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Schweiz: Kultur- und Bildungspolitik Schweiz

13.03.2019 - Artikel


Das schweizerische Bildungssystem

Die Kantone haben die alleinige Zuständigkeit für die Vorschulstufe (Kindergarten) und den obligatorischen Schulbereich (Primarstufe und Sekundarstufe I). Die Primarstufe ab dem sechsten bzw. siebten Lebensjahr und die Sekundarstufe I bilden die Grundpfeiler des schweizerischen Schulsystems. Sie umfassen in der Regel neun Jahre. Mit dem Abschluss der Sekundarstufe I endet die Schulpflicht. Danach treten Jugendliche in die Sekundarstufe II über. Sie ist unterteilt in allgemein- (Gymnasien / Fachmittelschulen) und berufsbildende Ausbildungsgänge. Für das übrige Bildungswesen teilen sich Bund und Kantone die Verantwortung.

Die 26 Kantone und Halbkantone verfügen über weitgehende Autonomie, daher sind die Strukturen unterschiedlich ausgeformt und stark kantonal geprägt. Seit 2009 gilt für z. Z. 15 Kantone die „Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule“ (HarmoS-Konkordat). Gleichwohl sind die Lehrpläne sowie das Fremdsprachenregime in diesen Kantonen noch immer nicht vereinheitlicht.

Auch der von der Deutschschweizer Erziehungsdirektoren-Konferenz (D-EDK) 2014 beschlossene „Lehrplan 21“ dürfte kaum vor 2020 iin allen Kantonen eingeführt sein.

Die Gleichwertigkeit von allgemein- und berufsbildenden Bildungsabschlüssen sowie die Durchlässigkeit der Bildungssysteme sind in Art. 61 a der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft verankert.

Gemäß Bundesverfassung (Art. 63a) sorgen Bund und Kantone gemeinsam für einen qualitativ hochstehenden Hochschulraum.

Die Grundlagen dazu sind im 2015 in Kraft getretenen Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz des Bundes über die Förderung der universitären Hochschulen (UH) und die Koordination im schweizerischen Hochschulbereich (HFKG) festgelegt. Ergänzt werden sie durch das weiterhin gültige ETH-Gesetz.

Am 26.02.2015 konstituierte sich die Schweizerische Hochschulkonferenz (SHK). Sie ist seither das oberste hochschulpolitische Organ der Schweiz und stellt eine neue Form der hochschulpolitischen Koordination zwischen Bund und Kantonen dar.

Der Plenarversammlung gehören alle Kantone an, welche das Hochschulkonkordat ratifiziert haben. Das sind z.Z. die Kantone Aargau, Basel-Stadt, Bern, Freiburg, Genf, Graubünden, Luzern, Neuenburg, St. Gallen, Schwyz, Tessin, Waadt, Wallis und Zürich.

Bund und Kantone führen und finanzieren weiterhin ihre Hochschulen in eigener Verantwortung. Zusätzlich unterstützt der Bund universitäre Hochschulen (UH) und Fachhochschulen (FH) – ohne Pädagogische Hochschulen (PH).

Angesichts des Mangels an inländischen Ärztinnen und Ärzten unterstützt der Bundesrat die Universitäten mit zusätzlichen 100 Mio. CHF (2017 - 2020). Damit soll die Anzahl der Abschlüsse in Humanmedizin von z.Z. rd. 870 auf jährlich 1.300 ab 2025 steigen. Hintergrund: In den Schweizer Kliniken liegt der Anteil der Ärzte mit ausländischen Diplomen z.Z. bei rd. 40 Prozent, bei den selbständigen Ärzten sogar bei rd. 50 Prozent.

Eine hilfreiche Gesamtübersicht zur Schweizer Bildungslandschaft geben die Webseiten des (www.sbfi.admin.ch) und der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektionen (www.edk.ch) mit jeweils weiterführenden Links.

Die Website des SBFI führt über „Themen“ zur Seite „Hochschulen“ mit Links zu allen Schweizer Hochschulen, Fachhochschulen und den beiden eidgenössischen Technischen Universitäten. Über „Themen“ gelangt man auch zur Seite „Anerkennung ausländischer Diplome“.

