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Gespräch unter guten Freunden Schweden

05.11.2014 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat seine neue schwedische Amtskollegin Wallström in Berlin getroffen. Im Fokus stand der Kampf gegen ISIS, der Nahostfriedensprozess und der Ukraine-Konflikt.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat seine neue schwedische Amtskollegin, Margot Wallström, am Mittwoch (5.11.) in Berlin getroffen. Im Fokus der Unterredung stand der Kampf gegen ISIS, der Nahostfriedensprozess und der Ukraine-Konflikt.

Mit einem Glückwunsch zu ihrem Amtsantritt vor gut vier Wochen hieß Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute (05.11.) seine schwedische Amtskollegin Margot Wallström in Berlin herzlich willkommen. Angesichts der guten Freundschaft zwischen beiden Ländern sei es bei ihrem Gespräch nicht sehr lange um bilaterale Themen gegangen, so Steinmeier in der anschließenden Pressekonferenz.

Gute Freundschaft - ähnlich ausgerichtete Außenpolitik

Steinmeier und Wallström in Berlin
Steinmeier und Wallström in Berlin© AA

Vielmehr standen die aktuellen Krisen im Fokus: die Situation im Mittleren Osten – in Syrien und Irak – und die Bedrohung durch ISIS ebenso wie der Konflikt in der Ukraine und die Lage im Nahen Osten. Auch wenn Schweden mit der Anerkennung Palästinas "erkennbarerweise einen anderen Weg" gehe als Deutschland, so Steinmeier, sei man sich völlig einig in der Bewertung: "Wir wissen, dass es keinen anderen Weg gibt, als sich jetzt noch engagierter den Verhandlungen zu widmen". Frieden im Nahen Osten werde letztlich nur die Zwei-Staaten-Lösung bringen, betonte Steinmeier.

Zum Kampf gegen ISIS unterstrich Steinmeier die gemeinsame deutsch-schwedische Haltung, dass den terroristischen Kämpfern "Einhalt geboten werden" müsse. Mit Blick auf den Konflikt in Syrien machte der deutsche Außenminister weiter deutlich, dass die Konzentration auf militärische Mittel allein den Konflikt nicht lösen werde. Hierfür brauche es einen politischen Zugang: Der neue UN-Sondergesandte Staffan de Mistura genieße daher volle Unterstützung für seine Bemühungen und habe bei der Konferenz über die Lage der syrischen Flüchtlinge (28.10.) im Auswärtigen Amt "kluge Ausführungen" eingebracht.

Zudem gingen beide Außenminister auf die Lage in der Ukraine ein: Im Mittelpunkt standen dabei die illegitimen "Wahlen" im Osten des Landes, die von den Separatisten in den Gebieten Luhansk und Donezk am Sonntag (2.11.) abgehalten worden waren. Steinmeier warnte vor dem Risiko, dass "wir in einen Zustand zurückfallen, den wir schon überwunden geglaubt hatten". Die Lage spitze sich zu und der Ton werde von allen Seiten schärfer, so der deutsche Außenminister. Der Aufruf ergehe an beide Seiten, sich an die Vereinbarungen aus dem Minsker Protokoll zu halten - denn nur so könne ein Weg der Entspannung gefunden werden.

Zum Weiterlesen

Bilaterale Beziehungen zu Schweden

Außenminister Steinmeier zur Lage in der Ukraine

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