommissionspräsident Manuel Barroso vertreten.

OSZE-Vorsitz im Lichte des Ukraine-Konflikts

Bei den heutigen Gesprächen ging es neben den bilateralen Beziehungen und Fragen der Annäherung Serbiens an die EU auch um aktuelle Fragen der internationalen Politik.

OSZE Flagge
OSZE Flagge© OSZE

Serbien wird 2015 den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) übernehmen. Steinmeier betonte die "neue Rolle" der OSZE: Sie spiele nunmehr eine "Schlüsselrolle" bei den leider "immer noch nicht erfolgreichen Versuchen", den Konflikt in der Ostukraine zu beruhigen. Die Bedeutsamkeit ihrer Aufgabe in der Ukraine zeige aber eben auch, wie wichtig der OSZE-Vorsitz sei.

Im Hinblick auf die Krise in der Ostukraine sprach Steinmeier von "nachhaltigen Veränderungen" im Verhältnis zwischen Europäischer Union und Russland. Eine Normalisierung werde da nicht einfach zu erreichen sein - Steinmeier warb daher für Bescheidenheit in den Erwartungen. Angesichts dieser Verschiebungen erhofft sich der deutsche Außenminister nun rasch "entscheidende Schritte" mit Richtung eines Waffenstillstands.

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