Programme der Europäischen Union

Das Bildungsabkommen mit der EU „Erasmus+“ ist seit 2014 zwar in Kraft. Jedoch wurde die Schweiz wegen Annahme der Masseneinwanderungsinitiative/MEI durch das Schweizer Stimmvolk am 09.02.2014, die mit den EU-Regeln der Freizügigkeit nicht vereinbar ist, auf den Status eines Drittlandes zurückgestuft. Die Schweiz hat deshalb bis 2020 die Vollfinanzierung ihres Kostenanteils (ca. 114,5 Mio. CHF) einseitig übernommen. Spätestens mit Beginn des ab 2021 anstehenden Folgeprogramms von „Erasmus+“ will die Schweiz wieder Vollmitglied sein.
Neben dieser bewährten Förderung der internationalen Mobilität in der Bildung auf europäischer Ebene ermöglicht die Schweiz zwischen 2018 bis 2020 gleichermaßen als Ergänzung und Ersatz für „Erasmus+“ versuchsweise auch internationale Pilotprojekte außerhalb des europäischen Raums. Eine entsprechende Regelung hat der Bundesrat im Januar 2018 beschlossen.

Auch  am 8. EU-Forschungsrahmenprogramm/FRP „Horizon 2020“ ist die Schweiz beteiligt. Wegen der Annahme der MEI wurde sie aber auch hier vorübergehend nur als Drittstaat behandelt. Durch Verabschiedung des Gesetzes zur Umsetzung der MEI am 16.12.2016 und Ratifizierung des Kroatien-Protokolls ist die Schweiz jedoch seit 01. Januar 2017 wieder vollassoziiertes Mitglied von „Horizon 2020“. Ob und inwieweit die Schweiz auch am Nachfolgeprogramm „Horizon Europe“ (2021-2027) teilnehmen kann, ist derzeit ungewiss. U.U. könnte darauf Einfluss haben, ob die Schweiz das Ende Dezember 2018 mit der EU-Kommission ausgehandelte Institutionelle Rahmenabkommen, das die künftigen Beziehungen der Schweiz zur EU regelt, auch unterzeichnen wird.

Die Schweiz gehört nach wie vor zu den begehrtesten Studienländern. In einem europäischen Länder-Ranking belegt sie auf Rang 6. Nachteilig sind jedoch die hohen Kosten.
Dennoch beläuft sich der Anteil internationaler Studierender (rd. 34.400) an den Schweizer Hochschulen weiterhin auf rd. 25 %. Dabei liegt der Anteil an den universitären Hochschulen mit rd. 30 % deutlich höher als bei Fachhochschulen (19 %) und pädagogischen Hochschulen (10 %).

Deutsche Sprache und Fremdsprachenunterricht

Deutsch ist eine der vier Landessprachen der Schweiz (neben Französisch, Italienisch und Rätoromanisch), wird von rund 65 Prozent der Bevölkerung gesprochen und wird an allen Schulen unterrichtet. Das 2007 verabschiedete Sprachengesetz des Bundes legt fest, dass die Wahl der ersten Fremdsprache an den Schulen in der Zuständigkeit der Kantone liegt. In den nicht deutschsprachigen Kantonen ist Deutsch erste Fremdsprache. Immer wieder diskutieren die Kantone die Stellung des schulischen Fremdsprachenunterrichts neu. Dabei geht es primär um den Fortbestand des „Früh-Französisch“ in den Primarschulen der deutschsprachigen Kantone.

Wissenschaft, Kunst und Literatur

Die Schweiz mit ihrem reichen Geistesleben und ihrer vielfältigen Kulturszene hat seit jeher bedeutenden Wissenschaftlern, Autoren und Kunstschaffenden, attraktive Arbeitsbedingungen geboten. Engagement für Kultur ist in Politik und Gesellschaft hoch angesehen, Sponsoring und privates Mäzenatentum sind daher weit verbreitet. Wissenschaft und Forschung gehören trotz Spardruck zu den Prioritäten der Schweizer Politik.

Die Deutschschweiz ist Teil eines großen gemeinsamen Kulturraums mit Deutschland, Österreich und Liechtenstein. Das Interesse wie auch das Angebot an deutsch geprägten Kulturveranstaltungen in allen Bereichen der Kunst und Kultur ist groß. Der kulturelle und wissenschaftliche Austausch zwischen Deutschland und der Schweiz, insbesondere der Deutschschweiz, ist intensiv.

Der im Jahr 2000 in die Verfassung aufgenommene „Kulturartikel“ 69 unterstreicht  die primäre Zuständigkeit der Kantone für Kultur, erlaubt aber dem Bund, kulturelle Projekte von Gesamtschweizer Interesse zu fördern. Planung und Umsetzung der schweizerischen Kultur-politik und -förderung erfolgen durch das Bundesamt für Kultur (BAK) in Zusammenarbeit mit der Kulturstiftung „Pro Helvetia“.

