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Steinmeier trifft saudischen Außenminister: Krisen im Nahen und Mittleren Osten im Fokus Saudi-Arabien

25.05.2016 - Artikel

Außenminister Steinmeier empfing am Mittwoch (25.05.) seinen saudischen Amtskollegen Adel Jubeir im Auswärtigen Amt.

Außenminister Steinmeier empfing am Mittwoch (25.05.) seinen saudischen Amtskollegen Adel Jubeir im Auswärtigen Amt. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Konflikte im Mittleren Osten, insbesondere in Syrien, Jemen und Libyen. Am Rande des Treffens zeigte sich Steinmeier erleichtert über die Freilassung der ukrainischen Pilotin Nadia Sawtschenko, die aus russischer Haft nun in die Ukraine zurückkehren konnte.

Syrien: „Weg zurück nach Genf“ finden

Außenminister Steinmeier bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen Adel Jubeir.
Außenminister Steinmeier bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen Adel Jubeir.© Photothek/Florian Gärtner

Im Zentrum der Gespräche der beiden Außenminister standen die anhaltenden Krisen und Konflikte im Mittleren Osten, insbesondere in Syrien, Libyen und Jemen. In Syrien müsse unablässig daran gearbeitet werden, dass der politische Weg zu einer Lösung des Konflikts möglich bleibt. Zwar habe sich die humanitäre Situation zum Teil verbessert, die vereinbarte Waffenruhe sei aber nach wie vor brüchig. Auch nach dem Treffen der Syrien-Kontaktgruppe in der vergangenen Woche in Wien seien die Angriffe rund um Aleppo und Damaskus fortgesetzt worden. Steinmeier hofft, dass Saudi-Arabien die syrische Opposition davon überzeugen kann, dass es keine Alternative zu einer politischen Lösung gibt, damit der „Weg zurück nach Genf“ in die politischen Verhandlungen wieder betreten werden kann.

Jemen und Libyen: Gespräche fortsetzen und Regierung stabilisieren

Neben Syrien ging es im Gespräch der Außenminister auch um die Situation in Jemen. Dort habe sich die militärische Lage beruhigt und die humanitäre Versorgung verbessert, seitdem es Mitte April zu Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition gekommen sei – nicht zuletzt dank der Verhandlungsbereitschaft Saudi-Arabiens. Durch die Gespräche, die derzeit in Kuwait stattfinden, werde hoffentlich auch eine politische Lösung in Gang kommen, so der Minister.

Die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten standen im Mittelpunkt der Gespräche.
Die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten standen im Mittelpunkt der Gespräche.© Photothek/Florian Gärtner

In Libyen hingegen, das haben die jüngsten Verhandlungen in Wien gezeigt, sei man von einer politischen Lösung noch weit entfernt. Der Konflikt zwischen den Regierungen in Tripolis und Tobruk halte noch immer an. Die nächsten Bemühungen müssten sich deswegen darauf richten, die Einheitsregierung in Tripolis zu stabilisieren, betonte Steinmeier. Auch hier sei Saudi-Arabien engagierter Teil des Prozesses.

Erleichterung über Freilassung Nadia Sawtschenkos aus russischer Haft

Am Rande des Gesprächs zeigte sich Steinmeier „froh und erleichtert“ über die Freilassung der ukrainischen Pilotin Nadia Sawtschenko: „Das ist eine gute Nachricht, für die wir lange gearbeitet haben und auf die wir dennoch lange warten mussten.“ Steinmeier äußerte die Hoffnung, dass die Freilassung einen Beitrag zur Vertrauensbildung zwischen der Ukraine und Russland leisten und damit dem Minsk-Prozess positive Impulse verleihen könne. Im Rahmen des Minsker Friedensabkommens war im September des vergangenen Jahres ein Waffenstillstand vereinbart worden, die Spannungen in der Ost-Ukraine halten aber weiterhin an.

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