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Außenminister Steinmeier in der Schweiz Schweiz

16.08.2015 - Artikel

Außenminister Steinmeier besuchte vom 16. bis 17. August die Schweiz, um am Treffen der deutschsprachigen Außenminister in Neuchâtel teilzunehmen und bilaterale Gespräche zu führen.

Das jährliche Treffen der deutschsprachigen Außenminister aus Liechtenstein, Österreich, der Schweiz und Deutschland hat am Sonntag (16.08) im Schweizer Neuchâtel stattgefunden. Im Fokus standen dabei neben der gemeinsamen Förderung der deutschen Sprache auch sicherheitspolitische Fragen mit Blick auf die OSZE. Außenminister Steinmeier ist am Montag (17.8.) für Gespräche zu bilateralen Themen in der Schweiz geblieben. Bei dieser Gelegenheit hat er auch der ehemaligen OSZE Sonderbeauftragten für die Ukraine, Heidi Tagliavini, das Große Bundesverdienstkreuz mit Stern überreicht.

Partner mit vielen gemeinsamen Interessen

Das deutschsprachige Außenministertreffen 2015 in der Schweiz
Das deutschsprachige Außenministertreffen 2015 in der Schweiz© Photothek / Trutschel

Schon seit dem Jahr 2012 nimmt Deutschland regelmäßig an den Treffen der deutschsprachigen Außenminister teil. Bei der letzten Zusammenkunft dieser Art im Herbst 2014 war Außenminister Frank-Walter Steinmeier der Gastgeber und empfing seine Amtsollegen Aurela Frick aus Liechtenstein, Sebastian Kurz aus Österreich und Didier Burkhalter aus der Schweiz in der Villa Borsig am Tegeler See. Bei den Treffen geht es unter anderem um die gemeinsame Förderung der deutschen Sprache im Ausland. Gleichzeitig sind die vier Länder politisch, wirtschaftlich und kulturell so eng miteinander verbunden, dass sie auch in internationalen Fragen viele Interessen teilen.

Engere Koordinierung des OSZE-Engagements

So ging es auch beim diesjährigen Treffen neben der Förderung der gemeinsamen Sprache um eine breite Themenpalette. Dazu gehörten die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten, sowie die Chancen, die sich aus der Wiener Vereinbarung zum iranischen Atomprogramm ergeben. Auch die Herausforderungen der Flüchtlingskrise und mögliche Handlungsfelder im Rahmen der Europäischen Union standen auf der Agenda.

Der Schweizer Außenminister Didier Burkhalter (2. v. re.)
Der Schweizer Außenminister Didier Burkhalter (2. v. re.)© Photothek/Trutschel

Mit Blick auf die Krise in der Ukraine stand bei den Gesprächen die Rolle der OSZE im Fokus. Die Vierergruppe betonte in ihrer gemeinsamen ministeriellen Erklärung, dass die Prinzipien der Schlussakte von Helsinki bis heute – 40 Jahre nach der Unterzeichnung – bedeutsam für Stabilität und Sicherheit in der Region sind. Vor dem Hintergrund, dass der OSZE-Vorsitz 2016 von Deutschland und 2017 von Österreich übernommen wird, kamen die vier Ländern überein, ihr Engagement künftig im D-A-CH-LI-Format zu koordinieren. Dabei soll es zunächst um die friedliche Konfliktlösung in der Ukraine gehen. Darüber hinaus sollen langfristig OSZE-Instrumente zur Frühwarnung, Krisenprävention und Mediation gestärkt werden.

Steinmeier bei der Schweizer Botschafterkonferenz

Am Morgen des 17. August trat Außenminister Steinmeier als Gastredner auf der Schweizer Botschafterkonferenz in Bern auf. In seiner Rede betonte er, dass Verantwortung und Dialogbereitschaft sowohl in der Schweizer als auch in der deutschen Außenpolitik entscheidende Rollen spielen.

So dankte er der Schweiz ausdrücklich dafür, während ihrer OSZE-Präsidentschaft 2014 eine Plattform für den Dialog zwischen allen Akteuren im Ukraine-Konflikt geschaffen zu haben: die Trilaterale Kontaktgruppe. Ohne sie wäre der Minsker Friedensprozess kaum vorstellbar, zu dem Steinmeier bekräftige:

"Minsk zeichnet den politischen Weg aus dem Konflikt. Dieser Prozess, das wissen wir alle, ist nicht perfekt. Aber er ist der einzige Weg, den wir haben!"

Klar sei, dass Fortschritte hier nur mit Beharrlichkeit und Geduld erzielt werden könnten. Aber genau so sei schließlich auch die Wiener Vereinbarung über der iranische Atomprogramm erzielt worden, die ebenfalls lange Zeit undenkbar schien. Heute habe dieses Abkommen neue Gesprächskanäle geöffnet, die großes Potenzial für den gesamten Nahen und Mittleren Osten bergen: "Vielleicht können wir jetzt das Momentum von Wien nutzen, um anderswo in der Region bisher unlösbar scheinende Konflikte zu entschärfen."

Minsk und Wien seien beispielhaft dafür, wie die deutsche Diplomatie dank ihres europäischen Bezugsrahmens Wirkung entfalten kann. Daher müsse sich Deutschland auch selbstkritisch mit der eigenen Rolle in Europa auseinandersetzen:

"Deutsche Stärke in Europa darf sich niemals nur daran bemessen, wie wirkungsvoll wir nationale Interessen‎ durchsetzen. Gerade wir als eines der größten Länder Europas müssen unsere Stärke daran messen, wie wir kluge europäische Kompromisse schmieden."

Ehrung für Heidi Tagliavini

Außenminister Steinmeier überreicht Heidi Tagliavini das Bundesverdienstkreuz
Außenminister Steinmeier überreicht Heidi Tagliavini das Bundesverdienstkreuz© Photothek/ Trutschel

Am Montagmittag hat Steinmeier der langjährigen Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini das Große Bundesverdienstkreuz mit Stern überreicht. Botschafterin Tagliavini hat nicht nur große Verdienste in der eidgenössischen Diplomatie vorzuweisen, sondern auch im Rahmen der OSZE und als Stellvertreterin des UN-Beauftragten für den Georgien-Konflikt 1999 bei der Stabilisierung des Kaukasus eine wichtige Rolle gespielt. Zuletzt war sie als Sonderbeauftragte der OSZE für die trilaterale Kontaktgruppe an den Bemühungen um eine Deeskalation des Konflikts in der Ukraine beteiligt.

Zum Abschluss seiner Reise in die Schweiz ist Außenminister Steinmeier mit der Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und dem Präsidenten des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes Peter Maurer zusammengetroffen. Im Anschluss an die Gespräche ist er am Montag Nachmittag nach Berlin zurückgekehrt.

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