Das BAK engagiert sich für die Aner-kennung und Aufwertung aller Kulturen sowie für die kulturelle Bildung in der Schweiz. Außer-dem fördert es die kulturelle Teilhabe und die Mehrsprachigkeit im Land. Für die Provenienz-forschung von Schweizer Museen stellt das BAK von 2016 bis 2020 zwei Mio. CHF zur Verfügung.
Darüber Hinaus unterstützt es von 2017 bis 2020 neun Filmfestivals von nationaler und internationaler Ausstrahlung mit jährlich rd. 3,4 Mio. CHF.

Schwerpunkte der Schweizer Kulturpolitik im Ausland sind Europa und Südamerika. Die Organisationseinheit „Präsenz Schweiz“ im Außenministerium ist für die kulturpolitischen und öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten zur Darstellung der Schweiz im Ausland verantwortlich.

Schweizer Kulturinstitutionen verfügen in der Regel über anspruchsvolle und professionelle Internetangebote. Allgemeine Informationen finden sich auf den deutschsprachigen Fassungen der nachfolgend genannten Internetseiten:

Im Übrigen verfügen alle größeren Städte über eigene, in der Regel gute und aktuelle Internetseiten, die auf das jeweilige Kulturangebot verweisen.

Medien

Die sinkenden Werbeeinnahmen bei den Schweizer Medienhäusern gehen einher mit abnehmender Reichweite im Print. Die Mehrzahl der Pressetitel in der Deutschschweiz verliert kontinuierlich Leserinnen und Leser verloren. Demgegenüber gewinnen Regionalzeitungen an Lesern, überregionale Titel („Tagi“, Blick, NZZ) verlieren. Bei der Sonntagspresse büßt die SonntagsZeitung am meisten Reichweite ein, auch WochenZeitung, „Magazin“ und „NZZ Folio“ verlieren kräftig. 
Insgesamt befinden sich die Schweizer Printmedien in einem dynamischen Konzentrationsprozess. Nach der Fusion der  „Schweiz am Sonntag“  mit der Aargauer Zeitung zur „Schweiz am Wochenende“ im März 2017 organisierte die Zürcher Mediengruppe Tamediaihre zwölf Tageszeitungen zu Beginn 2018 völlig um: Aktuell  versorgen zwei Zentralredaktionen die Blätter in der Deutschschweiz und Romandie mit überregionalen Nachrichten, ihre Eigenleistungen beschränken sich auf Lokales und Regionales. Zudem bündeln „20 minutes“ und der seit August 2018 nur noch als online-Ausgabe erscheinende „Le Matin“ ihre redaktionellen Kräfte. Die bisher im Besitz von SVP-Vordenker Christoph Blocher befindliche Basler Zeitung wurde Ende Oktober 2018 von der Tamedia-Verlagsgruppe übernommen. Schließlich fusionieren die NZZ-Mediengruppe und die AZ-Medien ihre Regionalzeitungen sowie Radio- und TV-Sender.
Trotz leichter Einbußen zirkuliert in der Deutschschweiz weiterhin das Gratisblatt „20 Minuten“; den „Blick am Abend“ gibt es seit Ende 2018 nur noch als online-Ausgabe. 
Am 14.06.2015 stimmte die Schweizer Bevölkerung mit 50,08 % : 49,92 % äußerst knapp für die Revision des 2007 in Kraft getretenen Radio- und Fernsehgesetzes/RTVG. Die Empfangsgebühren wurden durch die Einführung einer allgemeinen Medienabgabe neu geregelt. Diese entrichtet künftig jeder Haushalt und jedes Unternehmen mit einem Mindestumsatz von 500.000 CHF unabhängig von der Existenz eines Empfangsgeräts. Am 4. März 2018 lehnte das Schweizer Stimmvolk mit 71,6 % unerwartet deutlich die Abschaffung dieser „Zwangsgebühr“ ab. Damit ist der Fortbestand des Schweizer öffentlich-rechtlichen Radios und Fernsehens (SRG) gesichert. Am 01.01.2019 werden die Gebühren von bisher 451,- CHF auf 365,- CHF („1 Franken pro Tag“) pro Privathaushalt gesenkt, weitere Absenkungen stehen in Aussicht. 

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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