Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Antrittsbesuch des saudischen Außenministers in Berlin Saudi-Arabien

10.08.2015 - Artikel

Im Fokus der Unterredung mit Saudi-Arabiens Außenminister Al-Jubeir standen neben den bilateralen Beziehungen vor allem regionale Themen wie Iran, Syrien und Jemen.

Außenminister Adel bin Ahmed Al-Jubeir ist seit Jahresanfang im Amt und zu Wochenbeginn zum Antrittsbesuch nach Berlin gekommen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat ihn am Montagmorgen (10.08.) in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Außenministers, im Berliner Norden zu einem ersten ausführlichen Austausch empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen neben den bilateralen Beziehungen die Einigung im Atomstreit mit Iran, der Syrien-Konflikt und die Kämpfe im Jemen.

Großer Andrang bei der gemeinsamen Pressebegegnung
Großer Andrang bei der gemeinsamen Pressebegegnung© Photothek/Trutschel

Bei der anschließenden Pressebegegnung begann Al-Jubeir denn auch mit einigen Worten in fließendem Deutsch - in seiner Jugend ist er eine Zeit lang in Deutschland zur Schule gegangen. Steinmeier betonte die „lange Tradition der deutsch-saudischen Zusammenarbeit“: Angesichts der Vielzahl regionale Konflikte im Nahen und Mittleren Osten sei es daher wichtig, dass es eine „starke und belastbare Partnerschaft“ zwischen beiden Ländern gebe.

Sorge der arabischen Partner über Iran-Einigung

Einen Schwerpunkt des Gesprächs in Berlin bildete die Einigung mit Iran im Atomkonflikt: Angesichts der Sorge, die Saudi-Arabien und die anderen arabischen Staaten der Region seit der Vereinbarung vom 14. Juli geäußert haben, hat Außenminister Steinmeier eine Vielzahl von Gesprächen geführt, um für das Abkommen zu werben. Unter anderem hatte der deutsche Außenminister auch seinen Amtskollegen aus Riad Mitte Juli telefonisch unterrichtet.

In der Villa Borsig versicherte Außenminister Steinmeier gegenüber seinem saudischen Amtskollegen erneut, dass „wir alle Besorgnisse in der Region verstehen“. Der deutsche Außenminister betonte, dass die Verantwortung der E3+3 „nicht mit dem Tag der Unterschrift“ geendet habe, sondern womöglich in der Phase der Umsetzung noch größer sei, um dafür zu sorgen, dass Iran seine Verpflichtungen einhalte. Steinmeier fügte hinzu, dass er zwar nicht davon ausgehe, dass die iranische Außenpolitik sich durch die Unterschrift unter die Einigung im Atomstreit gewandelt habe. Er hoffe aber, dass es „neue Optionen“ gerade auch im Hinblick auf regionale Krisen gebe und Iran seine Möglichkeiten nutzen werde, um zu Lösungen beizutragen.

Regionale Krisen im Fokus

Unter Bezugnahme auf die Einigung mit Iran im Atomstreit verliehen beide Außenminister ihrer Hoffnung Ausdruck, dass neue diplomatische Initiativen für die Region entstehen werden. Mit Blick auf die Lage in Jemen stellte Außenminister Steinmeier fest, dass es eine „militärische Wende“ gegeben habe. So sei der Einfluss der Huthis insbesondere in Aden durch die Reetablierung der Einflusssphäre der Regierung abgelöst worden. Wichtig sei es nun, dass die dringend benötigte humanitäre Hilfe der internationalen Gemeinschaft bei den Menschen ankomme.

Steinmeier und Al-Jubeir
Steinmeier und Al-Jubeir© Photothek/Trutschel

Auch die Lage in Syrien, wo seit bald fünf Jahren Krieg herrscht und fast 11 Millionen Menschen auf der Flucht sind, war Gegenstand der Unterredung. Außenminister Steinmeier erinnerte an die Pflicht der internationalen Gemeinschaft, „einen Weg zu finden, der uns wenigstens mittelfristig zu einer politischen Lösung führt, kurzfristig hoffentlich zu einer Entschärfung des militärischen Konflikts“. Nach seinen jüngsten Gesprächen am Rande der Atomverhandlungen in Wien sei angesichts der gemeinsamen Einschätzung der Bedrohungslage durch ISIS auch die Bereitschaft zu internationaler Kooperation größer geworden. „Jeder weiß, dass wir zu einer Lösung kommen müssen, bevor es zu einem endgültigen Zusammenbruch aller Institutionen in Syrien kommt“, appellierte Steinmeier in Berlin.

Menschenrechte in Saudi-Arabien

Angesprochen auf die Menschenrechtssituation in Saudi-Arabien betonte Außenminister Steinmeier die innenpolitischen Veränderungen der vergangenen Jahre. Bereits jetzt seien 54 Prozent der Studierenden Frauen. Dies deute eine Veränderung in der saudischen Gesellschaft an. Gleichwohl bekräftigte Steinmeier seinen Wunsch nach Fortschritten in der menschenrechtlichen Situation in dem arabischen Land. Im Fall des inhaftierten Bloggers Raif Badawi, der 2014 zu zehn Jahren Haft und 1000 Peitschenhieben verurteilt worden war, hoffe er auf eine „menschliche Lösung“.

Zum Weiterlesen

Erklärung von Außenminister Steinmeier zum Selbstmordanschlg in Saudi-Arabien (06.08.)

Gespräche mit arabischen Partnern nach Einigung mit Iran im Atomstreit (24.07.)

Verwandte Inhalte

Schlagworte

nach oben