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Außenpolitik Schweden

Artikel

Stand: März 2018

Grundlinien der Außenpolitik

Die schwedische Außenpolitik ist durch die Erfahrungen jahrhundertelanger Friedens- und Allianzfreiheit geprägt. Für die seit Herbst 2014 amtierende Regierung von Ministerpräsident Löfven stehen Schwedens Rolle als globaler Akteur (Nordkorea, nicht-ständiger Sitz im VN-Sicherheitsrat 2017/18) sowie europapolitische Dossiers (Brexit, Bewältigung der Flüchtlingskrise, EU-Haushalt, aktivere Einbindung des westlichen Balkans und der östlichen Partnerschaft in die EU)  im Vordergrund.

Die Durchsetzung einer feministischen Außenpolitik, d.h. die Beachtung der Gender-Aspekte in allen internationalen Dossiers, das Engagement für Menschenrechte, die Durchsetzung der Grundsätze des Völkerrechts, internationale Abrüstung mit dem Eintreten für ein globales Kernwaffenverbot sollen von der Welt auch über die SWE Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat hinaus als Markenzeichen SWE Außenpolitik wahrgenommen werden.. Weitere wichtige Grundsätze der schwedischen Außenpolitik sind der Einsatz für globalen Freihandel, Klima- und Umweltschutz und die nukleare Nichtverbreitung.

Eine bedeutende Rolle im Rahmen der schwedischen Außenpolitik spielt auch die Zusammenarbeit der Arktis-Staaten im Arktischen Rat (schwedischer Vorsitz zuletzt 2011 -2013), sowie die regionale Zusammenarbeit im Nordischen Rat (schwedischer Vorsitz seit Januar 2018), im Euroarktischen Barentssee-Rat (schwedischer Vorsitz seit Oktober 2017) und im Ostseerat (schwedische Präsidentschaft 2017-2018). Schweden engagiert sich besonders für die Zusammenarbeit der Mitglieder des Nordischen Rates, hier insbesondere für die Zusammenarbeit mit den drei baltischen Staaten.

Europapolitik

Zu den größten Herausforderungen für die EU zählt die schwedische Regierung die Förderung von Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit, den Ausbau des europäischen Arbeitsmarktes, die EU-Erweiterung und die Förderung der grenzüberschreitenden Mobilität, die Europäische Nachbarschaftspolitik und die Bekämpfung des Klimawandels. Auch die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik bzw. Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU einschließlich der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO)  unterstützt Schweden aktiv.
Schweden unterstützt alle Bemühungen zum Abschluss bilateraler Freiheitsabkommen und zur Beseitigung von Handelshindernissen. Dabei legt die Regierung besonderen Wert darauf, dass Umwelt- und Gesundheitsvorschriften sowie die Interessen von Arbeitnehmern angemessen berücksichtigt werden.
Im Sozialbereich arbeitet Schweden auf die Stärkung der „Sozialen Dimension“ der EU hin. Im November 2017 war Schweden – gemeinsam mit der EU-Kommission – Gastgeber des Europäischen Sozialgipfels in Göteborg, auf dem die Europäische Säule Sozialer Rechte verabschiedet wurde, die gemeinsame Grundsätze für soziale Rechte der Bürgerinnen und Bürger festschreibt (Chancengleichheit/ Arbeitsmarktzugang, faire Arbeitsbedingungen, Sozialschutz/soziale Inklusion).
Die schwedische Regierung setzt sich innerhalb der EU dafür ein, dass EU-Staaten mehr Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen übernehmen. Schweden hatte im Jahr 2015 pro Kopf unter allen EU-Mitgliedstaaten den höchsten Anteil an Flüchtlingen aufgenommen, woraufhin im Folgejahr die Aufnahme durch verschiedene Maßnahmen deutlich eingeschränkt wurde. Die Integration von Migrantinnen und Migranten in den schwedischen Arbeitsmarkt und die Gesellschaft bleibt in den nächsten Jahren eine wichtige Aufgabe für die schwedische Regierung.
Angesichts der Regierungsbeteiligung der Grünen Partei hat die Umwelt- und Klimapolitik für die schwedische rot-grüne Regierung einen hohen Stellenwert. Im Rahmen der Umsetzung des in Paris Ende 2015 abgeschlossenen Klimaabkommens will Schweden weltweit eines der ersten Länder werden, die vollständig auf fossile Brennstoffe verzichten. Es fordert dazu z.B. eine effiziente Besteuerung fossiler Brennstoffe und eine strikte Regulierung schädlicher Chemikalien.

Verteidigungspolitik

Grundlagen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Schwedens als einem militärisch blockfreien Land sind eine breit angelegte, aktive und verantwortliche Außen- und Sicherheitspolitik, eine verstärkte nationale Verteidigung und vertiefte bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit. Die engste und bedeutendste Kooperation besteht mit Finnland. Schwedens aktuelle Hauptpriorität ist die Verbesserung der Kriegsführungsfähigkeit der Streitkräfte. Dazu gehört auch die Entwicklung einer modernen "Gesamtverteidigung", die sowohl die militärische als auch die zivile Verteidigung umfasst.

Die Regierungskoalition aus Sozialdemokraten und Grüner Partei hat eine NATO-Mitgliedschaft für den gegenwärtigen Zeitpunkt klar ausgeschlossen. Dies haben die Sozialdemokraten bei ihrem Parteitag im April 2017 zum ersten Mal auch formal festgeschrieben. Die Oppositionsparteien der bürgerlichen Allianz (Moderate, Liberale Volkspartei, Christdemokraten, Zentrumspartei) stehen dagegen einem Beitritt grundsätzlich positiv gegenüber. In jedem Fall würde ein Beitritt Schwedens zur NATO aber wahrscheinlich in enger Abstimmung mit Finnland erfolgen.

Schweden ist weiterhin an internationalen Einsätzen beteiligt, so zum Beispiel an der ISAF- Nachfolgemission „Resolute Support“ und verschiedenen Afrikaeinsätzen, bei denen weiterhin Mali einen deutlichen Schwerpunkt bildet.

Zur Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten wurde der Verteidigungshaushalt im Haushaltsjahr 2017 zwei Mal um insgesamt ca. 2,77 Mrd. SEK (288 Mio. Euro) erhöht. Eine Perspektivstudie der schwedischen Streitkräfte schlägt bis 2035 eine Verdoppelung des sich derzeit auf ca. 48 Mrd. SEK (4,8 Mrd. Euro) belaufenden Verteidigungshaushaltes vor.

Nachdem die Reaktivierung der Wehrpflicht beschlossen wurde, können seit dem 1. Januar 2018 wieder Wehrpflichtige eingezogen werden, wobei  nach derzeitiger Planung nur ein kleiner Teil der wehrpflichtigen Rekruten zwangseinberufen werden soll. In der Perspektivstudie der schwedischen Streitkräfte wird bis zum Jahr 2035 eine Verdoppelung der Personalstärke vorgeschlagen.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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